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31.12.20211 Leserbrief
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11.000 kamen auf Route über Polen
Potsdam. Mehr als 11.000 Menschen sind im Jahr 2021 über Belarus und Polen in die BRD gekommen. Die Bundespolizei registrierte mit Stand Mittwoch bislang insgesamt 11.213 illegalisierte Einreisen für das gesamte Jahr, wie sie am Donnerstag mitteilte. Besonders viele Menschen kamen laut Bundespolizei über Polen nach Brandenburg. Ein neues Registrierungszentrum in Frankfurt an der Oder entlastet seit November die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt. (dpa/jW)
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Onlineabonnent*in daniel h. aus berlin 31. Dez. 2021 um 13:32 UhrWarum geht dieser Artikel mit den Worten »Mehr als« los? Das suggeriert, als wäre das viel, und stützt die These, man müsse was dagegen tun. Diesem Narrativ sollte junge Welt keinen Vorschub leisten.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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