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Aus: Ausgabe vom 08.06.2022, Seite 1 / Ausland
Aufrüstung im Osten

Mehr Truppen nach Litauen

Bundeskanzler kündigt Aufstockung von Bundeswehr-Einheiten an »NATO-Ostflanke« an
Von Ina Sembdner
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Bekommt weitere Untergebene: Bundeskanzler Scholz spricht mit dem deutschen NATO-Kommandeur Daniel Andrä (Pabrade, 7.6.2022)

Die NATO und mit ihr die Bundesregierung setzen weiter auf Eskalation im Konflikt gegen Russland. Dazu brauche es eine »robuste und kampfbereite« Brigade in einer Stärke von rund 3.000 Soldaten an der sogenannten Ostflanke des westlichen Kriegsbündnisses, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Litauen verkündete. Dort war er mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda zusammengetroffen, am Nachmittag sollte es weiter zur NATO-Truppe in Rukla gehen. Dort sind bereits 1.000 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz – Deutschland hat die Leitung der dortigen »Battlegroup« inne.

Aber das reicht noch nicht. So bekräftigte Scholz das Ziel der Ampelkoalition, künftig zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für »Verteidigung« auszugeben. Das werde dazu führen, dass die Bundeswehr über die »mit Abstand größte konventionelle Armee« der europäischen NATO-Partner verfügen werde. Im Falle eines Angriffs werde »jeder Zentimeter des NATO-Territoriums« verteidigt, betonte der SPD-Kanzler. Nauseda wurde konkreter und forderte, dass die Militärallianz ihr Konzept insgesamt »von Abschreckung auf Vorneverteidigung, von Bataillonsstärke auf Brigadestärke und von Luftpolizei auf Luftverteidigung« umstellen müsse. Scholz erklärte zunächst, Deutschland sei bereit, sein Engagement zu verstärken. Aus Regierungskreisen hieß es, die Bundeswehr-Präsenz solle auf 1.500 Soldaten aufgestockt werden. Ein Teil davon sei auch für den Aufbau einer Führungsstruktur in Litauen vorgesehen, sagte Scholz in Rukla.

Im Hinblick auf die angeblich zu geringe Unterstützung der Ukraine bezeichnete der Kanzler den Eindruck, dass Berlin bei den Waffenlieferungen an Kiew zögerlich sei, auf Nachfrage eines Journalisten in Vilnius als »falsch«. Deutschland liefere in »ganz großem Umfang« Waffen an die Ukraine. Und er betonte seinen Ansatz im Konflikt, darunter auch seine regelmäßigen Telefonate mit Wladimir Putin. Es sei wichtig, dem russischen Präsidenten zu sagen, dass weder die Ukraine noch ihre Verbündeten einen »Diktatfrieden« akzeptieren würden, betonte Scholz.

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