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Aus: Ausgabe vom 29.10.2022, Seite 1 (Beilage) / Wochenendbeilage
Arbeitskampf

»Wir brauchen einen Generalstreik, um zu gewinnen«

Über reformistische Taktiken der britischen Gewerkschaften, kämpferischen Druck von der Basis und das Stadium einer vorrevolutionären Situation. Ein Gespräch mit Steve Hedley
Interview: Dieter Reinisch
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Reinigungskräfte der Gewerkschaft GMB protestieren am 25. Juni in London gegen Outsourcing und in Solidarität mit der RMT (Rail, Maritime and Transport Workers)

Die Eisenbahnergewerkschaft RMT hat angekündigt, Anfang November erneut drei nationale Streiktage abzuhalten. Zusätzlich werden immer wieder auch Lokalbahnen und regionale Anbieter bestreikt wie die Gesellschaft Avanti West Coast, deren Züge London mit anderen englischen und schottischen Metropolen wie Birmingham, Manchester, Edinburgh und Glasgow verbinden. Die Beschäftigten von Avanti West Coast waren bereits am 22. Oktober im Ausstand und werden es nochmals am 6. November sein. Der Arbeitskampf der Eisenbahner dauert nun bereits über fünf Monate an. Wie kam es zu dieser Situation?

Es kam dazu, weil die Eisenbahner mehr als drei Jahre lang keine Lohnerhöhung erhalten hatten. Während der ganzen Coronazeit haben die Eisenbahner immer weitergearbeitet – manche wurden zwar kurzfristig beurlaubt, aber der überwiegende Teil arbeitete weiter. Sie wurden damals als Helden am Arbeitsplatz gefeiert. Nun haben wir zweistellige Inflationszahlen, der Verbraucherpreisindex ist bei über zehn Prozent angelangt, und der Einzelhandelspreisindex ist noch viel höher. Aus diesem Grund haben die Eisenbahner in den vergangenen drei Jahren einen Reallohnverlust von 20 bis 25 Prozent erfahren.

Die Regierung bietet nun eine Lohnerhöhung von acht Prozent über die nächsten zwei bis drei Jahre an, die genaue Frist ist nicht klar definiert. Wir wissen jetzt natürlich noch nicht, wie hoch die Inflation im nächsten Jahr sein wird, aber wir vermuten, dass sie weiterhin sehr hoch bleiben wird, und daher ist dieses Angebot viel zu niedrig. Wir wären absolut verrückt, würden wir das Angebot, das nun auf dem Tisch liegt, annehmen.

Statt dessen finanziert die Regierung die privaten Bahngesellschaften. Sie gibt diesen privaten Unternehmen 30 Millionen Pfund für jeden Tag, an dem wir streiken, um den Streik so zu brechen. Ich will da auch erwähnen, dass genau diese Unternehmen bereits Milliarden während der Covidpandemie erhalten haben. Und sie waren immer in der Lage, Dutzende Millionen an Dividenden an die Mitglieder der Aufsichtsräte und Aktionäre auszuschütten – selbst in der Zeit während der Pandemie, als kaum öffentliche Verkehrsmittel benutzt wurden und die Züge leer waren.

Wir haben deshalb nun die verrückte Situation, dass die Unternehmen, die die Eisenbahnen betreiben, vom Staat finanziert werden. Es gibt Pläne, dass sie zwei Prozent Profite erhalten sollen, egal, wie das Unternehmensergebnis ist, und zusätzlich sollen sie Bonuszahlungen bekommen, wenn sie mehr erwirtschaften. In einer Zeit, in der immer mehr Betriebe dichtmachen müssen, weil sie sich die Energie und das Benzin nicht mehr leisten können, sind diese Bonuszahlungen für Aufsichtsräte skandalös. Die Eisenbahnunternehmen sind eigentlich nichts anderes als ein vom Staat bezahltes Kartell oder ein Monopol. Die sind ja keine öffentlichen Unternehmen, deren Gewinne wieder zurück in den Staatshaushalt und die Wirtschaft fließen würden. Die Gewinne gehen direkt in die Taschen der Aktionäre.

