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Aus: Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 3 / Schwerpunkt
100 Jahre Sowjetunion

Rückkehr des sozialistischen Modells

Dokumentiert. Rede von Juri Afonin. Der globale Kapitalismus ist gescheitert, in Russland wird eine Resowjetisierung erforderlich
Von Juri Afonin
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100. Geburtstag der »Pionierorganisation Wladimir Iljitsch Lenin« am 22. Mai 2022 in Moskau

Der erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) und Dumaabgeordnete Juri Afonin sprach am 9. Dezember in Nischni Nowgorod auf einer wissenschaftlichen Konferenz, die dem 100. Jahrestag der Bildung der UdSSR gewidmet war. Die Konferenz wurde von der Russischen Akademie der Wissenschaften, der Bezirksregierung des Gebietes Nischni Nowgorod, der Russischen Politologengesellschaft, der Russischen Assoziation der Europa­forscher sowie der Nowgoroder Abteilung der Versammlung der Völker Russlands organisiert. Ihr Titel lautete: »Die UdSSR: eine vergangene Zukunft?«. Wir veröffentlichen die Rede Afonins in Auszügen, der komplette Redetext ist auf www.jungewelt.de dokumentiert.

Unser Parteiplenum, das Mitte November stattfand, hat die wichtigsten Merkmale und Aufgaben unserer Zeit eingehend analysiert und nachgewiesen: den Bankrott des neoliberalen globalistischen Entwicklungsmodells; den Wunsch seiner Anhänger, das gescheiterte räuberische Modell der kapitalistischen Weltregierung mit allen Mitteln – auch militärischen – aufrechtzuerhalten; die Relevanz des sozialistischen Erbes und die dringende Notwendigkeit, unter den heutigen schwierigen Bedingungen zu ihm zurückzukehren.

Die einzigartige Erfahrung der Sowjetunion, deren hundertsten Jahrestag wir am 30. Dezember begehen, ist in diesen schwierigen Zeiten wichtiger und aktueller denn je. Einer der überzeugendsten Beweise dafür ist die in soziologischen Umfragen ermittelte Massenstimmung. Es zeigt sich, dass sie von Jahr zu Jahr immer prosowjetischer wird.

Nach jüngsten, großangelegten Meinungsumfragen über die Einstellung unserer Gesellschaft zur Sowjetära halten drei Viertel der Bevölkerung sie für die beste in der russischen Geschichte. Nur 18 Prozent sind mit dieser Einschätzung überhaupt nicht einverstanden. 65 Prozent der Befragten bedauern den Zusammenbruch der UdSSR vorbehaltlos. Genauso viele sind davon überzeugt, dass die Katastrophe hätte vermieden werden können.

Diejenigen, die solche Gefühle kategorisch ablehnen, versuchen sie ausschließlich auf die Nostalgie von Menschen zurückzuführen, die in der Sowjetunion aufgewachsen sind und sich an die Zeiten ihrer Kindheit und Jugend erinnern. Das ist jedoch eine oberflächliche und tendenziöse Interpretation. Sie wird allein schon durch die Tatsache widerlegt, dass das Interesse an der sowjetischen Geschichte und ihre positive Bewertung bei jungen Menschen zunimmt, d. h. denjenigen, die am Ende des 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts geboren wurden und im postsowjetischen, kapitalistischen Russland aufgewachsen und ausgebildet worden sind. Die Analyse der Urteile der älteren Generation führt zu dem Schluss, dass das sowjetische Entwicklungsmodell von ihnen nicht nur aus subjektiven Gründen, die mit nostalgischen Gefühlen zusammenhängen, als am besten geeignet angesehen wird.

Wenn wir darüber sprechen, wie die Bürger des heutigen Russlands über die Sowjetzeit denken, sollten wir betonen, dass die wichtigsten Errungenschaften meist im sozialen Bereich genannt werden. Fast 60 Prozent der Befragten sehen die Fürsorge für die einfachen Menschen an erster Stelle. Mehr als 40 Prozent nennen wirtschaftliche Erfolge und keine Arbeitslosigkeit. Mehr als ein Drittel verweist auf die ständige Verbesserung des Lebens der Menschen und die Tatsache, dass die Sowjetunion die fortschrittlichste Wissenschaft und Kultur vorweisen konnte. Dies ist nicht nur und nicht so sehr Nostalgie als Ergebnis eines direkten Vergleichs der sowjetischen und postsowjetischen sozialen, wirtschaftlichen und moralischen Erfahrungen. Ein Vergleich, der zu einer sicheren Schlussfolgerung über die objektiven Systemvorteile der damaligen Zeit führt.

