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Aus: Ausgabe vom 12.05.2022, Seite 3 / Schwerpunkt
Geteiltes Korea

Halbinsel der Ahnungslosen

Geteiltes Korea: Der Süden hat an Wahrheiten über die Volksrepublik im Norden kein Interesse. Falschmeldungen kursieren ohne Konsequenzen
Von Martin Weiser, Seoul
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Polemik und Falschnachrichten: Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un im südkoreanischen Fernsehen (Seoul, 31.7.2019)

Viele mögen denken, es gibt mit der Demokratischen Volksrepublik Korea nur ein abgeschirmtes Land auf der koreanischen Halbinsel. Aber auch die Regierungen im angeblich so liberalen Süden halten seit der Staatsgründung die Bevölkerung von nordkoreanischen Medien fern. Daran hat sich auch unter den drei Präsidenten der weniger konservativen Demokratischen Partei (zuletzt von 2017 bis diesen Mai) kaum etwas geändert. »Gesellschaftliche Moral« und »öffentliche Sicherheit« werden auch heute noch als Scheinargumente vorgeschoben, um der Bevölkerung Informationen über den Norden vorzuenthalten. Das hilft, den überlieferten Antikommunismus am Leben zu erhalten, entmenschlicht den Nachbarstaat (in dem viele noch direkte Verwandte haben) und steht einer Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen vollkommen entgegen.

Die Informationsblockade wurde nur leicht aufgeweicht, als das Wiedervereinigungsministerium 1989 einen öffentlichen Leseraum in der Hauptstadt Seoul einrichtete, in dem heute eine stattliche Sammlung von als »spezielle Materialien« gekennzeichneten Informationen über Nordkorea zugänglich ist. – Dort kann man vorbeischauen und sich informieren, wenn denn neben dem eigenen Broterwerb oder anderen Verpflichtungen die Zeit mal nicht zu knapp bemessen ist, man nicht an den unglücklich gelegenen Öffnungszeiten scheitert oder wie die Hälfte der Bevölkerung in einem ganz anderen Landesteil wohnt. Die ständig wachsende Anzahl von nordkoreanischen Webseiten bleibt jedoch immer noch hinter einer staatlichen Firewall verborgen. Da seit Beginn der Pandemie keine nordkoreanischen Zeitungen mehr ins Land gelangen, sind Internetseiten aus dem Norden die einzige Informationsquelle neben Radio und Fernsehen, die praktisch nicht empfangbar sind. Mit einem VPN-Tunnel oder auch dem Internet Archive, das Inhalte langzeitarchiviert und zugänglich macht, lässt sich die Internetzensur mühelos umgehen, aber trotz der Technologiebegeisterung im Süden ist dieses Hilfsmittel kaum bekannt. Außerdem befürchten viele Südkoreaner, dass dadurch ernsthafte Probleme entstehen könnten.

Es überrascht nicht, dass die Zensur das Bild, das die Südkoreaner von Nordkorea haben, schwerwiegend beeinflusst, und Journalisten und Akademiker machen es meist noch schlimmer. So sieht die Informationslage aus: Entweder bekommt man nur sehr leichte Unterhaltung vorgesetzt wie Kochwettbewerbe, Wohnungsbau und neueste Mode oder man wird mit Berichten über Raketen, Atomtests und Führerkult gefüttert. Themen wie eine neue Rechtsabteilung in der Partei der Arbeit Koreas, steigende Steuersätze für Unternehmen nach den harten UN-Sanktionen 2017 oder jüngste Gesetzesänderungen, um ein Ausbluten der Wirtschaft durch billige chinesische Produkte zu verhindern, werden nicht angesprochen.

Die Ahnungslosigkeit und Unkenntnis der von nordkoreanischen Medien und Websites angebotenen Inhalte führt überraschenderweise oft zu den absurdesten Falschmeldungen in der Presse. Etwa im November 2020, als die erzkonservative Zeitung mit der größten Auflagenhöhe, Chosun Ilbo, schrieb, Nordkorea habe einen neuen Innenminister – offiziell: Minister für Öffentliche Sicherheit. Grund? Der bisher bekannte Minister sei bei einer Parteisitzung nicht zu sehen gewesen, dafür aber ein enger Vertrauter von Staats- und Parteichef Kim Jong Un in der Uniform eben dieses Ministeriums. Nordkoreanische Medien hatten aber explizit erwähnt, dass der Minister per Video zugeschaltet wurde. Vergangenen September wurde von dem Pendant zur Deutschen Presseagentur, der Yonhap News Agency, auf einmal Kim Yo-Jong, Schwester von Staatschef Kim, für verschollen erklärt und in bester Bild-Manier über eine mögliche Schwangerschaft oder Gesundheitsprobleme spekuliert. Der Grund war ihr Fehlen bei einer mitternächtlichen Parade, aber auf Fotos eines Staatsbanketts Stunden vor eben jener Parade war sie klar zu erkennen. Diese wollte man aber anscheinend nicht zur Kenntnis nehmen. Allein in den letzten Jahren sind Dutzende solcher Fehler in den südkoreanischen Medien zu finden, ohne dass diese Artikel zurückgezogen, richtiggestellt oder gar korrigiert werden. Auch scheint es keine Konsequenzen für Falschmeldungen oder einen Lernprozess zu geben.