Und deshalb sind die Leute seit so langer Zeit im Streik. Ein weiterer Grund, warum die Leute bereits solange im Ausstand sind, ist, dass meiner Meinung nach die Taktiken der Eisenbahnergewerkschaft nicht ausreichend sind. Wenn zwei oder drei Tage pro Monat gestreikt wird, dann wird keine Regierung dadurch an den Verhandlungstisch gezwungen. Es muss mehr koordinierte und längere Aktionen geben. Zwei oder drei Tage beeinträchtigen das Leben der Menschen nicht, da können sie im Homeoffice bleiben, Zoom verwenden und all die neuen Technologien, die während der Pandemie eingeführt wurden – wir, als Gewerkschafter, müssen unsere Taktiken daran anpassen.

Aber Pandemie und drei Jahre keine Lohnerhöhung werden nicht die alleinigen Gründe sein, dass es plötzlich so eine Explosion von Arbeitskämpfen im ganzen Land gibt. Was hat sich geändert, dass die Gewerkschaften seit dem Sommer so militant geworden sind?

Ich glaube nicht, dass die Führungen der Gewerkschaften sich irgendwie verändert haben. Die Führungsriege wurde überhaupt nicht militant. Es gibt nun aber Druck von der Basis, weil sich die konkreten Lebensumstände geändert haben. Sie müssen nun Tausende Pfund mehr aufwenden, um ihre Häuser zu heizen, um ihre Kinder und ihre Familien zu ernähren. Das ist die Realität. Sie müssen mit zehn Prozent Inflation überleben, während ihre Löhne um 20 Prozent in den vergangenen drei Jahren gesunken sind. Da kannst du nicht überleben, wenn du keine Gehaltserhöhung bekommst. Das ist nicht nur so bei den Eisenbahnern, sondern auch bei der Post, den Busfahrern, Ingenieuren. Überall treten die Leute in den Streik, um Lohnerhöhungen zumindest in der Höhe der Inflation zu bekommen.

Nach fünf Monaten im Streik, wie können die Eisenbahner Ihrer Meinung nach gegen die Regierung gewinnen?

Die Gewerkschaftsführung muss den Weg weisen. Sie kann nicht einfach so eine Probeabstimmung abhalten und schauen, was die Mitglieder so wollen. Die einfachen Mitglieder haben keine Erfahrung im Arbeitskampf. Die Führung muss eine Strategie vorgeben – das braucht keine populäre Strategie zu sein, aber eine Strategie, die zum Erfolg führt. Sie müssen ausreichend Aktionstage ausrufen, um die Regierung an den Verhandlungstisch zu zwingen. Sie müssen eine Strategie entwickeln, die bis hin zum Generalstreik führt oder uns zumindest so nah wie möglich an einen Generalstreik heranführt. Dazu braucht es eine Koalition von Gewerkschaften, die willens und bereit sind, einen Generalstreik auszurufen. Auf den Trade Union Congress (TUC, britischer Gewerkschaftsverband, jW) setzt man hier vergebens. Dieser Dachverband der britischen Gewerkschaften ist einfach zu furchtsam und zahm. Wir sind in der absurden Situation, dass die ehemalige TUC-Vorsitzende Frances O’Grady nun im House of Lords sitzt – wahrscheinlich für ihre Verdienste um den britischen Kapitalismus.