Jeder, der in der Lage ist, grundlegende Fakten und Daten zu vergleichen und zu analysieren, kann nicht umhin, zu dem Schluss zu kommen, dass die sowjetische Geschichte die Vorzüge sozialistischer Regierungsprinzipien und einer gerechten Verteilung des nationalen Reichtums überzeugend belegt.

In den letzten zehn Jahren wuchs unsere Wirtschaft mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von nicht mehr als einem Prozent. Die Wirtschaft der UdSSR wuchs dagegen in den ersten drei Jahrzehnten ihres Bestehens, als ihre finanziellen und produktiven Grundlagen geschaffen wurden, im Durchschnitt um fast 14 Prozent jährlich. Das ist ein Ergebnis, das kein anderer Staat auf der Welt wiederholen konnte.

Nicht anders als das vorrevolutionäre kapitalistische Russland und auch das heutige steigerte die UdSSR ihre Industrieproduktion in denselben 30 Jahren um das 13fache. Während die USA sie nur verdoppelten, erhöhte Großbritannien sie um 60 Prozent.

Bereits während des ersten sowjetischen Fünfjahresplans wurden über 1.500 Industriebetriebe errichtet. Darunter befanden sich solche Giganten wie Dneproges, das Ural-Kusnezker Metallurgiekombinat, die Stalingrader und Charkower Traktorenwerke, die Moskauer und die Gorki-Autofabriken. Im gleichen Zeitraum wurde der Bau der Turkestan-Sibirischen Eisenbahn abgeschlossen. Die Schwerindustrie in der UdSSR wuchs fast um das Dreifache, der Maschinenbau um das Vierfache. Die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate der Industrieproduktion betrug 15 Prozent, die Arbeitsproduktivität stieg um fast ein Drittel.

In den Fünfjahrplänen der Vorkriegszeit wurden 9.000 große Industrieunternehmen gegründet. Die Bruttoproduktion stieg im Vergleich zu 1913 fast um das Achtfache. Neue Industrien wurden buchstäblich aus dem Nichts geschaffen – Werkzeugmaschinenbau, Traktorenbau, chemische Industrie und Flugzeugbau.

Hunderte von neuen Städten entstanden – Komsomolsk am Amur, Magnitogorsk, Elektrostal und viele andere. Allein das Dnjepr-Wasserkraftwerk erzeugte mehr Energie als alle Kraftwerke im zaristischen Russland. Die drei Werke in Magnitogorsk, Kusnezk und Makejewka produzierten so viel Eisen wie die gesamte Industrie des Zarenreichs.

Trotz der enormen Verluste, die unser Land im Kampf gegen den Faschismus erlitten hatte, erholte sich die Volkswirtschaft nach dem Sieg nicht nur rasch, sondern verzeichnete auch ein enormes Wachstum. In den ersten fünf Nachkriegsjahren nahm die Sowjetunion mehr als 6.000 Industrie- und Energieanlagen in Betrieb. Die UdSSR stellte selbstbewusst die wirtschaftliche Überlegenheit der Vereinigten Staaten in Frage. Dort betrug die Wachstumsrate des Volkseinkommens weniger als drei Prozent pro Jahr, in unserem Land lag sie bei über vier Prozent. In den USA wuchs die Industrieproduktion um weniger als drei Prozent jährlich, in der Sowjetunion um mehr als fünf Prozent. In den 1960er Jahren war einer von vier Wissenschaftlern der Welt ein Bürger der UdSSR.

Die kolossalen wirtschaftlichen Erfolge zogen ebenso überzeugende soziale Ergebnisse nach sich. Die sowjetische Wirtschaft ermöglichte es nicht nur, die Arbeitslosigkeit vollständig zu beseitigen, sondern auch, jedem einen Arbeitsplatz in seinem Beruf zu garantieren. Diese historische Leistung beruhte vor allem auf dem raschen Wachstum der Zahl der neuen Unternehmen und der ständigen Steigerung ihrer Produktionskapazität.

