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Aus: Ausgabe vom 05.01.2022, Seite 8 / Ansichten

Nächste Nebelkerze

Erklärung zu Atomwaffen
Von Jörg Kronauer
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Graffiti an der früheren Westberliner Abhörstation auf dem Teufelsberg

Weise Worte, keine Frage. »Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen und darf nie geführt werden«, heißt es in der gemeinsamen Erklärung, die die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats am Montag abgaben. »Solange sie noch existieren«, dürften Atomwaffen ausschließlich »Verteidigungszwecken, der Abschreckung von Aggressoren und der Verhinderung von Krieg« dienen. Jegliche »weitere Ausbreitung solcher Waffen« müsse dringend »verhindert werden«, heißt es weiter, und mit Blick darauf, dass die Unterzeichner der Erklärung fünf der insgesamt neun Atommächte und zudem diejenigen sind, die mit großem Abstand die meisten Atomwaffen besitzen, folgten dann noch ein paar Phrasen zum »Wunsch«, einen nicht näher definierten »Fortschritt in der Abrüstung« zu erreichen: »Eine Welt ohne Atomwaffen« sei das Ziel. Detaillierte Vorschläge für die nächsten Schritte? Fehlanzeige. Nichts wirklich Neues also: schöne Worte, warme Worte.

Wozu die Erklärung? Inhaltlich überrascht sie nicht. Schließlich hätte ja kaum jemand erwartet, dass sich die fünf Atommächte stolz zu beinharter Aufrüstung, zur Modernisierung ihrer Atomwaffenarsenale und zu verschärften Kriegsplanungen bekennen, also dazu, was sie – freilich in ganz unterschiedlicher Ausgangs- und Bedrohungslage – gegenwärtig tun. Moskau, das die Erklärung laut eigenem Bekunden initiiert hat, mag sich davon neuen Druck auf Washington versprechen, sich nach dem weitgehenden Abriss der Rüstungskontrolle durch die Trump-Administration wieder auf Gespräche einzulassen. Für Russland wäre das sicherlich vorteilhaft. Der Zeitpunkt weist aber darauf hin, dass es auch um anderes geht. Denn ursprünglich am Dienstag sollte in New York die zehnte Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag beginnen. Der verbietet den Nichtatomwaffenstaaten streng jede Entwicklung nuklearer Arsenale, verpflichtet allerdings auch die Atommächte zur nuklearen Abrüstung.

Weil die nukleare Abrüstung aber bekanntlich keine Fortschritte macht, wächst der Unmut unter den Nichtatomwaffenstaaten schon seit Jahren. Einerseits ist aus dem Unmut der Atomwaffenverbotsvertrag entstanden, den inzwischen immerhin 86 Staaten unterzeichnet haben und der die Atommächte doch ein wenig unter Legitimationsdruck setzt. Andererseits stellt sich zunehmend die Frage, ob man Staaten wie Iran oder auch Saudi-Arabien auf Dauer zur Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags nötigen kann, wenn man sich um die eigenen Vertragspflichten einen feuchten Dreck schert. Ob es mit der Erklärung – wie in früheren Jahren mit ähnlichen Mitteln – gelingt, eine Nebelkerze zu zünden, die die Nichtatomwaffenstaaten ein Weilchen betäubt, mag man bezweifeln: Die Aussichten, dass auf der zehnten Überprüfungskonferenz irgendein Erfolg erzielt wird, gelten als schlecht. Dass die Omikron-Welle in New York nun ihre – inzwischen vierte – pandemiebedingte Vertagung erzwungen hat, schiebt das absehbare Scheitern der Konferenz immerhin ein paar Monate hinaus.

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  • Leserbrief von Siegfried Alt ( 6. Januar 2022 um 12:27 Uhr)
    Die Erklärung der fünf Atomwaffenstaaten zur Vermeidung eines Atomkrieges als Nebelkerze zu bezeichnen, geht meines Erachtens in die falsche Richtung. Die Erklärung ist positiv zu bewerten, 1.) weil das Thema in die Öffentlichkeit gerückt wird; 2.) weil in der Erklärung die richtige Linie im Umgang mit dem Atomwaffen vorgezeichnet wird und sie Orientierung gibt; 3.) weil sie zeigt, dass Russland und China die Initiative dazu ergriffen haben, von deren guter Absicht man ausgehen muss; 4.) weil man diese Erklärung als Auftakt verstehen muss, dem sicherlich weitere, vorerst noch diplomatische Schritte folgen werden; 5.) weil sie zeigt, dass das Weltgeschehen nicht mehr hauptsächlich von den westlichen, kapitalistischen Staaten gelenkt wird, sondern dass ein neuer Wind aufkommt; 6.) weil die Erklärung berechtigte Hoffnung aufkeimen lässt, dass ein Atomkrieg verhindert werden kann. Russland und China packen offensichtlich das Problem an, wir müssen das unterstützen.
  • Leserbrief von René Osselmann aus Magdeburg ( 5. Januar 2022 um 12:54 Uhr)
    Man muss kein Hellseher sein, um zu erkennen, dass die atomare Gefahr wächst! Die sogenannten Supermächte entwickeln ihre Atomwaffen stetig weiter, und andere Staaten wollen es ihnen gleichtun, somit ist der Vertrag zur Ächtung der Atomwaffen der UN nur Schall und Rauch. Ich gehe noch weiter: Wie bescheuert müssen Menschen sein, wenn sie glauben, dass ein Atomkrieg Wohlstand sichern könnte? Albert Einstein soll mal gesagt haben: »Der Mensch hat die Atombombe entwickelt, aber keine Maus würde eine Mausefalle entwickeln«! In Sachen Selbstzerstörung sind wir echt gut drauf! Aber müssen wir bei dem ganzen Wahn auch noch andere Lebewesen ins Verderben reißen?
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Michael M. aus Berlin ( 5. Januar 2022 um 17:29 Uhr)
      Na klar, was denn sonst. »Deus vult.«

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