Zum Inhalt der Seite
28.09.2022
Aufrüstung der Bundeswehr

»Das Gremium ist vollkommen überflüssig«

Linke-Abgeordnete soll nach Willen der Koalitionsfraktionen kein Wort über Verwendung des »Sondervermögens« mitreden. Ein Gespräch mit Gesine Lötzsch

Interview: Jan Greve
In der vergangenen Woche sollten Sie in das Gremium »Bundeswehr-Finanzierungs- und -Sondervermögensgesetz« des Bundestags gewählt werden, erhielten aber nicht die notwendigen Stimmen. Haben Sie mit Ihrer Nichtwahl gerechnet? Für die Wahl brauchte man eine sogenannte Kanzlermehrheit. Das heißt, die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP hätten mich wählen müssen. In der Vergangenheit habe ich die Kanzlermehrheit schon für verschiedene Gremien bekommen. Das war ...

Artikel-Länge: 4226 Zeichen

Lesen Sie 10 Wochen lang alle Inhalte der Tageszeitung junge Welt für nur 10 Euro. Das Aktionsabo endet automatisch nach Ablauf und muss nicht gekündigt werden.

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.

Bitte einloggen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

30,90 Euro/Monat Soli: 42,90, ermäßigt: 19,90

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90