In den letzten 30 Jahren ist die mittlere Lebenserwartung nach Angaben von Demographen nur um 1,5 Jahre gestiegen. In den letzten Jahren verwandelte sich der langsame Anstieg sogar in einen Rückgang, d. h. in den letzten drei Jahren wurde das symbolische Bevölkerungswachstum durch Aussterben ersetzt. In dieser Zeit ist die Zahl der indigenen Einwohner Russlands um zwei Millionen zurückgegangen. Die UdSSR lag bei der Lebenserwartung Anfang der 1970er Jahre nicht nur vor den USA, sondern auch vor den meisten führenden europäischen Ländern. Dabei ist zu berücksichtigen, dass man in Russland zu Beginn des 20. Jahrhunderts im Durchschnitt 17 Jahre weniger lebte als in Amerika.

Mit Ausnahme der Kriegsjahre, in denen 27 Millionen Sowjetbürger ums Leben kamen, verzeichnete das Russland der Sowjetzeit ein konstantes und schnelles Bevölkerungswachstum. Vor dem Großen Vaterländischen Krieg lebten 111 Millionen Menschen innerhalb der Grenzen der RSFSR. Und diese Zahl wurde schon zehn Jahre nach dem Sieg wieder erreicht. Bis Anfang der 1980er Jahre wuchs die russische Bevölkerung im Vergleich zur Vorkriegszeit um fast 40 Millionen, das sind doppelt so viele wie in den ersten Jahren des 20. Jahrhunderts.

Es ist einfach nicht fair, die Schlussfolgerungen derjenigen, die diese Errungenschaften mit den Ergebnissen der drei postsowjetischen Jahrzehnte vergleichen, auf rein nostalgische Gefühle zu reduzieren.

Jeder vernünftige Mensch kann nicht umhin, sich zu fragen, warum in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf die RSFSR ein Zehntel der Weltproduktion, auf die UdSSR ein Fünftel, auf die Länder der sozialistischen Gemeinschaft zusammen 40 Prozent entfielen, aber auf das heutige Russland weniger als zwei Prozent. Warum haben wir es in den letzten drei Jahrzehnten nicht geschafft, die Folgen des Niedergangs unserer Binnenwirtschaft zu überwinden, die seit Anfang der 1990er Jahre in eine chronische Krise geraten ist? Warum ist sie nach wie vor unterfinanziert, technologisch rückständig und unproduktiv? Warum kann sie nicht mit den Problemen fertig werden, die bereits in den ersten Tagen der Sowjetmacht überwunden wurden? Die unvermeidlichen Antworten auf diese Fragen ergeben sich nicht aus nostalgischen Gefühlen, sondern aus elementarer Logik.

Sie führt auch zu einer enttäuschenden, aber ebenso unausweichlichen Schlussfolgerung: Das Wirtschaftssystem, das sich in unserem Land nach der Absage an die sozialistische Entwicklung etabliert hat, ist prinzipiell nicht in der Lage, das Wohlergehen der Bürger zu gewährleisten. Heute leben mehr als 20 Millionen unterhalb der Armutsgrenze, beim Mindestlohn liegen wir im sechsten Dezil (Zehnergruppen) der Staaten.

Wir können nicht akzeptieren, dass fast ein Viertel der Familien mit Kindern in Armut lebt und mehr als die Hälfte der Familien mit vielen Kindern, dass die Verarmung Dutzende von Millionen Menschen in die Schuldenfalle treibt, so dass die Gesamtverschuldung der russischen Kreditnehmer bei den Banken bereits fast den Umfang des föderalen Haushalts erreicht. Denn unser Land steht weltweit an erster Stelle, was das Verhältnis zwischen dem Bruttoinlandsprodukt und dem Gesamtvermögen der Milliardäre betrifft, das 36 Prozent des BIP beträgt. Wir können nicht akzeptieren, dass im 21. Jahrhundert Russland das einzige Land der Welt ist, in dem das Gesamtkapital von Hunderten von Dollarmillionären die gesamten Bankeinlagen aller anderen Bürger übersteigt.

All dies deutet nicht nur auf eine weitverbreitete Armut, eine höchst ungleiche Verteilung des nationalen Reichtums und die Ergebnisse seiner Verwendung hin. Das schafft jene Art von sozialer Spaltung, die in der heutigen Zeit, in der die Gesellschaft soweit wie möglich geeint sein muss, um äußeren Bedrohungen zu begegnen, doppelt gefährlich ist.

Es ist unmöglich, teilnahmslos zur Kenntnis zu nehmen, dass Russland, das reichste Land der Erde, das im 20. Jahrhundert die größten Durchbrüche in Wissenschaft, Bildung, Medizin und im Kampf gegen die gefährlichsten Infektionen erzielt hat, in diesem Jahrhundert auf Platz 96 in der Welt bei der Lebenserwartung und auf Platz 52 beim materiellen Lebensstandard zurückgefallen ist.

