Abkehr von NATO-Kurs gefordert

Italienische Kriegsgegner sind erwacht und fordern einen »sofortigen Waffenstillstand«, um den »Konflikt in der Ukraine zu beenden«. Dafür gingen am Sonnabend Zehntausende von Rom bis Mailand, von Turin bis Neapel unter Fahnen mit der stilisierten weißen Taube Picassos und dem Gesang des legendären Partisanenliedes »Bella Ciao« auf die Straßen. Nach Angaben der Organisatoren mehr als 100.000 Menschen, laut Polizei rund 40.000. Veranstalter waren die Gewerkschaften und mehr als 500 Organisationen, Verbände und Gruppen. Darunter das Disarmament Network, der größte Kulturverein ARCI und der Partisanenverband ANPI, deren Aufrufen Menschen unterschiedlicher politischer Ansichten folgten – von Christen und Pazifisten über Grüne und Anhänger der Sternepartei M5S bis zu Sozialdemokraten und Kommunisten.

Während in Mailand auf einer Kundgebung der Zentrumspartei Azione etwa 5.000 Menschen auch Transparente »gegen die russische Aggression« zeigten, dominierten in Rom Plakate gegen die NATO und mit Forderungen nach dem Ende des Krieges in der Ukrai­ne, für ein »Europa des Friedens«, verbunden mit dem Appell an die EU, ihre Mitglieder sowie die Vereinten Nationen, »die Verantwortung für Verhandlungen zu übernehmen«. In der Hauptstadt führten die katholische Gemeinschaft Sant’Egidio und Pfadfinder gemeinsam mit Gewerkschaftern eine Prozession an.

Im Handschlag stand der M5S-Chef und frühere Premier Giuseppe Conte zusammen mit dem Vorsitzenden der CGIL-Gewerkschaft, Maurizio Landini, auf der Tribüne und verkündete: Wir sind »die schweigende Mehrheit des Landes«, die Friedensverhandlungen fordert. Weiter sprach er eine Warnung an den neuen Verteidigungsminister Guido Crosetto von den faschistischen Fratelli d'Italia aus. Er solle es nicht wagen, »mehr Waffen in die Ukrai­ne zu schicken, ohne das Parlament zu durchlaufen«. Landini rief auf zum »Verzicht auf den Krieg, weil das Risiko eines nuklearen Konflikts real ist«.

Dem an einem Protestmarsch teilnehmenden Sekretär des sozialdemokratischen Partito Democratico und Exregierungschef Enrico Letta schlugen »Kriegstreiber«-Rufe entgegen. Im Anschluss erklärte er dennoch: »Es war richtig, dort zu sein, auch wenn es kleinere Proteste gab.« Es sei eine große Demonstration mit den richtigen Worten gewesen.