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Aus: Ausgabe vom 08.10.2022, Seite 6 (Beilage) / Wochenendbeilage

Vorauseilender Gehorsam

Göttinger Friedenspreis – ein Kollateralschaden des Ukraine-Kriegs
Von Andreas Zumach
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Konzert von »Musik für den Frieden« zu Preisverleihung am 11. September 2022 in der Gedächtniskirche in Berlin

Am 10. September sollte das deutsch-russische Projekt »Musik für den Frieden« in einer öffentlichen Verleihfeier mit dem Göttinger Friedenspreis (GFP) ausgezeichnet werden. Das ursprünglich am Musiktheater in Grenzach-Wyhlen von den Müllheimer Musikpädagogen Ulrike und Thomas Vogt gegründete Ensemble MIR kooperiert seit 2018 mit dem russischen Jugendtheater »Premier« aus Twer. Die gemeinsamen, zunächst via Internet einstudierten Projekte »Musik für den Frieden« wurden vor der Coronapandemie in Russland und Deutschland als Livekonzerte aufgeführt. Während der Coronazeit wurden von beiden Ensembles in einer intensiven Onlinezusammenarbeit drei Musikvideos produziert und auf dem Youtube-Kanal »Musik für den Frieden« veröffentlicht. Der zivilgesellschaftlich engagierte künstlerische Austausch der deutschen und russischen Jugendlichen soll zeigen, dass trotz der fatalen politischen Situation in Europa eine freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit über Grenzen hinweg möglich ist.

Doch Mitte Juni wurde die seit Anfang Januar auf der GFP-Webseite (www.goettinger-friedenspreis.de) angekündigte Verleihfeier von der den Preis vergebenden Stiftung ohne Begründung abgesagt. Was war geschehen?

Bereits im September 2021 hatte die unabhängige Jury des Göttinger Friedenspreises das Projekt »Musik für den Frieden« unter über 30 Vorschlägen einstimmig als Preisträger für das Jahr 2022 ausgewählt. Zu der Jury gehörten unter dem Vorsitz des Autors dieses Artikels die Friedens- und Konfliktforscherin Regine Mehl und die renommierte Atomwaffenexpertin und frühere Redakteurin der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden Regina Hagen. Die Jury traf ihre Entscheidung angesichts der Spannungen und Konflikte zwischen dem Westen und Russland, die nicht erst seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 ständig zunehmen. Zur Begründung ihrer Wahl schrieb sie: »Die Jury würdigt mit diesem Preis den wichtigen zivilgesellschaftlichen Beitrag dieses Projektes zu den Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, gerade in Zeiten, in denen diese Beziehungen auf der offiziellen Ebene der Politik geprägt sind durch erhebliche Konflikte sowie zunehmendes gegenseitiges Unverständnis.«

Seit dem zwischenzeitlichen Beginn des Ukraine-Kriegs wurden in Deutschland törichterweise zahlreiche Beziehungen in die russische Zivilgesellschaft auf Eis gelegt oder gar ganz abgebrochen. Als Signal gegen diesen fatalen Trend wäre die öffentliche Preisverleihung an ein rein zivilgesellschaftliches deutsch-russisches Friedensprojekt um so wichtiger gewesen.

Doch statt dessen hatte der Ukraine-Krieg genau die gegenteilige Folge: Am 18. Juni teilte der GFP-Stiftungsvorsitzende Hans-Jörg Röhl den völlig überraschten Preisträgern die Absage der für den 10. September geplante Verleihfeier mit. Ohne Begründung. Auch eine nachfolgende Pressemitteilung sowie die gemeinsame Erklärung von Röhl und dem Kuratoriumsvorsitzenden der Stiftung, Götz Neuneck, auf der GFP-Webseite enthalten keine Begründungen. Auf Nachfragen von Journalisten erklärte der Pressesprecher der Stiftung, Thomas Richter: »Wir geben keinen Grund an« (Badische Zeitung, 23.6.2022). Auch stiftungsintern waren und sind bis heute keine triftigen oder gar zwingende Gründe für die Absage zu erfahren.