Es ist nicht zu übersehen, dass in einem Land, in dem zu Sowjetzeiten, selbst in den schwierigsten Kriegsjahren, bis zu 17 Prozent der gesamten staatlichen Haushaltsausgaben für die Bildung aufgewendet wurden, diese Ausgaben heute nicht mehr als vier Prozent der gesamten Haushaltsausgaben betragen und nicht einmal ein Prozent des BIP erreichen.

Natürlich kann die russische Führung nicht umhin, die wachsenden Systemprobleme zu erkennen. Es ist kein Zufall, dass in den Dekreten und Ansprachen des Präsidenten in den letzten zehn Jahren immer wieder strategische Ziele wie die Überwindung des Bevölkerungsrückgangs und der Massenarmut, ein technologischer Durchbruch, das Erreichen von Wirtschaftswachstumsraten über dem Weltdurchschnitt und der Aufstieg zu einer der fünf größten Volkswirtschaften der Welt genannt wurden. Um diese Ziele nicht nur zu formulieren, sondern auch in der Praxis zu verwirklichen, bedarf es jedoch eines grundlegenden Kurswechsels, einer kategorischen Ablehnung des Marktfundamentalismus, einer Rückbesinnung auf ein vollwertiges Programm unabhängiger Entwicklung und einer Rückbesinnung auf die besten Erfahrungen der sowjetischen Verwaltung und des sozialen und wirtschaftlichen Aufbaus. Die herausragenden Errungenschaften der Sowjetzeit beweisen dies ebenso wie die Misserfolge, die wir in den letzten Jahrzehnten in diesen Bereichen erlitten haben.

Das Thema der wichtigsten Plenarsitzung der Konferenz, an der wir teilnehmen, lautet »Die Erfindung des Sowjetischen: Praktiken, Paradoxien und Perspektiven der Resowjetisierung«. Aber die Sowjetunion als ein System von Werten und Prinzipien, als ein soziales und wirtschaftliches System, muss in keiner Weise neu erfunden und umgestaltet werden. Die genannten Leistungen dieses Systems sprechen für sich, wie leider die Fehler und Misserfolge der dreißig postsowjetischen Jahre selbst für sich sprechen. Dies ist die Grundlage für die Überzeugung der Kommunisten, dass die Perspektiven der Resowjetisierung für unser Land nicht nur vielversprechend sind, sondern auch die einzig möglichen angesichts der bedeutsamen Aufgaben des Wiederaufbaus, vor denen es heute steht.

Leider kann man von einer Resowjetisierung auf staatlicher Ebene noch nicht sprechen. Aber wir glauben, dass sie für Russland lebenswichtig ist. Und eines der wichtigsten Anzeichen dafür ist die rasche Resowjetisierung des Massenbewusstseins, das für die Verbindung zwischen den bewährten historischen Errungenschaften des Sowjetsystems und dem Bild einer Zukunft sensibilisiert ist, in der wir auf den Weg der vollen Entwicklung und der wahren Souveränität zurückkehren können. Diese Souveränität, deren einzige Voraussetzung die untrennbare Verbindung zwischen politischer und wirtschaftlicher Unabhängigkeit ist, wurde von unserem Land erst in der Sowjetära, nur auf der Grundlage des Sozialismus, vollständig erreicht.

Aber das bittere Paradoxon der Resowjetisierung – kein echtes, sondern ein fiktives Surrogat, das sie uns oft aufzuzwingen versuchen – kann man heute getrost als Realität bezeichnen. Dieses Paradox besteht darin, dass man zwar die Größe der Errungenschaften der Sowjetzeit anerkennt, sie aber aus dem Kontext des Sozialismus herauslösen will, ohne den sie nicht verwirklicht werden konnten. Und ohne ihn können sie nicht reproduziert werden.

Wir können keine Renaissance und keine erfolgreiche Entwicklung erwarten, wenn wir weiterhin an den Grundsätzen des Marktfundamentalismus festhalten, an den Einstellungen, die das System des transnationalen Kapitals hervorbringt. Dessen Ziel, das durch nichts mehr verdeckt wird, ist die Zerstörung unseres Landes, die Beseitigung unserer Staatlichkeit. Und wer sich weiterhin auf eine solche Möglichkeit verlässt, begeht nicht nur einen gefährlichen, sondern einen kriminellen Fehler.

