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Aus: Ausgabe vom 29.11.2021, Seite 6 / Ausland
Premierministerin in Schweden

Sieben Stunden Amtszeit

Regierungsbildung mit Hindernissen in Schweden: Nächster Anlauf für Sozialdemokratin Andersson
Von Gabriel Kuhn, Stockholm
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Vielleicht wird es ja am Montag was: Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson möchte schwedische Regiungschefin werden

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson wird an diesem Montag aller Wahrscheinlichkeit nach zum zweiten Mal vom schwedischen Parlament zur Ministerpräsidentin gewählt. Ihre erste Amtszeit währte genau sieben Stunden. Geplant war, dass der vergangene Mittwoch zu einem Festtag in der schwedischen Politgeschichte wird. Zum ersten Mal wählte das Parlament eine Frau ins Amt des Ministerpräsidenten. Doch aus dem Feiern wurde nichts. Statt dessen verkam der »Supermittwoch«, wie ihn die schwedische Presse nannte, zur Farce.

Loyal und integer

Der Hintergrund: Stefan Löfven, der sieben Jahre lang einer »rot-grünen« Minderheitsregierung vorstand, kündigte im August seinen Rücktritt als Parteivorsitzender der Sozialdemokraten an. Der Wechsel an der Parteispitze wurde am 4. November auf einem Parteikongress vollzogen. Nachfolgerin Löfvens wurde Finanzministerin Magdalena Andersson. Ihr wird fehlendes Charisma nachgesagt, doch sie gilt als loyal und integer. Dem Wechsel an der Spitze der Partei sollte der an der Spitze der Regierung folgen. Schweden wählt in einem Jahr ein neues Parlament, der Wahlkampf nimmt Fahrt auf, die Sozialdemokraten wollen mit einer regierenden Ministerpräsidentin ins Rennen gehen.

Löfven erklärte am 10. November seinen Rücktritt als Regierungschef. Parlamentspräsident Andreas Norlén führte daraufhin Sondierungsgespräche mit allen Parteivorsitzenden und schlug Magdalena Andersson als Nachfolgerin vor. Ein Vorschlag des Parlamentspräsidenten bedarf bei der Abstimmung im Parlament keiner Mehrheit an Jastimmen, es muss nur eine Mehrheit an Neinstimmen vermieden werden. Nachdem sich die Abgeordneten der Linkspartei und der Zentrumspartei ihrer Stimmen enthalten hatten, reichten somit die Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen, um Andersson ins Amt zu hieven.

Frage der Legitimität

Dann jedoch wurde es kompliziert. Wenige Stunden nach der Wahl Anderssons stimmte das Parlament über den Haushaltsentwurf 2022 ab. Dabei erlitt der Vorschlag der Regierung eine Niederlage. Die Zentrumspartei schlug sich auf die Seite der rechten Opposition aus Moderaten, Christdemokraten und Schwedendemokraten, die einen eigenen Entwurf vorlegten. Daraufhin erklärten die Grünen ihren Rückzug aus der Regierung. Mit einem Haushalt, der nicht ausreichend auf den Klimaschutz achte und außerdem von den ultrarechten Schwedendemokraten mitverhandelt wurde, könne man nicht regieren. Dies wiederum veranlasste Andersson dazu, ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin bekanntzugeben. Durch den Rückzug der Grünen würde es ihrer Regierung ansonsten an Legitimität mangeln.

Wer regiert Schweden?

Nun war wieder Parlamentspräsident Norlén an der Reihe. Nachdem er sich bei den Parteivorsitzenden versichert hatte, dass alle Abgeordneten im Falle einer Neuwahl Anderssons wie beim ersten Mal abstimmen würden, setze er die Neuwahl für diesen Montag an. Wird Andersson ein zweites Mal gewählt, wird sie eine ausschließlich sozialdemokratische Minderheitsregierung formen. Dieser soll es dann anscheinend nicht mehr an Legitimität mangeln, auch wenn die Sozialdemokraten bei den letzten Wahlen nur 28 Prozent der Stimmen für sich verbuchen konnten – das schlechteste Resultat ihrer Geschichte.

Für Heiterkeit sorgte am Abend des »Supermittwochs« ein finnischer Journalist, der bei der Pressekonferenz im Parlament fragte, wer denn nun Schweden regieren würde. Die Antwort: Stefan Löfven als Vorsitzender eines geschäftsführenden Kabinetts. Ab morgen kann sich Löfven vielleicht endgültig seinem neuen Ziel widmen: dem Bau einer Sauna in seinem Sommerhaus.

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