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18.06.2022
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Scholz soll erneut vor »Cum-Ex«-Ausschuss
Hamburg. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll im August ein zweites Mal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum »Cum-Ex«-Steuerraub aussagen. Die Vernehmung werde voraussichtlich am 19. August stattfinden, sagte Ausschuss-Schriftführer Richard Seelmaecker (CDU) am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Entsprechende Absprachen würden jetzt zwischen dem PUA-Arbeitsstab und dem Kanzleramt getroffen. Scholz hatte bereits im April vergangenen Jahres ausgesagt. Der Ausschuss soll eine mögliche Einflussnahme führender SPD-Politiker auf Steuerentscheidungen bei der in den Skandal verstrickten Warburg-Bank klären. Hintergrund sind Treffen des damaligen Bürgermeisters Scholz mit den Gesellschaftern der Bank. Scholz hatte ausgesagt, sich an die Treffen nicht erinnern zu können. (dpa/jW)
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