Unsere Konferenz findet in einer der größten wissenschaftlichen Einrichtungen in Zentralrussland statt. Und heute ist es besonders angebracht, sich auf die Erkenntnisse von Wissenschaftlern zu beziehen, die einen direkten Bezug zu dem von uns behandelten Thema haben.

Kürzlich wurde in der Zeitschrift »Fragen der politischen Ökonomie« (»Вопросы политической экономии«) der Artikel »Der gebrochene Entwicklungsvektor der russischen Wirtschaft« veröffentlicht. Er basiert auf Forschungsarbeiten von Fachleuten der Abteilung für politische Ökonomie der Staatlichen Universität Moskau. Die in diesem Analysematerial dargelegten Schlussfolgerungen und Vorschläge stimmen fast vollständig mit den Positionen, Programmthesen und Forderungen unserer Partei überein.

Die Autoren beschreiben das Wirtschaftsmodell, das in Russland nach dem Zusammenbruch der UdSSR eingeführt wurde, als kategorisch ineffizient und im Widerspruch zu den Entwicklungszielen. Als wichtigsten Beleg für diese Schlussfolgerung führen sie die folgenden Daten an: Das reale BIP Russlands ist derzeit um 20 bis 25 Prozent höher als im Jahr 1990, während sich der Umfang der Weltwirtschaft seit 1990 fast verdreifacht hat. So war das durchschnittliche Wirtschaftswachstum in den letzten drei Jahrzehnten weltweit mindestens zwölfmal so hoch wie das Russlands.

Als Hauptgrund dafür wird die ineffiziente und unverantwortliche Verwaltung der Wirtschaft infolge der Privatisierung genannt. Aufgrund der praktisch illegalen Privatisierungsgeschäfte sind die meisten russischen Unternehmen in den Händen von Eigentümern gelandet, die über keine ernsthaften Managementfähigkeiten verfügen. Gleichzeitig sind sie nicht bereit, die für die Entwicklung erforderlichen Mittel zu investieren, sondern sind nur auf ihren persönlichen Profit bedacht und ziehen unbegrenzte finanzielle Mittel ins Ausland ab. Nur 15 Prozent der strategisch wichtigen Vermögenswerte verbleiben in den Händen des Staates. Diese beklagenswerten Ergebnisse der Privatisierung wirken sich bis heute auf die heimische Wirtschaft aus und bestimmen fast vollständig deren Charakter und Zukunftsperspektiven.

Den einzig wirksamen Ausweg aus dieser Situation sehen die Wissenschaftler in der Überführung strategisch wichtiger Wirtschaftsbereiche in die Hände des Staates. Mit anderen Worten: Verstaatlichung von Schlüsselunternehmen und Entfernung der derzeitigen Oligarchie aus der Verwaltung der Wirtschaft des Landes.

Die Experten fordern auch eine Wiederbelebung der sowjetischen Praxis der Fünfjahrpläne. In erster Linie sollten sie die vollständige Wiederherstellung bestehender Einrichtungen und die Schaffung neuer Einrichtungen für bahnbrechende technologische Entwicklungen umfassen.

Es liegt auf der Hand, dass ein solcher Wandel nur auf der Grundlage eines kohärenten staatlichen Programms erfolgen kann, das eine grundlegende Überarbeitung des wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsmodells des Landes beinhaltet. Nach unserer Überzeugung kann ein solches Programm nur sozialistisch sein und das Beste aus der sowjetischen Praxis und den jüngsten technologischen Fortschritten vereinen.

Es war die KPRF, die der Gesellschaft ein solches Programm vorschlug, das aus den Bemühungen der besten Spezialisten hervorging und von Wissenschaftlern, Industriellen, Vertretern des Bildungswesens und der Medizin aktiv unterstützt wurde.

Wir haben eine Reihe von Maßnahmen zur Wiederbelebung des russischen ländlichen Raums und zur grundlegenden Verbesserung der Produktivität des Agrarsektors entwickelt. Die wichtigsten davon spiegeln sich in unseren Programmen »Neues Neuland« und »Nachhaltige Ländliche Entwicklung« wider.

Wir haben ein überzeugendes Programm für die Wiederbelebung der heimischen Wissenschaft und Bildung vorgelegt, auf dem unser Gesetzentwurf »Bildung für alle« basiert.

