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Aus: Ausgabe vom 28.10.2022, Seite 8 / Ansichten

Motorschaden

Deutsch-französische Beziehungen
Von Jörg Kronauer
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Modell des französisch-deutschen Luftkampfsystems »FCAS 1029« in Paris

Wenn man nicht mehr weiterweiß, gründet man ’nen Arbeitskreis: Es scheint fast, als hätten die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen der dominanten Macht der EU und ihrem stärksten Konkurrenten auf dem Kontinent, das Stadium der Ratlosigkeit erreicht. Die bilateralen Regierungskonsultationen, die am Mittwoch einmal mehr die angeblich so enge »Freundschaft« zwischen den beiden Staaten zur Schau stellen sollten: Sie wurden kurzfristig abgesagt. Die Pressekonferenz, die man nach dem ersatzweise anberaumten Krisentreffen von Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz erwartet hatte: Sie fiel aus. Die Ergebnisse des immerhin drei Stunden währenden Gesprächs in Paris: warme Worte, nichts Konkretes. Statt dessen soll mit Arbeitsgruppen Annäherung erzielt werden. Der vielzitierte Motor der EU stottert, stockt.

Streit ist in den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich mit ihren divergierenden nationalen Interessen seit je der Modus vivendi. Krieg und Krise spitzen die Widersprüche nun allerdings zu. Paris stoßen dabei vor allem deutsche Aktivitäten bei Militär und Rüstung übel auf. Hatte man sich nicht vor Jahren geeinigt, mit Nachdruck gemeinsam Waffen und Streitkräfte auf europäischer Ebene zu entwickeln, um von den USA unabhängig zu werden? Und nun: Deutsch-französische Projekte stecken fest – so etwa das neue Luftkampfsystem FCAS – oder sind, wie der gemeinsam geplante neue Seefernaufklärer, sogar bereits geplatzt. Berlin kauft statt dessen Rüstungsprodukte in den USA, die den Vorteil haben, schnell zur Hand zu sein – nur: Damit gerät zugleich die vielzitierte »strategische Autonomie« der EU in Gefahr. Ein heftiger Affront für Frankreich war außerdem, dass Deutschland seine Pläne für die europäische Luftabwehr vor allem mit Verbündeten aus Nord- und Osteuropa umsetzt und dabei auf deutsche, US-amerikanische und israelische Systeme zurückgreift – nicht aber auf vorhandene Systeme aus französisch-italienischer Produktion.

Wenig hilfreich ist bei alledem, dass die Bundesregierung immer offener ein Desinteresse an Frankreich demonstriert. Am 28. September, einen Tag, bevor Scholz das 200 Milliarden Euro schwere »Doppelwumms«-Paket verkündete, hielt sich Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt zu Gesprächen in Paris auf; das Paket, ein weitreichender Schritt mit ernsten Folgen für die gesamte EU, erwähnte er mit keinem Wort. Scholz wiederum sagte fast zum selben Zeitpunkt ein Videogespräch mit der französischen Ministerpräsidentin Élisabeth Borne wegen angeblichen Unwohlseins ab, trat aber wenige Stunden später wohlgelaunt vor die Kamera, um den für Paris ziemlich problematischen »Doppelwumms« bekanntzugeben. Kurz vor dem Krisentreffen am Mittwoch setzte Berlin seine Eigenmächtigkeiten fort, kündigte eine an das Treffen anschließende Pressekonferenz an, ohne dies mit Paris abzustimmen. Deutlicher kann man einem Verbündeten kaum vermitteln, wie ernst man ihn eigentlich nimmt.

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