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Aus: Ausgabe vom 19.11.2021, Seite 14 / Feuilleton

Kriegsverbrechen aufarbeiten!

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Spaniens Regierungskoalition hat am Mittwoch mehrere Gesetzesänderungen vorgeschlagen, die die rechtlichen Hindernisse bei der Untersuchung von Verbrechen während der Diktatur von General Francisco Franco (1939–1975) beseitigen sollen. Wie Reuters berichtete, schlugen die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) und ihr Partner Unidas Podemos Änderungen am Gesetz zum »Demokratischen Gedächtnis« vor. Unter anderem sollen Amnestien nicht länger für Verbrechen gegen die Menschheit gelten. 1977 hatte Spanien ein Gesetz verabschiedet, das die Verbrechen der Diktatur in dem als »Pakt des Vergessens« bekannten Abkommen begnadigte. Das geplante Gesetz soll auch die Exhumierung Tausender in Massengräbern verscharrter Opfer finanziell regeln. Die 91jährige Agustina Recio (Foto) begrüßte das Vorhaben: Am Mittwoch wohnte sie der Exhumierung eines Massengrabes in Recas bei, in dem mutmaßlich ihr ermordeter Vater begraben liegt. (jW)

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