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Aus: Ausgabe vom 18.07.2022, Seite 10 / Feuilleton

Vom Nutzen der Weinberge

Von Erwin Riess
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Gesundheit wegprivatisiert: Saufen als Selbsttherapie (Wein in Wachau)

»Im fünften nachchristlichen Jahrhundert zog sich ein Mann, der später als der heilige Severin bekannt werden sollte, in diese Weinberge zurück. Die Heiligenvita ›Vita Sancti Severini‹ des Eugippius ist eine detailreiche Schilderung des Lebens in der römischen Provinz Noricum. Es gibt in der Wachau weiters fünfzig Lesehöfe von bayerischen Klöstern, sie stammen aus dem Spätmittelalter, und viele davon werden heute noch bewirtschaftet. In der Wachau sind die katholische Kirche und der Wein eine heilige Allianz eingegangen«, erklärte Herr Groll, der mit seinem Freund die Weinberge oberhalb von Hollenburg bei Krems durchstreifte.

Das sei bemerkenswert, erwiderte der Dozent, ihn beschäftige aber eine andere Frage. »Jahrelang zog Jörg Haider mit einem Gassenhauer durch die Lande. Die neun Bundesländerkrankenkassen sowie diverse Industrie- und Kammerkassen gehörten zusammengelegt und mit einer straffen Verwaltung versehen. Mit den länderweise unterschiedlichen Unterstützungsleistungen für Heilbehelfe und Medikamente müsse es ein Ende haben. Auch brächten die unterschiedlichen Finanzierungsströme sowohl enorme Mehrkosten als auch eine insgesamt fehlende Planbarkeit des Gesundheitssystems mit sich. Ich erinnere mich gut, dass viele Experten und Expertinnen, die mit Haiders politischer Richtung nichts am Hut hatten, dieser Vereinheitlichung viel abgewinnen konnten. Wenn die Forderung nicht von der FPÖ und Haider käme, hätten wir uns längst für sie stark gemacht, sagten sie hinter vorgehaltener Hand. Und sie fügten hinzu: Eine Schande, dass die Sozialpartner diese Idee nicht schon längst verwirklicht haben.«

Herr Groll runzelte die Stirn, der Dozent fuhr fort:

»Die ÖVP-FPÖ-Regierungen privatisierten nicht nur die halbe Republik, sie setzten das Prestigeobjekt Haiders auf eine fatale Weise um. Die Kassen wurden auf fünf reduziert, die Bundesländerkassen bekamen ein neues Schild: Österreichische Gesundheitskasse. Die Einsparung würden sich auf eine Milliarde Euro belaufen. Wie nun bekanntwurde, erfordert die Fusion im Gegenteil zusätzliche 215 Millionen Euro, das verkündet die ÖGK. Von einer Vereinheitlichung der Genehmigungspraxis für Heilbehelfe und Medikamente kann ebenfalls nicht die Rede sein. Kein Wunder, unter dem bundesweiten Schirm bestehen die Länderkassen ja weiter. Ein Betrug der Sonderklasse.«

»So ist es«, bekräftigte Groll. »Aber in einem melde ich Widerspruch an! Die Sozialpartner als Einsparungsagenten zu bestellen heißt den Bock zum Gärtner machen. Was glauben Sie, was die Kassen, die alle paritätisch besetzt sind, an gut dotierten Leitungs- und Direktorenposten für Gewerkschafter und Wirtschaftskämmerer bereithalten? Bis zum letzten Funktionär werden Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder als Zubrot gern genommen. Das sind jene politischen Pfründe, die das Unterfutter der politischen Klasse darstellen. Die alimentierten Posten sind mehr als ein identitätsstiftendes Element, sie dienen nicht nur dem Machterhalt der jeweiligen Bürokratie, die weiterhin keine Kontrolle fürchten muss. Das seit Jahrzehnten versprochene Transparenzgesetz liegt ja weiterhin unerledigt im Parlament.«

Angesichts einer beginnenden Steigung beschleunigte Groll den Rollstuhl, fuhr aber fort: »Es sind die zweiten Machtebenen, die langfristig über Verderb oder Gedeihen eines Systems entscheiden. Der Niedergang des realen Sozialismus seit den 80er Jahren, aber auch der staatseigenen Industrien im Westen in den 90er Jahren hat hierin eine Hauptursache. Die Enteignung der Arbeiterklasse markierte eine weltweit erfolgreiche Konterrevolution. Die personellen Träger derselben waren Männer aus der zweiten Führungsebene, in dem einen Fall mauserten sie sich zu Oligarchen, im andern zogen sie in die Vorstände und Aufsichtsräte der privatisierten Betriebe ein.« Er deutete auf ein Gebäude zu seiner Rechten. »Dort vorn zwischen den Weinbergen – sehen Sie die Betonburg?«

»Eine Privatklinik zur Behandlung psychischer Leiden«, bejahte der Dozent. »Darauf läuft die Gesundheitspolitik ja hinaus – die Privatisierung von Diensten, die von den Versicherten bezahlt werden. Und das in einem stabil wachsenden Markt.«

Herr Groll schaute auf das gewundene Band der Donau im Tal und sagte über die Schulter: »Mir scheint, das ist die Sozialpartnerschaft der Gegenwart: Die einen tragen die Kosten, die anderen schultern den Profit.«

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