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Aus: Ausgabe vom 24.11.2022, Seite 8 / Abgeschrieben

Rassistische Muster sind Kontinuum

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Während einer Gedenkveranstaltung vor dem Bahide-Arslan-Haus in der Mühlenstraße 9 in Mölln (23.11.2022)

Die Türkische Gemeinde in Deutschland erklärte am Mittwoch zum 30. Jahrestag des Anschlags von Mölln:

Am 23. November 1992 verübten zwei Neonazis Brandanschläge in der Ratzeburger Straße und in der Mühlenstraße in Mölln. Dabei starben die zehnjährige Yeliz Arslan, ihre 14jährige Cousine Ayşe Yılmaz und die 51jährige Bahide Arslan, viele Bewohner*innen wurden verletzt. Der rassistische Gewaltakt ist zwar 30 Jahre her, die Relevanz für unser Zusammenleben bleibt aber immens.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat im Rahmen des 30. Jahrestags der Anschläge von Mölln die Gedenkorte in der Ratzeburger Straße und in der Mühlenstraße besucht und der Opfer gedacht. Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, sagt: »Es war emotional, die Gedenktafeln an den beiden Tatorten zu sehen und von einer Straße in die andere zu laufen. Mölln beschäftigt die türkeistämmige Community auch 30 Jahre später noch, weil wir als Gesellschaft in vielen Dingen nicht wesentlich weitergekommen sind. Das Narrativ vom rechtsextremen Einzeltäter, das Ausblenden rassistischer Strukturen, Täter-Opfer-Umkehr, ein katastrophaler Umgang mit Überlebenden und Betroffenen – dieses Muster zieht sich durch das Kontinuum rechter Gewalt in Deutschland.« (…)

»Es ist völlig egal, ob es 15, 30 oder 50 Jahre her ist, wenn wir als Gesellschaft nichts aus den Brandanschlägen von Mölln lernen«, mahnt Aslıhan Yeşilkaya-Yurtbay, Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland. »(…) Helmut Kohl hat damals bewusst nicht an der Trauerfeier für die Opfer von Mölln teilgenommen, um nicht in ›Beileidstourismus auszubrechen‹. Kohls Beileidstourismus von damals ist Merz’ Sozialtourismus von heute. Beide sind Ausdruck einer Politik, die die Gefahr von Rechtsextremismus und Rassismus nicht ernst genug nimmt, aber leider Kontinuität in Deutschland hat. Es muss zum absoluten Tabu werden, dass demokratische Kräfte in unserem Land diese rassistischen Narrative kalkuliert für ihre Zwecke nutzen!« (…)

Die Vertretung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Deutschland teilte am Mittwoch mit:

Seit dem Wochenende bombardiert die Türkei die Gebiete der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien. Mindestens 25 Menschen sind durch die Angriffe bereits ums Leben gekommen. Alleine am Dienstag wurden 45 Orte angegriffen, darunter Krankenhäuser, Schulen und Ölfelder. Darüber hinaus zielen die Angriffe der Türkei immer öfter auf Infrastruktur, die dem Kampf gegen den IS dient. So wurde am Dienstag das Dorf Al-Makman in der Region Deir Al-Sor angegriffen. Dort gibt es viele IS-Schläferzellen und gemeinsame Antiterroroperationen der SDF mit der internationalen Anti-IS-Koalition. Hinzu kommt ein Drohnenangriff auf einen Stützpunkt der von der USA angeführten Anti-IS-Koalition in Hasaka, bei dem zwei Kämpfer der Antiterroreinheiten ums Leben kamen. Heute, am Mittwoch, dem 23. November, wurde zudem die Gegend um das Dscherkin-Gefängnis in Qamislo angegriffen, in dem viele IS-Kämpfer gefangenhalten werden. Khaled Davrisch, Vertreter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Deutschland betont: »Die türkischen Bomben auf Nordostsyrien sind ein Zeichen der Hoffnung für den IS. Direkte Angriffe auf die internationale Anti-IS-Koalition und IS-Gefängnisse können nur als türkische Unterstützung für eine Wiederauferstehung des IS interpretiert werden.« (…)

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