Als wir einer Flut von feindlichen Sanktionen ausgesetzt waren, als der Westen offen erklärte, dass es sein Ziel sei, unsere Wirtschaft und damit unser Land selbst zu zerstören, waren wir es, die »Zwanzig Sofortmaßnahmen für die Umgestaltung Russlands« vorschlugen.

Sie enthalten einen klaren Plan zur Verstaatlichung von Schlüsselbereichen der Wirtschaft und des Bankensystems. Wiederherstellung der staatlichen Planung. Gewährleistung der Ernährungssicherheit und Schutz der Interessen der heimischen Agrarindustrie. Erleichterung des Finanzsystems des Landes zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung. Begrenzung der Ausfuhr von Finanzmitteln ins Ausland. Starker Schutz der Arbeitnehmer vor Arbeitslosigkeit und Elend. Eine Verdoppelung des existenzsichernden Lohns und des Mindestlohns.

Im Titel dieser wissenschaftlichen Konferenz »Die UdSSR: Eine vergangene Zukunft?« (»СССР: прошедшее будущее?«) steht ein Fragezeichen. Aber für uns gibt es kein Fragezeichen. Für uns steht anstelle des Fragezeichens ein festes und selbstbewusstes Ausrufezeichen.

Die immer stärkere Hinwendung des Massenbewusstseins zu sozialistischen Prioritäten ist nicht mehr nur ein russischer, sondern ein weltweiter Trend. Und so sehr sich die »Eliten« auch bemühen, dies zu verschleiern, es fällt ihnen immer schwerer.

Die beiden dramatischen Ereignisse, die die ganze Welt erschüttert haben – die globale Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 und 2009 sowie die Coronavirus-Pandemie – haben die Erschöpfung und Sinnlosigkeit des kapitalistischen Systems in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Und sie waren ein deutliches Zeichen dafür, dass die Menschheit mit dem neuen Jahrtausend in eine Periode des endgültigen Zusammenbruchs eingetreten ist.

Im Westen selbst, dem Zentrum des globalen Kapitalismus, haben führende akademische Wirtschaftswissenschaftler noch nie so häufig und selbstbewusst von dessen Bankrott gesprochen wie in den letzten Jahren.

Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz hat wiederholt darauf hingewiesen, dass der Kapitalismus unzureichend ist und den Bedürfnissen der Menschheit nicht gerecht wird. Stiglitz beharrt darauf: »Handlungen, die die Ungleichheit verstärken – das ist es, was die Politik der Regierenden in den letzten 30 Jahren ausgemacht hat«.

Thomas Piketty, einer der bedeutendsten Wirtschaftswissenschaftler in Europa, fordert eine gesetzliche Begrenzung des Vermögens von Privatpersonen und Beschlagnahme des Großteils der Vermögen von Milliardären, um es den Bedürfnissen der Gesellschaft zuzuführen. Andernfalls, davon ist er überzeugt, wird die Welt unweigerlich in Chaos und Aufruhr versinken.

Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler und Historiker Niall Ferguson redet vom Scheitern und dem perversen Charakter des Neoliberalismus. Er zählt die zerstörerischen Merkmale des modernen Kapitalismus auf, die durch seine Ideologie hervorgerufen werden: stark wachsende Staatsverschuldung, unaufhaltsamer Rückgang der Gesamtnachfrage, Zunahme der versteckten Arbeitslosigkeit sowie Verschärfung der sozialen Ungerechtigkeit.

Selbst die weitsichtigsten Mitglieder des Großkapitals müssen dies akzeptieren, da sie wissen, dass eine systembedingte Katastrophe auch sie in den Abgrund reißen wird. Ein Beispiel dafür ist der Milliardär Ray Dalio, der als der reichste amerikanische Investor gilt. Im Fernsehen und auf Wirtschaftsforen spricht er Klartext: Der Kapitalismus, wie wir ihn kennen, ist nicht lebensfähig. Ohne einen grundlegenden Wandel des Weltwirtschaftssystems hin zu echter sozialer Gerechtigkeit ist eine Krise unvermeidlich, die zu Revolutionen und Bürgerkriegen auf dem gesamten Planeten führen wird.

