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Aus: Ausgabe vom 19.11.2021, Seite 8 / Ansichten

Krise ohne Ende

Maßnahmen gegen die Pandemie
Von Jan Greve
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Pandemie im Kapitalismus ist, wenn die Gesundheitsversorgung vieler unter den Profitinteressen weniger leidet (Covidpatient auf Münchner Intensivstation, November 2021)

Vor einigen hundert Jahren war der Begriff der Krise vor allem unter Ärzten geläufig. Sie beschrieben damit den Höhe- und zugleich Wendepunkt einer Krankheit – also den Zustand, in dem es entweder dank neuer Therapie wieder bergauf geht oder der Patient verloren ist. In diesem Sinne ist der Begriff der Coronakrise, wie ihn viele Menschen gebrauchen, irreführend. Denn die Medizin, mit der ein weiteres Ausbreiten der Pandemie und damit noch mehr Todesopfer verhindert werden sollen, ist weder neu noch zielt sie auf die Ursachen des Problems: das kaputtgesparte Gesundheitssystem, das nur zu funktionieren scheint, wenn es nicht ernsthaft gebraucht wird; der Zwang zum Profit, in dessen Folge Beschäftigte auch dann noch in volle Züge auf dem Weg zum Arbeitsplatz getrieben werden, wenn die Kurve der Infektionen bedrohlich nach oben geht; die Vereinzelung in der Konkurrenzgesellschaft, in der nur von »Solidarität« gesprochen wird, wenn Pflichterfüllung zum Erhalt des Status quo gefordert wird.

Nun wäre es zu einfach, sich darüber zu beschweren, dass die politischen Entscheidungen vom Donnerstag keine antikapitalistische Zeitenwende eingeläutet haben. Das ist immer noch Aufgabe der Lohnabhängigen und keine Sache des Parlaments. Dafür zeigt sich in dem unwürdigen Schauspiel der Auseinandersetzungen zwischen SPD, Grünen und FDP – die bald als Ampelkoalition den Kapitalverkehr hierzulande regeln wollen – auf der einen und der Union – der man als Opposition noch weniger von dem zu glauben braucht, was sie verspricht – auf der anderen Seite während der Bundestagsdebatte, wie das politische System der BRD auf Notlagen dieser Art reagiert: mit in Szene gesetzter Uneinigkeit in Form von parteipolitisch motivierten Schuldzuweisungen bei gleichzeitig geschlossener Formation, wenn es darum geht, »die Wirtschaft« am Laufen zu halten.

Ein bisschen 3G am Arbeitsplatz hier und ein wenig Homeoffice da, wie es das am Donnerstag geänderte Infektionsschutzgesetz möglich macht, wirken angesichts der katastrophalen Lage in deutschen Krankenhäusern zynisch. Laut am Donnerstag vorgestellter Zahlen der Intensivmedizinervereinigung DIVI gibt es in rund jedem vierten Land- und Stadtkreis hierzulande maximal nur noch ein freies Intensivbett für Erwachsene. Nach Angaben von RKI-Präsident Lothar Wieler müsste für Menschen mit Schlaganfall und andere Schwerkranke mancherorts bis zu zwei Stunden nach einem freien Intensivbett gesucht werden. In den öffentlichen Debatten meist nur ein Randaspekt: In diesem Land gibt es laut DIVI-Angaben von Oktober rund 4.000 Intensivbetten weniger als noch zu Jahresbeginn, weil die für ihren Betrieb notwendigen Pflegekräfte infolge von Überlastung und schlechter Bezahlung fehlen.

Anstatt elementare Probleme dieser Art zu lösen, wird die Bewältigung der Pandemie jedem einzelnen in die Schuhe geschoben. Moral ist ein zentrales Charakteristikum bürgerlicher Politik – vor allem die der anderen, an die appelliert wird.

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