Im Mai hatte ein Göttinger Mitglied der Stiftung Ängste vor einer Durchführung der Preisverleihung noch während des Ukraine-Kriegs geäußert. Doch statt zunächst eine interne Diskussion auch unter Beteiligung der Jurymitglieder über diese Ängste zu führen, vereinbarte das für die Organisation der jährlichen Verleihfeier zuständige Komitee der Stiftung ein Gespräch mit dem Leiter der Staatsschutzabteilung der Göttinger Polizei. Dieses Gespräch habe ergeben, »dass mit Sicherheit mit erheblichen Demonstrationen und Störversuchen von den Kriegsgegnern und Russland-Befürwortern zu rechnen ist«, schrieb die Vorsitzende des Organisationskomitees, Carmen Barann, in ihrem Bericht an die Stiftungsmitglieder. Doch diese Formulierung ist eine aufbauschende Verfälschung. Tatsächlich hatte der Leiter des Staatsschutzes lediglich gesagt, es »könnte möglicherweise zu Störaktionen, Demonstrationen und sonstigen Missfallenskundgebungen kommen«. Für diese Einschätzung konnte der Leiter des Staatsschutzes in dem Gespräch allerdings keinen konkreten Anhaltspunkt nennen. Dieser wesentliche Umstand wurde in dem Bericht des Organisationskomitees an die Stiftungsmitglieder ebenso verschwiegen wie die Tatsache, dass der Staatsschutzleiter in dem Gespräch ausdrücklich »versicherte, dass die Polizei in jedem Fall einen störungsfreien Ablauf der Preisverleihung gewährleisten würde«. Zusätzlich angeheizt wurde die Hysterie durch die Behauptung des GFP-Pressesprechers Thomas Richter, bei Durchführung der geplanten öffentlichen Verleihfeier seien »harsche Reaktionen der Regionalpresse zu erwarten«. Eine Lektüre sämtlicher Berichte und Kommentare der beiden Regionalzeitungen Göttinger Tageblatt und Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA) zum Ukraine-Krieg seit dem 24. Februar ergab jedoch keinerlei Anhaltspunkte für diese Erwartung.

Einzig auf Basis dieser Erwartung sowie des irreführenden und unvollständigen Berichts des Organisationskomitees traf der Präsident der Universität, Metin Tolan, qua Funktion Mitglied des Kuratoriums der Stiftung, die Entscheidung, die Aula der Universität, in der die Preisverleihung seit 1999 traditionell stattgefunden hatte, wegen »Sicherheitsbedenken« nicht zur Verfügung zu stellen. Dieselbe Entscheidung traf das Stiftungsmitglied Erich Sidler, Intendant des Deutschen Theaters – hier hatte die Preisverleihfeier 2021 stattgefunden. Und Oberbürgermeisterin Petra Broistedt, ebenfalls qua Funktion Mitglied des Stiftungskuratoriums, da die Stadt traditionell nach der jährlichen Verleihfeier zu einem Empfang im historischen Rathaus der Stadt einlädt, riet von der Durchführung der Verleihfeier »in diesem Jahr« ab. Dieser Empfehlung schloss sich das Organisationskomitee der Stiftung an. Auf ausdrückliche Nachfrage an Unipräsident Tolan, Theaterintendant Sidler und Oberbürgermeisterin Broistedt, ob es neben dem irreführenden und unvollständigen Bericht über das Gespräch mit dem Leiter des Staatsschutzes sowie der unbegründeten Vorverurteilung der Regionalmedien durch Pressesprecher Richter irgendeinen weiteren Anlass oder Grund für ihre Entscheidungen und Empfehlung gegen die Durchführung der Preisverleihfeier gab, erhielt der Autor dieser Zeilen keine Antwort.

Mit diesen Vorentscheidungen war die Absage der Verleihfeier besiegelt. An dem gesamten stiftungsinternen Prozess der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung wurden die Mitglieder der Jury nicht beteiligt. Zwischen dem 1. und 17. Juni baten sie neunmal vergeblich um die Erläuterung der vorgebrachten »Sicherheitsbedenken«. Sämtliche Fragen der Jury wurden nicht beantwortet. Aus diesem Grund – und weil sie die Absage der öffentlichen Verleihfeier für einen großen Fehler halten – erklärten die Jurymitglieder am 19. Juni ihren Rücktritt. Sie kritisierten die Absageentscheidung als »ein Signal von mangelnder Zivilcourage, beschämender Feigheit und vorauseilendem Gehorsam vor einer ganz offensichtlich imaginären Bedrohung«. Diese Entscheidung spiele »der derzeitigen massiven Feindpropaganda der Regierung Putin und der staatlich gelenkten russischen Medien gegen den Westen in die Hände«.