Die eklatante und hässliche Ungerechtigkeit eines Systems, das im Interesse des globalen Kapitals aufgebaut wurde, wird von der internationalen Forschungsorganisation Oxfam anschaulich dargestellt. In diesem Jahr veröffentlichte sie den Bericht »Von der Krise zur Katastrophe«. Dort heißt es: Das Gesamtvermögen der zehn reichsten Menschen der Welt übersteigt das Vermögen von 40 Prozent der Weltbevölkerung. Während der Coronavirus-Pandemie hat sich das Gesamtvermögen der zehn Reichsten auf 1,5 Billionen Dollar mehr als verdoppelt. Und das Kapital aller Dollarmilliardäre der Welt entspricht 55 Prozent des US-BIP. Gleichzeitig stieg die Zahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, um 163 Millionen. Die Realeinkommen von 500 Millionen Menschen sind gesunken, das sind dreieinhalbmal so viele wie in Russland. Heute gibt es mehr als 800 Millionen Menschen auf der Welt, die mit zwei Dollar pro Tag auskommen müssen.

Die unvermeidliche Folge der sich verschlechternden sozialen Lage ist das Anwachsen der Proteststimmung in der ganzen Welt, begleitet von einer offensichtlichen Flucht breiter Massen. Dieser Prozess wird in Europa und den Vereinigten Staaten immer deutlicher, in den Ländern, die einst als sicherste Häfen des Kapitalismus galten. Zunächst erschien dieser Protest vor dem Hintergrund einer epidemischen Krise. Jetzt befindet sich unser Land in einer neuen Krisenspirale, die aus den Versuchen des Westens resultiert, wirtschaftliches Engagement in Russland zu untergraben. Dabei wird die linke, sozialistische Komponente der Proteste immer deutlicher.

Der Linksruck im öffentlichen Bewusstsein spiegelt sich auch in Meinungsumfragen in der ganzen Welt wider. Internationalen Umfragen zufolge sind 60 Prozent der Weltbevölkerung mit dem kapitalistischen System unzufrieden. Soziologen stellen fest, dass selbst in den USA, die seit jeher die Hauptbastion des Antikommunismus und Neoliberalismus sind, die sozialistische Stimmung stetig zunimmt. Heute bekennt sich mehr als die Hälfte der dort befragten jungen Menschen zum Sozialismus.

Vor diesem Hintergrund hoffen die Globalisierer weiterhin auf einen Sieg, indem sie einen Kreuzzug gegen diejenigen ausrufen, die eine Alternative zu ihrem unipolaren Weltkonzentrationslager darstellen.

In der Mitte des letzten Jahrhunderts erklärte Friedrich Hayek, der Begründer der Ideologie des modernen Neoliberalismus, mit unverhohlenem Zynismus: »Das Proletariat ist eine zusätzliche Bevölkerung.« Diese Worte brachten die kriminelle und unmenschliche Haltung gegenüber den Arbeitern als »minderwertige Rasse« zum Ausdruck, die es nicht verdient, in Würde zu leben. Diese Haltung ist charakteristisch für die Neoliberalen, die der Welt das sozioökonomische Äquivalent des Nationalsozialismus aufzwingen. Heute müssen wir erkennen, dass für das globale Kapital und seine Agenten die gesamte Menschheit – mit Ausnahme der »Auserwählten«, die auf ihr schmarotzen – die gleiche »zusätzliche Bevölkerung« ist, entbehrliches Material.

Heute befinden wir uns in einer Situation der direkten Konfrontation mit den Trägern dieser verbrecherischen Ideologie. Sie sind es, die heute hinter dem Naziregime in Kiew stehen. Wir müssen sie bekämpfen, um den Donbass, Russland und die russische Welt zu verteidigen.

Wir können den Kampf um unsere Zukunft nur gewinnen, wenn wir das Wirtschaftsmodell, das die Träger der gleichen Ideologie Russland Ende des letzten Jahrhunderts aufgezwungen haben, bedingungslos ablehnen. Ein Modell, das auf der Seite des Feindes gegen uns Krieg führt.

Es zu einem gerechten und wirksamen Modell des Sieges und der Regeneration zu machen, ist unsere historische Aufgabe. Das ist es, was eine echte Resowjetisierung für uns bedeutet, das ist ihre wichtigste Bedeutung.

