22.07.2022 / Feminismus / Seite 15

Kampf um Istanbul

Türkischer Austritt aus Frauenschutzkonvention laut Staatsrat legitim. Betroffene, die dadurch geschützt werden sollen, geben nicht auf

Ina Sembdner

Es ist ein weiterer Rückschlag für die türkische Frauenbewegung. Am Dienstag urteilte der Staatsrat in Ankara, dass der im vergangenen Jahr per Präsidialdekret erlassene Austritt aus der sogenannten Istanbul-Konvention verfassungskonform und damit nicht zu beanstanden sei. Im März 2021 hatte Präsident Recep Tayyep Erdogan praktisch über Nacht diesen Schritt bekanntgegeben, vier Monate später erfolgte im Juli der offizielle Austritt. Die Klage dagegen war vom Frauenr...

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