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Aus: Ausgabe vom 30.11.2022, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Gewaltige Niederlage

Kommentar | Mo., 19 Uhr, DLF
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Die Proteste gegen TTIP und CETA waren erstaunlich kraftvoll. Doch jetzt soll das Abkommen mit Kanada einfach durchgewinkt werden (Stuttgart, 17.9.2016)

Es ist erstaunlich, wie begierig gerade Nachrichten von Protesten weiterverbreitet und an die große Glocke gehängt werden – sobald sie sich gegen die Regierungen in Russland, China, Iran oder auch im kleinen Katar richten. Deutschlandfunk-Kommentator Steffen Wurzel sah am Montag abend nach Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen schon die Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas wanken. Auffällig ist, dass zur gleichen Zeit nicht allein Klimaschützer in die Nähe von Terroristen gerückt werden. Mehr noch herrscht Stillschweigen über einen handfesten Skandal: Dieser Tage soll nämlich das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada einfach so vom Bundestag durchgewinkt werden. In Zukunft könnten demnach Konzerne Privatisierungen und entgangene Gewinne per Schiedsgericht einklagen. Gegen einen solchen Ausverkauf der Politik gingen vor Jahren Hunderttausende auf die Straße. Dass der Protest verstummt ist, ja das Thema vergessen scheint, ist ein gewaltiges Versagen der Umweltbewegung und der Linken. (jt)

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  • Leserbrief von gregorogin aus Halle ( 5. Dezember 2022 um 18:24 Uhr)
    Leider geht der Kommentator allein von einer Entwicklungsrichtung aus. In dieser Welt muss erst zugespitzt werden bevor es zum Kippunkt kommt, es geht bloß um Menschendinge.

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