Der Widerstand wird also nicht vom TUC koordiniert werden. Ich glaube, es ist sehr unwahrscheinlich, dass der Widerstand überhaupt von den Gewerkschaftsführungen organisiert werden kann, so wie die sich derzeit darstellen. Die größte Hoffnung richtet sich auf Basisorganisationen der Arbeiter, die sich unabhängig von den Gewerkschaften organisieren, Streikkomitees bilden und die Sache in die eigenen Hände nehmen. Wir sind in einer solchen Situation, in der das notwendig ist – wenn wir das nicht tun, dann werden arbeitende Menschen enorm leiden, und diese Situation wird nicht in naher Zukunft zu Ende gehen. Die Finanzkrise, in der wir uns gerade befinden, ist schlimmer als jene vor zehn Jahren nach der Wirtschaftskrise 2008, als wir eine massive Rezension erlebten. Die Gewerkschaftsführer werden nicht ihre Posten riskieren, indem sie die notwendigen Schritte ergreifen. Der einzige erfolgreiche Weg, den Arbeiter gehen können, ist Basisorganisierung – sie müssen ihre eigenen Kämpfe selbst organisieren.

Was ist die Rolle der Labour Party in diesen Kämpfen?

Labour hat genau die Position eingenommen, die wir erwartet haben. Es ist ja dieselbe Partei, die in Deutschland Rosa Luxemburg ermordet hat. Was sollen wir also von ihr erwarten? Labour unter der aktuellen Parteiführung mauert und hat alle Versprechen, die vom Vorgänger Jeremy Corbyn gemacht worden waren, zurückgenommen: die Verstaatlichung der Eisenbahnen, die Verstaatlichung der Energieversorgung – das ist mittlerweile allgemein anerkannt, selbst unter Kapitalisten, weil du sonst ja nur riesige Dividenden auszahlen musst. Und jede Unterstützung für die Menschen, um ihre Rechnungen zu zahlen, bedeutet heute nichts anderes als direkte Subventionen an die Aktionäre. Denn alle finanziellen Unterstützungen für die Menschen gehen direkt in die Taschen der Aufsichtsräte, Vorstände und Aktionäre, die riesige Gewinne machen. Daher brauchen wir sofort Verstaatlichungen. Die neue Labour-Führung hat davon geredet, ein neues staatliches Eisenbahnunternehmen und auch eines für erneuerbare Energien zu gründen. Das ist schön und gut, aber sie müssen einfach hier und jetzt die bestehenden Eisenbahn- und Energieunternehmen verstaatlichen.

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Reinigungskräfte der Gewerkschaft GMB protestieren am 25. Juni in London gegen Outsourcing und in Solidarität mit der RMT (Rail, Maritime and Transport Workers)

Wie wird sich das Verhältnis von Labour und Gewerkschaften durch die aktuellen Arbeitskämpfe verändern?

Ich wage zu behaupten, dass die Gewerkschaftsführungen von Keir Starmers Politik nicht entzückt sind. Sie sehen halt keine Alternative, als mit ihm zu arbeiten. Die Gewerkschaftsbürokraten werden wie immer mit Starmer ins Bett steigen und wie immer versuchen, die schlimmsten Schäden zu verhindern und seine Politik abzuschwächen. Ich glaube, die Basis ist in einer ganz anderen Situation. Aufgrund der Wirtschaftslage will die Basis nicht irgendeinen Kompromiss. Die Arbeiter an der Basis wollen wegen der wirtschaftlichen Not zumindest Lohnerhöhungen auf Inflationsniveau, wenn nicht sogar mehr. Der Reallohnverlust der vergangenen Jahre muss aufgehoben werden. Es wird also ein angespanntes Verhältnis zwischen Labour und Gewerkschaften sein – nicht, weil die Gewerkschaftsführungen das wollen, aber weil die Basis das fordert.

Die konservative Partei ist in einer tiefen Krise. Elizabeth Truss trat vergangene Woche nach sehr kurzer Amtszeit zurück, Rishi Sunak folgte ihr als dritter Premierminister seit August nach. Die Zukunft der britischen Regierung ist ungewiss. Welchen Einfluss haben die Arbeitskämpfe auf diese politische Situation gehabt?

