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Aus: Ausgabe vom 22.07.2022, Seite 6 / Ausland
USA im Indopazifik

Spiel mit dem Feuer

Erneute Durchfahrt von US-Zerstörer in Straße von Taiwan provoziert Beijing
Von Satyajeet Malik
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Neben der Durchfahrt des US-Zerstörers erzürnt Beijing der geplante Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi

Das chinesische Militär erhebt schwere Vorwürfe gegen Washington, nachdem ein US-amerikanischer Lenkwaffenzerstörer am Dienstag durch die Formosastraße zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland gefahren ist. Der Zerstörer durchquerte zum dritten Mal innerhalb einer Woche die von Beijing beanspruchten Gewässer. Das chinesische Militär bezeichnete die USA daraufhin wegen ihrer häufigen »Provokationen« in der Straße als »Verursacher von Sicherheitsrisiken«. Die Lage ist ohnehin angespannt, da die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verschiedenen Medienberichten zufolge plant, Taiwan im August zu besuchen.

Die Meldungen über den hochrangigen Besuch haben bereits eine deutliche Reaktion der Volksrepublik hervorgerufen. Sollte Pelosi Taiwan besuchen, werde Beijing »entschlossene und kraftvolle Maßnahmen ergreifen, um seine nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden zu verteidigen«, warnte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Dienstag. Die USA würden »die volle Verantwortung für alle dadurch verursachten Konsequenzen tragen«.

US-Präsident Joseph Biden erklärte daraufhin, das Pentagon unterstütze den Besuch von Pelosi nicht, berichtete die Financial Times am Mittwoch. Dem Militär zufolge sei es »im Moment keine gute Idee«. Biden erwarte, in den nächsten zehn Tagen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping zu sprechen, wisse jedoch nicht, »wie der Status der Reise ist«. Die verwirrenden Botschaften des US-Präsidenten werfen einen Schatten auf Pelosis geplante Taiwan-Reise.

Die USA scheinen Chinas territoriale Ansprüche in der Meerenge von Taiwan eindeutig in Frage zu stellen. Die 7. US-Flotte erklärte am Mittwoch zu der Durchfahrt des US-Zerstörers, das Schiff habe einen Korridor in der Meerenge durchquert, der »außerhalb der Hoheitsgewässer der Küstenstaaten liegt«. Die Durchfahrt des Schiffes durch die Straße von Taiwan habe außerdem »das Engagement« der USA »für einen freien und offenen Indopazifik« demonstriert. Interessanterweise erfolgte die Fahrt einen Tag nach dem sechsten Jahrestag eines internationalen Gerichtsurteils, das China keine historischen Rechte für die meisten seiner Ansprüche im Südchinesischen Meer zusprach, wie die South China Morning Post am Mittwoch berichtete. Beijing hatte die Entscheidung des Ständigen Schiedshofs in Den Haag von 2016 als »illegal und ungültig« kritisiert.

Das taiwanesische Verteidigungsministerium bezeichnete die Situation in der Meerenge am Mittwoch als »normal«. Die Meerenge sei eine internationale Wasserstraße, man stehe zu den US-Operationen für die freie Schiffahrt. Die Lage scheint jedoch alles andere als normal zu sein. »Die Aktionen des US-Militärs haben die Souveränität und Sicherheit Chinas ernsthaft verletzt und den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer ernsthaft untergraben«, erklärte Tian Junli, Sprecher des südlichen Militärbezirks der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) vergangene Woche. Der US-Zerstörer sei von der PLA beschattet, überwacht und gewarnt worden. Die 7. US-Flotte bezeichnete die Aussagen des Sprechers als »falsch« und eine Verdrehung der Tatsachen seitens Beijings.

Laut eines am Mittwoch von der Chinesischen Vereinigung für Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie dem chinesischen Institut für Strategie in der Nuklearindustrie veröffentlichten Berichts könnte das AUKUS-U-Boot-Geschäft zwischen den USA, Großbritannien und Australien den Transfer tonnenweise waffenfähigen Nuklearmaterials beinhalten, das zur Herstellung von fast hundert Atomwaffen ausreiche. Das Vorhaben stelle daher einen schwerwiegenden Verstoß gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) dar und markiere einen eklatanten Akt der nuklearen Weiterverbreitung, so die Denkfabriken. Der Bericht widerspricht den Behauptungen von AUKUS, durch das Abkommen würden keine Atomwaffen geschaffen.

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