Übersetzung aus dem Russischen: Jutta Schölzel

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  • Leserbrief von Peter Müller (27. Dezember 2022 um 17:40 Uhr)
    Leider arbeiten die sowjetischen Genossinnen und Genossen die Vergangenheit nicht auf. Schon die Sowjetunion war ein wirtschaftlich schwaches Land, das einseitig zu viele Ausgaben in die Rüstungsindustrie steckte. Gorbatschow wollte das ändern, stieß aber auf zuwenig Verständnis. Der Homo sovieticus war immer noch zuerst Untertan, aber nicht Souverän, geschweige denn hatte er die Verfügungsgewalt über die PM. Wenn der Staat absterben soll, muss es eine gesellschaftliche Eigentumsform ohne diesen geben. Das Organisationseigentum habe ich schon in den Kommentaren bei Telepolis beschrieben. VW ist mit Staatsbeteiligung, Bosch oder Zeiss sind Stiftungen, sie verhalten sich keineswegs anders als andere Konzerne. Organisationseigentum beruht auf dem Eigentum der Bürger, und den großen Unternehmen gehören nur die Ergebnisse ihrer Produktion, und daraus müssen diese alle privaten und gesellschaftlichen Ansprüche realisieren bei Strafe ihres Untergangs. Das ist die materielle Basis sowohl für demokratische Machtteilung als auch Machtbündelung auf der Grundlage, dass die Mitglieder der Gesellschaft in ihren grundlegenden Interessen übereinstimmen. Andernfalls entwickelt sich wieder eine Bürokratie, die vorrangig ihre Privilegien verteidigt und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt ausbremst. Nach 1990 wurde in Estland die alte Bürokratie nicht restauriert, ist die öffentliche Verwaltung erfolgreich digitalisiert worden. Dass die kapitalistische Globalisierung die Wirtschaft in fremde Hände gespült hat, ist das Ergebnis der Konterrevolution. Damit fehlen im Inland die Mittel für die Stärkung der eigenen Unternehmen, wenn große Teile der Gewinne an Aktionäre im Ausland fließen. Das Organisationseigentum beruht nicht auf Aktien, sondern auf Anleihen zum Nullzins. Gewinne werden als gesellschaftliche Rendite ausgezahlt als Erhöhung des Gemeinwohls. Die Bürger wachsen mit ihrer Emanzipation, neue Formen direkter Demokratie lösen die Berufspolitiker ab.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Josie M. aus Wolfsburg (27. Dezember 2022 um 11:31 Uhr)
    »… In der Mitte des letzten Jahrhunderts erklärte Friedrich Hayek, der Begründer der Ideologie des modernen Neoliberalismus, mit unverhohlenem Zynismus: ›Das Proletariat ist eine zusätzliche Bevölkerung.‹ Diese Worte brachten die kriminelle und unmenschliche Haltung gegenüber den Arbeitern als ›minderwertige Rasse‹ zum Ausdruck, die es nicht verdient, in Würde zu leben. Diese Haltung ist charakteristisch für die Neoliberalen, die der Welt das sozioökonomische Äquivalent des Nationalsozialismus aufzwingen. Heute müssen wir erkennen, dass für das globale Kapital und seine Agenten die gesamte Menschheit – mit Ausnahme der ›Auserwählten‹, die auf ihr schmarotzen – die gleiche ›zusätzliche Bevölkerung‹ ist, entbehrliches Material …« - Vielen Dank, liebe junge Welt. Und herzlichen Dank auch an die Übersetzerin Jutta Schölzel.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Marian R. (27. Dezember 2022 um 08:49 Uhr)
    Eine »Resowjetisierung« ohne sachliche, aber auch gnadenlose Aufarbeitung der Fehler und Verbrechen auch in der UdSSR durch und innerhalb der kommunistischen Parteien kann nur in einer Sackgasse enden. Ein einfaches »Wieder zurück« wird nicht funktionieren. Die Welt hat sich geändert, so müssen sich auch die Anwendungen der kommunistischen Klassiker ändern – Marx, Engels, Lenin sind Werkzeuge, keine Parolenlieferanten!
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Josie M. aus 38448 Wolfsburg (27. Dezember 2022 um 11:51 Uhr)
      Ja, dem kann auch ich nur zustimmen. - Außerdem könnte man bemängeln, dass die Klimakatastrophe nicht erwähnt wird, zu der die industriellen Fortschritte der UdSSR auch beigetragen hatten, dass es in diesem System auch »Bonzen« gab, die sich Vorteile auf Kosten anderer verschafften, dass deren Kritiker im »Gulag« landen konnten etc. … Dennoch enthalten die hier dargelegten Analysen unentbehrliche Erkenntnisse aus früheren Erfahrungen, die belegen, dass es auch anders geht. - Schließlich könnte man in der Weihnachtszeit auch die Grundidee des Christentums wieder aufgreifen, wie sie die ersten Christen versuchten zu leben, nämlich im Sinne der Bergpredigt, als eine »wunderbare Brotvermehrung« möglich war, als alle alles miteinander teilten …

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