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Aus: Ausgabe vom 04.08.2022, Seite 8 / Ansichten

Spiel mit dem Feuer

Pelosis Besuch in Taiwan
Von Knut Mellenthin
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Nancy Pelosi (l.) am Dienstag mit Tsai Ing-wen in Taipeh

Nancy Pelosis Abstecher nach Taiwan wurde dort am Dienstag und Mittwoch wie ein offizieller Staatsbesuch inszeniert. Die Sprecherin des US-Abgeordnetenhauses besuchte das Parlament der chinesischen Insel und traf die Präsidentin. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tsai Ing-wen versprach Pelosi, »Amerika« werde »immer an der Seite Taiwans stehen«. »Mehr als je zuvor« sei »die amerikanische Solidarität entscheidend«. Für wen die 82jährige sprach, die dem Abgeordnetenhaus seit 35 Jahren angehört, wurde nicht ersichtlich. Starken Beifall bekommt die Demokratin vor allem aus den Reihen der oppositionellen Republikaner.

Als »House Speaker« nimmt Pelosi hinter dem Präsidenten und seiner Stellvertreterin den dritten Platz in der US-Hierarchie ein. Entsprechend schwerwiegend stuft die chinesische Führung die Bedeutung ihres Besuchs in Taipeh ein. Schon als im Juli Pelosis Absicht bekannt wurde, gab es Proteste und Warnungen. Die wurden nun verstärkt und konkretisiert. Von Militärmanövern ist die Rede und von intensiveren Bemühungen um die Wiedervereinigung der Insel mit dem Festland.

Manche Kommentatoren tun erstaunt: Mit dem Republikaner Newton Gingrich hatte doch 1997 schon einmal ein Parlamentssprecher die Insel besucht, ohne dass es soviel Ärger gab. Das ist erstens nicht ganz richtig, denn auch damals zeigten die Vertreter der Volksrepublik sich nicht entzückt. Sie fanden sich aber damit ab, weil Gingrich, anders als jetzt Pelosi, nicht die Regierungspartei repräsentierte. Trotzdem bedauert man in Beijing offenbar die damalige Duldsamkeit. »Ein früherer Fehler legitimiert nicht einen folgenden Fehler«, sagte der chinesische Botschafter im UN-Sicherheitsrat am Montag.

Beim Vergleich zwischen 1997 und heute wird vor allem ein entscheidender Faktor übersehen: Weder im Februar 1972, bei der Unterzeichnung des Schanghaier Kommuniqués, das die Grundlage für eine Annäherung zwischen den USA und China legte, noch bei der Vereinbarung der Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen im Dezember 1978 ging man von einer Verewigung der spezifischen Verbindungen zwischen Washington und Taipeh aus.

Seit der damalige Präsident Richard Nixon zusammen mit seinem Sicherheitsberater Henry Kissinger die Volksrepublik besuchte, sind 50 Jahre vergangen. Das Verhältnis zwischen beiden Staaten ist gegenwärtig schlechter als damals. Einflussreiche Kräfte in den USA drängen auf eine Aufwertung Taiwans, einen Ausbau der militärischen Zusammenarbeit, auf ein breiteres Spektrum von Waffenlieferungen an die Insel und auf fixierte Schutzgarantien. Indessen ist China sehr viel stärker geworden als vor einem halben Jahrhundert. Was die Volksrepublik dem US-Imperialismus damals noch durchgehen ließ, ist heute ein Spiel mit dem Feuer.

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  • Leserbrief von Holger K. aus Hessen ( 3. August 2022 um 20:07 Uhr)
    Da eine Provokation, dort eine weitere, dies stets steigernd, bis es dann kracht. Dabei mimen die westlichen »Wertestaaten« wie stets den Unschuldsengel, der eigentlich doch nur reagiere und die »Werte« schütze. Dann geht es auch darum auszutesten, wie weit man (USA) eigentlich mit dem Feuer spielen kann. Was genau lässt China zu, das möchte der US-Imperialismus schon gern wissen.

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