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Aus: Ausgabe vom 15.01.2022, Seite 8 / Ansichten

Armutsverwalter des Tages: Hubertus Heil

Von Susanne Knütter
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Wer erinnert sich noch? »Hartz IV« wurde mal als großer Wurf, fast ein Grundeinkommen, eingeführt. Wie wohl die »Verbesserung« aussehen wird?

Selbst Linke und Sozialverbände fordern dieser Tage höchstens die Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze oder ein Ende des mit dem SGB 2 verbundenen Sanktionsregimes. Die Forderung nach Abschaffung dieser Art der Armutsverwaltung wird nur noch selten propagiert.

Außer von der Bundesregierung selbst. Die will bekanntlich Hartz IV ersetzen. Was das bedeutet, erzählte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einmal mehr der Deutschen Presseagentur. »Wo immer es geht, werden wir Menschen mit dem Bürgergeld aus der Bedürftigkeit in Arbeit führen«, sagte er laut Meldung vom Freitag. Und das geht nach Ansicht von Heil nur über Qualifizierung. Schließlich hätten zwei Drittel der Langzeiterwerbslosen keine Ausbildung. An dem Verhältnis zwischen Nachfrage und Angebot ändert das zwar nichts. Im Dezember standen 2,3 Millionen offiziell gezählten Erwerbslosen gerade mal 794.000 gemeldete Stellen gegenüber. Aber darum geht es auch nicht. Um die Konkurrenz im Niedriglohnbereich ist es ganz gut bestellt. Jetzt gilt es, die der Fachkräfte zu erhöhen. »Ausbildung statt Aushilfsjob«, lautet die Devise. Und monatlich 150 Euro für diejenigen, die sich weiterbilden wollen.

Heil hat aber noch weiteren Reformbedarf ausgemacht. Künftig solle in den »Eingliederungsvereinbarungen« festgehalten werden, welche Qualifizierung nötig sei und was man an Unterstützung brauche. Wow. Wer nicht selbst bereits in der Mühle steckte, fragt sich vielleicht: »Was machen die Jobcenter denn bisher so mit den Leuten?« Enten füttern lassen zum Beispiel.

Heil versichert, künftig solle sich niemand herumgeschubst fühlen, der tatsächlich auf Hilfe angewiesen sei. An den sogenannten Mitwirkungspflichten wird die Bundesregierung aber festhalten. Da es Armut auch weiterhin geben wird, muss sie auch verwaltet werden.

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