Keir Starmer versucht eine Doppelstrategie: Er unterstützt die Streikenden nicht, aber gleichzeitig gibt er der Regierung die Schuld für die Situation. Er sagt, er möchte, dass sich die Situation normalisiert. Jeremy Corbyn ist dagegen bei den Protesten selbst aufgetaucht. Elizabeth Truss und ihr Nachfolger haben nun Gesetze eingebracht, die Eisenbahner zwingen, auch während Streiks zu arbeiten, und nichts anderes tun, als das Streikrecht zu unterminieren. Ich zweifle keine Minute daran, dass Starmer diese Gesetze nicht zurücknehmen würde. Labour unter Tony Blair hat keine einzige gewerkschaftsfeindliche Gesetzgebung von Margaret Thatcher zurückgenommen, obwohl das die drakonischste Gesetzgebung diesbezüglich in ganz Europa ist. Blair war sogar stolz darauf, wie unerbittlich die Antigewerkschaftsgesetzgebung im Vergleich zum Rest von Europa ist.

Die Politiker von Labour sind keine Freunde der Arbeiterklasse, und die Krümel, die sie den Arbeitern hinwerfen, werden zwar ein paar Leute überzeugen, aber sie werden nicht genug tun, um die Mehrheit der Arbeiterklasse zufriedenzustellen, solange sie nicht radikal den Großteil ihrer Politik ändern. Ich hoffe wirklich, dass wir irgendwann in die Situation kommen, eine Arbeiterregierung zu errichten – egal, ob das mit politischen oder mit anderen Mitteln vonstatten geht.

Ich möchte ganz offen sein: Wir entwickeln uns in Richtung einer vorrevolutionären Situation in Großbritannien, falls die Regierung nicht einen anderen Kurs einschlägt. Falls Starmer gewählt wird – und ich glaube, das ist nur mehr eine Frage der Zeit, denn die letzte Umfrage, die ich gelesen habe, gab den Tories nur noch zwei Abgeordnete im Parlament nach den nächsten Wahlen, so schlecht steht es um sie – und nicht mit einem radikalen Programm in die Regierung geht, werden Arbeiter sich nicht zufriedenstellen lassen. Und ich rede hier nicht hypothetisch, ich bin ein Gewerkschaftsaktivist in diesem Land seit 35 Jahren, und ich habe in dieser Zeit noch nie so eine Massenbewegung der Arbeiter gesehen. Das Potential ist da, und persönlich hoffe ich sehr, dass es in diesem Land zu einer revolutionären Situation kommt. Wir sind noch nicht an diesem Punkt angelangt, aber wenn eine zukünftige Labour-Regierung nichts ändert, dann kann es sich dahin entwickeln.

Wie erleben Sie die Stimmung an der Basis?

Sie ist sehr entschlossen, eine Lohnerhöhung zu bekommen, die die Inflation aufwiegt. Sie ist zunehmend frustriert, weil die Gewerkschaftsführung noch keine Taktiken angewandt hat, die dazu führten, dass die Arbeiter bekommen, was sie wollen. Es gab bereits mehrere Wochen lang und über Monate Aktionen, aber noch sind sie zuwenig koordiniert und werden nicht mit anderen Gewerkschaften abgesprochen. Es gab zwar ein paar vereinzelte Tage mit koordinierten Aktionen, aber es gibt keine Anstrengungen, eine Bewegung für einen Generalstreik aufzubauen – doch das ist es, was gebraucht wird in dieser Situation. Die Arbeiter an der Basis werden also zunehmend wütend, aber derzeit warten sie noch ab und schauen, was passiert. So ein politisches Chaos wie jetzt hat es in diesem Land noch nie gegeben.

Elizabeth Truss konnte sich 45 Tage lang halten. Die Menschen sind einfach sprachlos und warten ab, was jetzt passieren wird. Was, wenn die nächste Regierung alles niederwalzt, die öffentlichen Ausgaben radikal streicht und die Löhne kürzt, um die Inflation zu drücken? Inflation steigt nicht wegen der Löhne, sondern wegen der Preise für Benzin, Energie, Lebensmittel und wegen eklatanten Profitwahns, das ist, was die Inflation treibt, und nicht Löhne. Wenn die Regierung die Steuerlast, die auf den Arbeitern liegt, erhöht, dann wird es sehr ungemütlich werden in diesem Land.