Um die große Enttäuschung insbesondere der an dem Friedensprojekt beteiligten russischen und deutschen Jugendlichen über die Absage zumindest zu begrenzen, schlug die Jury vor, den Preis im Rahmen eines ohnehin für den 11. September geplanten Konzertes in der Berliner Gedächtniskirche zu übergeben. So wurde verfahren. Auf der Webseite der GFP verbreiten die Vorsitzenden der Stiftung und ihres Kuratoriums, Röhl und Neuneck inzwischen die nachweisliche Falschbehauptung, es habe »ein demokratisches Abstimmungsverfahren« gegeben, bei dem »alle Mitglieder der Stiftung über die gleichen Informationen verfügt« hätten. Der Jury wird vorgeworfen, sie habe diese angeblich demokratische Mehrheitsentscheidung »nicht akzeptiert« und damit gegen einen »demokratischen Grundsatz« verstoßen. Eine Begründung für die Absage der Verleihfeier liefern Röhl und Neuneck weiterhin nicht. Die Erklärung vom 19. Juni, in der die Jury ihre Haltung und ihren Rücktritt ausführlich begründet, wird auf der GFP-Webseite unterschlagen.

Infolge dieser stiftungsinternen Kontroverse hat Unipräsident Tolan seinen Sitz im Kuratorium der Stiftung inzwischen aufgegeben und damit die seit 1999 bestehende Kooperation zwischen der Göttinger Universität und der Preisstiftung beendet. Die historische Aula der Uni steht damit als Ort für künftige Verleihfeiern nicht mehr zur Verfügung. Auch Pressesprecher Richter hat seine Mitgliedschaft in der Stiftung und seine dortige Funktion als Beirat für Öffentlichkeitsarbeit aufgegeben.

Die Absage der Göttinger Preisverleihfeier für das musikalische Friedensprojekt deutscher und russischer Jugendlicher ohne irgendwelche triftigen oder gar zwingenden Gründe und unter Einbildung einer angeblich drohenden öffentlichen Kritik erstaunt und irritiert um so mehr angesichts der Erfahrungen bei der Preisverleihung im Jahr 2019. Damals hatte die Jury den Preis einstimmig der 2003 gegründeten deutschen Sektion der »Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V.« zuerkannt. Zu dem Verein gehören über 150 in Deutschland lebende deutsche und israelische Jüdinnen und Juden. Weitere Sektionen existieren in neun anderen europäischen Staaten sowie in den USA.

Die Jury verlieh der »Jüdischen Stimme« den Preis für deren »unermüdliches Engagement für eine gerechte Friedenslösung zwischen zwei souveränen Nachbarstaaten, Israel und Palästina, die – unter Maßgabe des seit 1947 völkerrechtlich verbrieften Rechts der PalästinenserInnen auf Selbstbestimmung – auch eine Vorbedingung ist für die gesicherte und unbedrohte Existenz Israels. Ein unermüdliches Engagement in Zeiten, in denen sich immer weniger Menschen eine solche Friedenslösung vorstellen können angesichts der Fakten, die durch die seit über 40 Jahren andauernde völkerrechtswidrige Besatzung und zunehmende Besiedelung palästinensischer Gebiete geschaffen wurden. Und in Zeiten, in denen Menschen und Initiativen, die sich für eine gerechte Friedenslösung einsetzen, in Deutschland zunehmend als antisemitisch oder antiisraelisch diffamiert, ihre öffentlichen Auftritte verboten und ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt werden.«

Dieser Satz aus der bereits im August 2018 von der Jury verfassten Preisbegründung erfuhr leider traurige Bestätigung.

