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Aus: Ausgabe vom 11.10.2022, Seite 3 / Schwerpunkt
Völkerrechtswidrige Sanktionen

Kampf gegen die Blockade

Vor Abstimmung in UN-Generalversammlung: Freunde Kubas mobilisieren für Ende von US-Aggression
Von Volker Hermsdorf
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»Hände weg von Kuba«: Protest gegen die US-Blockade in New York am 23. Juni 2021

Kuba wird der UN-Generalversammlung am 2. und 3. November zum 30. Mal einen Bericht über die durch die US-Blockade entstandenen Schäden und eine Resolution vorlegen. Gefordert wird in New York die sofortige Beendigung der völkerrechtswidrigen Sanktionen. Bei der letzten Abstimmung am 23. Juni 2021 hatte mit 184 Ländern die überwältigende Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft die seit 1962 bestehende Blockade verurteilt. Nur die USA und Israel stimmten gegen die von Kuba seit 1992 jedes Jahr eingebrachte Resolution. Brasilien, Kolumbien und die Ukraine enthielten sich.

Vor der diesjährigen Abstimmung mobilisieren weltweit Intellektuelle, Künstler, Vertreter sozialer Bewegungen, Politiker und Solidaritätsorganisationen zu Aktionen, um die Folgen der Sanktionen anzuprangern, die die Menschenrechte aller kubanischen Bürgerinnen und Bürger verletzen. In Berlin beteiligten sich unter anderem am 18. September mehr als 100 Personen an einer Fahrraddemo von der Kubanischen zur US-Botschaft. Kubas Botschafterin Juana Martínez verwies bei ihrer Begrüßung der Teilnehmer darauf, dass die Blockade mit über 60 Jahren Dauer die längste jemals gegen ein Land verhängte Sanktionsmaßnahme ist und dramatische Auswirkungen auf das Alltagsleben ihres Volkes, auf seine Gesundheit und die wirtschaftliche Entwicklung habe. Sie erinnerte daran, dass die Vereinten Nationen wie auch die Europäische Union die extraterritoriale Ausweitung der Blockade, die auch Drittstaaten sanktioniert, wenn sie mit Kuba Handel treiben, als völkerrechtswidrig verurteilt haben.

Auch in anderen Ländern Europas und der Welt wurde das Vorgehen der USA angeprangert. In der Schweiz machten am 17. September Aktivisten am Bahnhof Basel Zugreisende auf ihr Anliegen aufmerksam. Auf den Transparenten stand »Schluss mit dem Wirtschaftskrieg gegen Cuba!«, »CUBA – eine kleine Insel, ein großes Volk« und »Solidaridad con Cuba – con Amor«. Am 2. Oktober erschien in der New York Times eine ganzseitige Anzeige, in der zahlreiche Persönlichkeiten und Organisationen der USA unter der Überschrift »Lasst Kuba wiederaufbauen« von Präsident Joseph Biden fordern, der Insel nach den Zerstörungen durch Hurrikan »Ian« zu erlauben, »Baumaterialien für den Wiederaufbau« zu kaufen. »Kuba ist unser Nachbar. Die Vereinigten Staaten haben nichts zu verlieren, wenn wir gute Nachbarn sind und Kuba erlauben, sich von dieser Tragödie zu erholen«, heißt es in der Anzeige, in der auch eine sechsmonatige Aussetzung der Blockade gefordert wird. »Präsident Biden, lassen Sie die Politik des Kalten Krieges beiseite, wenn auch nur für sechs Monate«, appellieren die Verfasser an den Chef des Weißen Hauses.

Am Sonntag forderte Ovidio Terrazas, der Bürgermeister der Gemeinde Pucará, in der Ernesto »Che« Guevaras letzter Kampf in Bolivien stattfand, aus Anlass des 55. Jahrestages der Ermordung des Guerillaführers ein Ende aller Sanktionen. »Von La Higuera aus verurteilen wir die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba und versichern der gesamten Bevölkerung dieser Schwesternation unsere Solidarität«, sagte der Bürgermeister auf einer Feier zu Ehren des Revolutionärs.

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