Und wie empfinden Sie die Stimmung der Bevölkerung gegenüber den Streiks?

Eisenbahnstreiks sind nie beliebt, weil Menschen dadurch nicht zur Arbeit kommen. Aber im Vergleich zu vergangenen Streiks erleben wir, dass die Menschen es verstehen, warum wir streiken, auch wenn sie es nicht unterstützen. Sie verstehen es, weil sie in derselben Situation sind – auch ihre Reallöhne werden immer geringer, und sie können ihre Energierechnungen nicht mehr begleichen, weil die Preise durch die Decke gehen. Die Lebensmittel werden jede Woche teurer, und Löhne hinken hinterher. Ich glaube, die Durchschnittslöhne sind um etwas weniger als fünf Prozent – 4,8 Prozent oder so – gestiegen, und die Inflation ist bei weit über zehn Prozent. Da ist ein Loch von fünf Prozent. Und viele Angestellte des öffentlichen Dienstes hatten in den letzten beiden Jahren keine Gehaltserhöhungen, wie etwa das Pflegepersonal. Jeden Donnerstag hat uns die Regierung aufgefordert, hinauszugehen und den Gesundheitsarbeitern zu applaudieren – und dann hat sie ihnen drei Prozent Gehaltserhöhung angeboten.

Das öffentliche Bewusstsein ist daher nicht mehr das gleiche. Die Menschen sehen die Gewerkschaften nicht mehr als diese mächtigen, abgehobenen Organisationen von früher. Heute sehen die Menschen, welch progressive Rolle die Gewerkschaften in der Gesellschaft spielen. Und sie sehen, dass dies ihnen nützt. Die öffentliche Meinung hat sich im Sinne der Gewerkschaften und der Arbeitskämpfe positiv verändert.

Steve Hedley (54) war bis April 2022 zehn Jahre lang der stellvertretende Generalsekretär der britischen Eisenbahnergewerkschaft RMT. Er stammt aus Derry in Nordirland und ist seit 35 Jahren in der britischen Gewerkschaftsbewegung aktiv. Er lebt in London.

Großbritannien erlebt die größte Streikwelle seit den 1980er Jahren. Mehrere hunderttausend Arbeiter haben bisher die Arbeit niedergelegt. Zu den kämpferischsten Gewerkschaftern zählen die Eisenbahner. Sie sind seit fünf Monaten im Arbeitskampf. Bei mehreren landesweiten Streiks im Oktober fielen bis zu 90 Prozent aller Verbindungen aus. Am 3. November werden die Eisenbahner erneut streiken. Weitere Streiktage sind geplant.

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  • Leserbrief von Reinhard Hopp aus Berlin (29. Oktober 2022 um 12:58 Uhr)
    »Mir ist nie eine so tief demoralisierte, eine so unheilbar durch den Eigennutz verderbte, innerlich zerfressene und für allen Fortschritt unfähig gemachte Klasse vorgekommen wie die englische Bourgeoisie […]. Ich ging einmal mit einem solchen Bourgeois nach Manchester hinein und sprach mit ihm von der schlechten, ungesunden Bauart, von dem scheußlichen Zustande der Arbeiterviertel und erklärte, nie eine so schlecht gebaute Stadt gesehen zu haben. Der Mann hörte das alles ruhig an, und an der Ecke, wo er mich verließ, sagte er: And yet, there is a great deal of money made here – und doch wird hier enorm viel Geld verdient – guten Morgen, Herr! Es ist dem englischen Bourgeois durchaus gleichgültig, ob seine Arbeiter verhungern oder nicht, wenn er nur Geld verdient.« (Friedrich Engels [1845]: Die Lage der arbeitenden Klasse in England. Nach eigener Anschauung und authentischen Quellen, elv, Berlin 2017, S. 215.)

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