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02.06.2022
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Bsirske gegen Sondervermögen
Berlin. Mit dem langjährigen Verdi-Chef Frank Bsirske wendet sich einer der prominenten Grünen-Abgeordneten gegen das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr. »Von der ursprünglichen Forderung, dem Sondervermögen einen ›erweiterten Sicherheitsbegriff‹ zugrunde zu legen«, sei »nichts mehr übriggeblieben«, schrieb Bsirske in einer persönlichen Erklärung, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Er werde bei dem vorgesehenen Votumg im Bundestag nicht zustimmen. Bsirske kritisierte weiter, dass die Pläne auf die dauerhafte Einhaltung des sogenannten Zwei-Prozent-Ziels der NATO hinausliefen, das er als »abstruse Kennziffer« bezeichnete. (dpa/jW)
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