Drei Wochen vor der Preisverleihung am 9. März 2019 begann eine heftige Kampagne zur Verleumdung der Preisträger als antisemitischen und antiisraelisch mit dem Ziel, die Preisverleihung an die »Jüdische Stimme« zu verhindern. Die FDP-Fraktion im Göttinger Rathaus und der örtliche FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle forderten die Korrektur der Preisentscheidung. Ein vorgebliches »Bündnis gegen Antisemitismus und Anti­zionimus« agitierte in einem gemeinsamen Aufruf zu einer Protestkundgebung mit Falschbehauptungen, Verleumdungen und Rufmord gegen die »Jüdische Stimme« und Mitglieder der Preisjury. Zu dem Bündnis gehörten neben der Jüdischen Gemeinde Göttingen, der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und der Juso-Hochschulgruppe sowie diversen Fachschaften an der Universität auch mehrere Lokal- und Regionalgruppen der Linksjugend, deren »Bundesarbeitskreis Shalom« und der Abgeordnete der Linken im Göttinger Kreistag, Konrad Kelm. Schließlich forderten auch der Zentralratsvorsitzende der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und der »Antisemitismusbeauftragte« der Bundesregierung, Felix Klein, die Korrektur der Preisentscheidung sowie den Rücktritt des Juryvorsitzenden. Unter diesem Druck knickten die drei institutionellen Förderer des GFP ein: Die damalige Präsidentin der Universität, Ulrike Beisiegel, erklärte, die Aula der Universität – seit Gründung des GFP im 1999 Ort der jährlichen Verleihfeier – stehe für eine Preisübergabe an die »Jüdische Stimme« nicht zur Verfügung. Der damalige Oberbürgermeister, Rolf-Georg Köhler (SPD), sagte den traditionellen Empfang der Stadt für alle Teilnehmer der Verleihfeier im alten Göttinger Rathaus ab. Und die Sparkasse zog ihren jährlichen Zuschuss von 2.000 Euro für die Finanzierung der Verleihfeier zurück. Doch die Jury, die laut Satzung der GFP formal unabhängig ist, blieb trotz des Drucks bei ihrer Preisentscheidung für die »Jüdische Stimme«. Nachdem sämtliche angefragten Göttinger Hotels und Kirchen, das Deutsche Theater und sonstige potentiellen Veranstaltungsorte eine Durchführung der Verleihfeier in ihren Räumen abgelehnt hatte, fand die Verleihfeier schließlich in der Galerie »Alte Feuerwache« statt. Aufgrund der Schlagzeilen, die die Auseinandersetzung bundesweit gemacht hatte, nahmen knapp 500 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und dem benachbarten Ausland an der Verleihfeier teil, fast doppelt so viele wie sonst üblich. Ein Spendenaufruf der Jury zur Finanzierung der Verleihfeier erbrachte mit rund 28.000 Euro ein Vierfaches der benötigten Summe. Der Überschuss ging an vier Friedens-, Versöhnungs- und Menschenrechtsprojekte im besetzten Westjordanland, im Gazastreifen und in Israel. Durch die breite überregionale Berichterstattung – inklusive der »Tagesschau« am Abend der Preisverleihung – wurde erstmal einer größeren Öffentlichkeit die wichtige Tatsache bekannt, dass der häufig als Lautsprecher der israelischen Regierungspolitik agierende Zentralrat der Juden keineswegs alle in Deutschland lebenden Juden und Jüdinnen vertritt, sondern maximal diejenigen rund 50 Prozent, die in örtlichen Gemeinden organisiert sind. Und dass es in der jüdischen Community, etwa mit der »Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost«, auch andere Positionen gibt als die des Zentralrates. Der Göttinger Friedenspreis erfuhr durch den Konflikt um die Preisverleihung 2019 eine größere Bekanntheit als je zuvor.

Man sollte meinen, dass die im Ergebnis überaus positiven Erfahrungen mit dieser erfolgreichen Preisverleihung allen Mitgliedern der GFP-Stiftung nachhaltig das demokratische Rückgrat gestärkt hätten. Doch möglicherweise hat die Erinnerung an die damaligen Begleitumstände bei dem einen oder anderen Stiftungsmitglied zu der – völlig unbegründeten – Sorge vor öffentlicher Kritik an der geplanten Preisverleihung in diesem Jahr geführt. Das ist allerdings lediglich eine Vermutung, die sich nicht verifizieren lässt. Denn die Stiftungsvorstände Röhl und Neuneck verweigern trotz zahlreicher Nachfragen weiterhin sowohl öffentlich wie intern jegliche Begründung für die Absage der für den 10. September in Göttingen geplanten Verleihfeier. Ihre auf der GFP-Webseite verbreiten Falschbehauptungen, über diese Absage habe es »ein demokratisches Abstimmungsverfahren« gegeben, bei dem »alle Mitglieder der Stiftung über die gleichen Informationen verfügt« hätten, haben Röhl und Neuneck trotz entsprechender Aufforderungen bis heute nicht korrigiert. Auch die ursprüngliche von Röhl in Aussicht gestellte Aufarbeitung des ganzen Vorgangs auf der GFP-Mitgliederversammlung im September fand nicht statt. Statt dessen rekru­tierten Röhl und Neuneck inzwischen drei Mitglieder für eine neue Jury. Über die Umstände und Gründe für den Rücktritt ihrer drei Vorgängerinnen und Vorgänger – immerhin ein bislang einmaliger Vorgang in der 23jährigen Geschichte des GFP – wurden die neuen Jurymitglieder nicht informiert. Sie hatten allerdings auch nicht nachgefragt.

Andreas Zumach, von 1988 bis 2020 UN-Korrespondent für die Taz und zahlreiche andere Medien in Genf, lebt als freier Journalist in Berlin. Er ist Träger des Göttinger Friedenspreises 2009 und gehörte seit 2012 der Jury an, seit 2018 bis zum Rücktritt im Juni 2022 als ihr Vorsitzender

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