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Aus: Ausgabe vom 24.05.2022, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Folgen von Sanktionen

Schuss in den Ofen

Nach EU-Strafmaßnahmen: Italien vervierfacht Ölimporte aus Russland
Von Alex Favalli
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Der Bumerangeffekt ist eingetreten. Italien hat die Rohölimporte aus Russland enorm gesteigert, um einen wirtschaftlichen Kollaps zu vermeiden. Allein im Mai wurden 450.000 Rohölfässer aus Russland importiert. Damit hat sich der Wert im Vergleich zu Februar vervierfacht, was Italien nun zum größten Importeur von russischem Rohöl in der EU macht.

Von den Importen fließen rund zwei Drittel in die sizilianische Kleinstadt Augusta, wo die Raffinerie ISAB sitzt. Die Tochtergesellschaft des russischen Ölkonzerns Lukoil ist nun vollständig auf dessen Exporte angewiesen. Denn obwohl das Unternehmen selbst nicht von westlichen Sanktionen betroffen ist, sind diese die vordergründige Ursache eines erheblichen Ausfalls von Investitionen in die sizilianische Raffinerie.

Alessandro Tripoli, Generalsekretär der Gewerkschaft Femca CISL in Siracusa und Ragusa, kritisierte vergangenen Freitag im Gespräch mit Financial Times den paradoxen Effekt der EU-Sanktionen: »Die EU wollte russische Energieimporte bestrafen, aber in diesem Fall wurden sie von denselben Sanktionen befördert.« Nur 30 Prozent des von ISAB verarbeiteten Rohöls hätten vor dem Eintreten der Sanktionen aus Russland gestammt. Da italienische Banken die Kreditlinien der sizilianischen Raffinerie weitgehend blockiert hätten, seien es mittlerweile aber 100 Prozent.

Die Regierung Draghi zeigte sich von der Krisensituation bis jetzt weitgehend unberührt. Vasallisch gleitet sie der Embargopolitik der EU nach, will die Abhängigkeit Italiens von russischem Öl um jeden Preis minimieren. Doch der Preis wird für das Land kontinuierlich höher, ist ISAB doch der wichtigste Industriestandort in der Region.

Ein Ölembargo würde nicht nur die Insolvenz von ISAB bedeuten, sondern erhebliche Schäden für die gesamte Volkswirtschaft mit sich bringen, warnen Gewerkschaften und Lokalpolitiker. Laut des EU-beratenden Thinktanks Bruegel wäre im Fall eines Embargos eine temporäre Verstaatlichung der Vermögenswerte die einzige realistische Alternative.

Zwar denkt die Regierung in Rom derzeit über tragfähige Alternativen nach, brachte bis dato allerdings keine konkreten Vorschläge zutage. Der ehemalige Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes CGIL, Paolo Zappulla, hatte das ohnmächtige Schweigen Roms vergangene Woche scharf kritisiert. »Ich fürchte, dass unsere dringenden Appelle an die Regierung keine Antworten bringen werden. Was hält CGIL, CISL und UIL eigentlich davon ab, die Arbeiter zum Kampf aufzurufen?« fragte er bei Facebook, während auf dem EU-Außenministertreffen in Brüssel über ein Ölembargo gegen Russland gestritten wurde.

»Wir glauben, dass die EU in bezug auf die Energie mutiger werden muss. Mehr Mut brauchen wir vor allem, wenn es um Ölimporte aus Russland geht«, äußerte sich der italienische Außenminister Di Maio (Fünf-Sterne-Bewegung) nach dem Votum, wobei er für ein Embargo stimmte. Dies wurde in Sizilien alles andere als optimistisch aufgenommen. Ob zuviel Mut nicht noch weiter ins unerwünschte Gegenteil umschlägt, wird sich zeigen.

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