17.08.2022
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
Antikommunistische Verbote gekippt
Gericht: Untersagung von MLPD-Kundgebung zu Thälmanns 75. Todestag in KZ-Gedenkstätte Buchenwald war rechtswidrig
Von Nick Brauns
Ein vor drei Jahren von der Stadt Weimar ausgesprochenes Verbot für die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), anlässlich des 75. Todestages des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 18. August ein eigenes Gedenkprogramm am Ort seiner Ermordung in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zu veranstalten, war rechtswidrig. Das stellte das Verwaltungsgericht Weimar in der vergangenen Woche in drei vorerst nur mündlich gegenüber den Anwälten der MLPD bekanntgegebenen...
Artikel-Länge: 4575 Zeichen


