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Aus: Ausgabe vom 18.05.2022, Seite 15 / Antifa
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Zweiter Anlauf in Riga

Lettland: Stadtparlament der Hauptstadt beschließt Abriss von sowjetischem Denkmal
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Wer in Lettland über die faschistische Wehrmacht siegte, soll wohl vergessen gemacht werden (Riga, 10.5.)

Die Antikommunisten in dem NATO-Frontstaat können für sich einen weiteren Sieg verbuchen. Das Monument zu Ehren der Roten Armee in Lettlands Hauptstadt Riga soll zerstört werden. Der dortige Stadtrat hat die Entscheidung am Freitag in einer außerordentlichen Sitzung getroffen, wie die Nachrichtenagentur dpa am Freitag abend berichtete. Die Denkmalbehörde wurde angewiesen, alles Erforderliche in die Wege zu leiten. Das wollten sich Angehörige der großen russischen Minderheit offenbar nicht gefallen lassen. Gegen Proteste während der Stadtratssitzung ging die Staatsmacht vor, mehrere Personen wurden nahe dem Rathausplatz festgenommen. Auch in Russland selbst kam es zu Kundgebungen vor der lettischen Botschaft in Moskau.

Die Saeima, Lettlands derzeit liberal-konservativ dominiertes Parlament, hatte zuvor den Weg frei gemacht für den Abriss des Denkmals für die Befreier von Sowjetlettland und Riga von den deutschen faschistischen Invasoren. Am Donnerstag waren einseitig mehrere Änderungen an einem 1994 abgeschlossenen Abkommen mit Russland beschlossen worden, auf dessen Grundlage das von 1979 bis 1985 errichtete Monument unter Schutz stand. Die Änderungen wurden vom Außenministerium in Moskau scharf verurteilt. Die russische Botschaft in Riga bezeichnete den Vorgang auf Twitter als »verräterisch und ungerechtfertigt«. Wann das aus einem 79 Meter hohen Obelisken und mehreren riesigen Bronzestatuen bestehende Denkmal abgerissen werden kann und soll, ist noch unklar.

Jedes Jahr am 9. Mai versammeln sich an dem Denkmal Tausende Mitglieder der russischen Minderheit, um des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Verdienste der Sowjetunion zu gedenken. In dem Nachbarland Russlands besteht die Bevölkerung zu rund einem Viertel aus ethnischen Russen. Die lettische Polizei hatte vergangene Woche bereits vor der Abstimmung im Stadtrat den Zugang zu der Anlage gesperrt, nachdem es dort zu unerlaubten Versammlungen kam. Lettland stand im Zweiten Weltkrieg abwechselnd unter der Kontrolle der Sowjetunion und von Hitlerdeutschland.

Nach Kriegsende blieb der baltische Staat bis 1991 Teil der UdSSR. Danach wurden alle sowjetischen Denkmäler und Gedenktafeln entfernt. Ausgenommen wurden nur Soldatenfriedhöfe – und das Monument in Riga. Bereits 1997 war versucht worden, es zu sprengen. Bei der vorzeitigen Detonation des Dynamits kamen mehrere Menschen ums Leben. Später erhielten Petitionen für einen Abriss jeweils mehr als 10.000 Unterschriften, die Behörden wiesen das Ansinnen jedoch stets zurück. (dpa/AFP/jW)

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