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Aus: Ausgabe vom 17.09.2022, Seite 4 / Inland
Militarismus und Krieg

Keine oliven Brunnenbauer mehr

Bundeswehrtagung: Kanzler fordert neues Denken für die Truppe und benennt Russland als Feind
Von Nick Brauns
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Kanzler Scholz zu Besuch beim Einsatzführungskommando (Schwielowsee, 4.3.2022)

Die Bundeswehr müsse »zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa« werden. Das forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Die vom Verteidigungsministerium ausgerichtete zweitägige Konferenz unter dem Titel »Die Bundeswehr in der Zeitenwende – eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa« hatte am Donnerstag begonnen. Neben Spitzenpersonal der Bundeswehr nehmen auch Vertreter aus der Politik, Verbänden und Thinktanks teil.

Als Prioritäten beim Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr nannte Scholz die Neubeschaffung des Kampfflugzeugs F-35 sowie des für die elektronische Kampfführung erweiterten Eurofighters ECR, schwere Transporthubschrauber, ein Nachfolgemodell für den Schützenpanzer »Marder« sowie für die Marine Korvetten des Typs K130 und Fregatten der F126-Klasse.

Jetzt werde das »Fundament« für eine neue Bundeswehr gelegt, erklärte der Kanzler. Mit einer besseren Ausstattung und dem beschlossenen 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm sei es nicht allein getan. Notwendig sei vielmehr »ein verändertes Denken – und zwar auf allen Ebenen in der Bundeswehr, gepaart mit Zutrauen und Risikobereitschaft«. Denn es gelte sich darauf einzustellen, »dass Putins Russland sich auf absehbare Zeit in Gegnerschaft zu uns, zur NATO und zur EU definiert«, nahm Scholz seinerseits eine klare Feindbestimmung vor.

Die Truppe müsse sich auf die »Landes- und Bündnisverteidigung« zurückbesinnen und diesem Ziel alles andere unterordnen, forderte der Kanzler. Dies sei der Kernauftrag der Bundeswehr und nicht etwa »Brunnen bohren, humanitäre Hilfe absichern, Fluten eindämmen, in Pandemiezeiten beim Impfen helfen«. Mit Verweis auf solche Tätigkeiten hatte die Bundeswehr jahrelang ihr Image aufzupolieren gesucht, um gleichzeitig zu vertuschen, dass ihre Soldaten auch in den Kolonialkriegen in Afghanistan oder Mali ihrer Kernkompetenz nachkamen – nämlich Krieg zu führen. Derartige humanitäre Maskerade scheint das Militär nach der von Scholz im Februar verkündeten bellizistischen »Zeitenwende« nicht mehr nötig zu haben.

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