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Aus: Ausgabe vom 16.11.2022, Seite 8 / Ansichten

Zweigleisig fahren

Chinas Beziehungen zur EU
Von Jörg Kronauer
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Xi Jinping auf dem G20-Gipfel (15.11.2022)

Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil: Staaten, die vom westlichen Bündnis bedrängt oder gar attackiert wurden, haben immer wieder versucht, dessen beide Teile in Nordamerika und in Europa auseinanderzudividieren, um die Wucht der Angriffe zu dämpfen. So hat es Russland lange gehalten, und so hält es auch China. Entsprechend hat Präsident Xi Jinping, als er am Dienstag auf Bali mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron zusammentraf, nachdrücklich betont, beide Seiten sollten sich »einen Geist der Unabhängigkeit bewahren«. Damit war die Unabhängigkeit nicht des Westens insgesamt, sondern, wie Xi hervorhob, »Frankreichs und Europas« gemeint. Mit dem Plädoyer rennt man in Paris, das sich seit jeher als eigenständige, sogar globale, mit seinen fortbestehenden Kolonien in allen Weltmeeren präsente Macht begreift, zuverlässig offene Türen ein. Macron ging prompt darauf ein und betonte ausdrücklich Frankreichs Unabhängigkeit.

Bis vor kurzem setzte die Volksrepublik in Europa vor allem auf die Bundesrepublik. Das lag in der Hauptsache daran, dass die deutsche Wirtschaft viel enger mit der chinesischen verflochten ist als diejenige Frankreichs und der anderen EU-Staaten und die langjährige Kanzlerin Angela Merkel die äußerst profitablen Wirtschaftsbeziehungen sehr sorgsam hütete. Inzwischen verschieben sich die Dinge aber: China, ungebrochen aufsteigend, entwickelt sich für die deutsche Industrie mittlerweile zur Konkurrenz. Dies verschafft dem offen antichinesischen Teil der Berliner Ampelkoalition, den Grünen, den Resonanzboden für ihre wilde Agitation gegen Beijing. Merkels Nachfolger Olaf Scholz entwickelt sich für die Volksrepublik damit zum unsicheren Kantonisten. Neulich konnte er nicht einmal verhindern, dass ihm seine eigene Außenministerin von Taschkent aus mit ihren Tiraden gegen China in die Parade fuhr.

In Beijing mehren sich deshalb die Stimmen, die dafür plädieren, zwar weiterhin mit Berlin, nach Möglichkeit aber künftig enger mit Paris zu kooperieren. Das dürfte der Grund gewesen sein, weshalb Scholz sich kürzlich Macrons Vorschlag verweigerte, gemeinsam nach Beijing zu reisen: Berlin will in Europa die Nummer eins bleiben. Xi bleibt natürlich am Ball. Für eine engere chinesisch-französische Kooperation könne womöglich sogar der Ukraine-Krieg Anlass bieten, spekulieren chinesische Experten. Er führe ja dazu, dass die NATO und mit ihr die USA ihre Stellung in Europa weiter stärkten – zu Lasten der erwähnten Unabhängigkeit. Das wiederum könne nicht im französischen Interesse sein. In der Tat hoben am Dienstag, glaubt man dem Élysée-Palast, Macron und Xi nicht nur hervor, der Ukraine-Krieg müsse dringend deeskaliert werden. Xi sagte zudem sogar Unterstützung bei allen französischen Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden in Europa zu. Berlin wird das wohl eher als Herausforderung denn als Chance begreifen.

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