Ein Fall sticht besonders krass heraus. Im Mai 2020 berichteten nicht nur die konservativen, sondern Dutzende Medien hinauf bis zum öffentlich-rechtlichen südkoreanischen Fernsehkanal Korea Broadcast Service, Nordkorea habe »plötzlich« erklärt, der Staatsgründer könne doch nicht teleportieren – ein Irrglauben im Süden, der seit Jahrzehnten zirkuliert. In den sozialen Netzwerken sorgte das für große Belustigung, mit dem sporadischen Kommentar, man solle diesen nordkoreanischen Falschmeldungen doch keinen Glauben schenken. In Südkorea hatte man aber anscheinend nach Jahrzehnten antikommunistischer Propaganda wirklich geglaubt, dieses sozialistische Land im Norden verfolge Leute für Aberglauben, lehre aber trotzdem solchen Unsinn. Es hatte anscheinend wenig geholfen, dass Pjöngjang diese »Teleportationsfähigkeiten«, die die japanischen Besatzer damals Staatsgründer Kim Il-Sung und anderen Guerillas angedichtet haben, seit jeher ins Reich der Legenden verbannten. Zudem hatten nordkoreanische Tageszeitungen und Webseiten diese Anekdote seit 2015 selbst mehrmals aufgegriffen – schon 2008 war dies in Gedichtform in einem Literaturmagazin erschienen. Man hatte das im Süden wohl einfach jedes Mal übersehen.

Wenn selbst so einfach zu recherchierende Dinge den Meinungsmachern in Südkorea links wie rechts entgehen, muss man sich fragen, was vielleicht noch übersehen, vergessen oder gar vertuscht wird.

Hinweis: Aufgrund eines redaktionellen Fehlers war in der vorherigen Version ein nicht in die Argumentation des Textes passendes Beispiel im vierten Absatz eingefügt worden. Dies wurde korrigiert.

Hintergrund: Im Namen der ­Freiheit

Der Zensur in Südkorea liegt das Nationale Sicherheitsgesetz zugrunde, das seit Jahrzehnten von Menschenrechtsorganisationen und selbst der US-Regierung kritisiert wird. Es wurde wenige Monate nach der Staatsgründung 1948 verabschiedet und verbietet mit Artikel 7 bis heute die Glorifizierung und Förderung von sowie Sympathiebekundungen für Aktivitäten »staatsfeindlicher Organisationen« und ihrer Mitglieder oder Befehlsempfänger. Nordkorea und alles, was aus dem Land kommt, zählt offiziell auch dazu. Eigentlich hatte man 1991 ergänzt, dass dieses Gesetz nur in minimalstem Umfang interpretiert und eingesetzt werden darf, um den Bestand und die Sicherheit des Staates sowie die Freiheit der Bürger zu schützen. Dass all das eine Farce ist, erkennt man bereits im nächsten Satz: Das Gesetz darf nicht missbraucht werden, um elementare Grundrechte in der Verfassung unangemessen einzuschränken. Was angemessen ist, hängt von der jeweiligen Regierung ab, und Aktivisten sprechen deswegen auch von einem »Gesetz über der Verfassung«.

1991 wurde noch ein Sicherheitsgurt eingebaut, der aber ebenso wenig zu helfen scheint. Verstößen nach Artikel 7 müssen seitdem wissentlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder die Existenz und Sicherheit des Staates gefährden. Aber weder Unwissen um diese Gefahr noch die Abwesenheit einer realen Gefahr für diese abstrakten Konzepte von Staatsexistenz und Grundordnung wird derzeit im südkoreanischen Rechtssystem voll anerkannt.

Diese Besonderheit des Sicherheitsgesetzes missbraucht auch das Informationsnetzgesetz, das seit 1986 alles für illegal erklärt, was auch laut Sicherheitsgesetz illegal sei. Die Polizei oder der Geheimdienst können beantragen, dass die Kommission für Funk- und Netzprüfung Inhalte prüft. In den meisten Fällen werden sie dann als illegal eingestuft. (mw)

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