Vorwürfe und Drohungen in Singapur

Der Shangri-La-Dialog ist ursprünglich dafür eingerichtet worden, die Zusammenarbeit für Frieden und Wohlstand im asiatisch-pazifischen Raum zu fördern. Die USA und ihre Verbündeten benutzten die am Sonntag zu Ende gegangene Sicherheitskonferenz in Singapur jedoch erneut dafür, die Konfrontation mit China zu schüren. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin warf der Volksrepublik vor, »provokante und destabilisierende militärische Aktivitäten« in der Nähe der von China als abtrünnig betrachteten Provinz Taiwan verstärkt zu haben. Tatsächlich sind es jedoch die USA, die seit geraumer Zeit mit Delegationen und militärischen Beistandsbekundungen die Spannungen deutlich erhöht haben. Austins chinesischer Amtskollege Wei Fenghe reagierte entsprechend auf den wiederholten Vorwurf: Sein Land werde »bis zum Ende gegen eine Unabhängigkeit« der Insel kämpfen. China spalten zu wollen, werde »definitiv kein gutes Ende nehmen«, sagte Wei am Sonntag bei der Konferenz in Singapur.

Als »Beweis« für seine Behauptungen führte Austin eine Rekordzahl von chinesischen Militärflugzeugen an, die in den vergangenen Monaten »fast täglich« in Taiwans »Luftverteidigungszone« eingedrungen seien. Diese Zone ist jedoch lediglich die rechtlich nicht verbindliche Luftverteidigungsidentifizierungszone Taiwans, die weit über das chinesische Festland reicht und von der Volksrepublik auch benutzt wird, um den innerchinesischen Flugverkehr nicht zu stören. Austin betonte jedoch ebenfalls, dass es wichtig sei, die Kommunikation mit allen für Chinas Verteidigung zuständigen Vertretern aufrechtzuerhalten. Nur so ließen sich Missverständnisse und Fehleinschätzungen vermeiden.

Inmitten der geopolitischen Streitigkeiten mahnte Fidschis Verteidigungsminister Inia Seruiratu, die globale Bedrohung durch den Klimawandel nicht zu vergessen. Das größte Sicherheitsproblem seines Inselstaats seien nicht »Maschinengewehre, Kampfjets, Schiffe«. »Die größte Bedrohung für unsere Existenz ist der vom Menschen verursachte, verheerende Klimawandel.«