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Aus: Ausgabe vom 16.11.2021, Seite 7 / Ausland
Wahlen in Bulgarien

Wieder ein neuer Sieger

Bulgarien: Kürzlich gegründete Partei bei Wahl vorn
Könnte theoretisch der neue Ministerpräsident Bulgariens werden:
Könnte theoretisch der neue Ministerpräsident Bulgariens werden: Kiril Petkow bei der Stimmabgabe am Sonntag in Sofia

Bei der Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich ein Sieg der erst kürzlich gegründeten Partei »Wir setzen den Wandel fort« (PP) ab. Nach Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen bis jW-Redaktionsschluss kommt die Partei, die sich in der »Mitte« des politischen Spektrums sieht und sich der »Korruptionsbekämpfung« in dem ärmsten EU-Mitgliedsland verschrieben hat, auf 25,4 Prozent. Die konservative GERB-Partei des langjährigen Ministerpräsidenten Bojko Borisow landete nach Angaben der Wahlkommission vom Montag auf Platz zwei mit 22,2 Prozent. Es war bereits die dritte Parlamentswahl in diesem Jahr, da eine Regierungsbildung nach den Abstimmungen im April und Juli jeweils scheiterte.

Der PP werden jedoch bessere Chancen als den vorangegangenen Wahlsiegern eingeräumt. Spekuliert wurde etwa über ein Bündnis mit den Sozialisten (10,3 Prozent), der »Antikorruptionsallianz« Demokratisches Bulgarien (sechs Prozent) und der Partei des TV-Moderatoren Slawi Trifonow, ITN. Letztere erhielt bei der Wahl am Sonntag Teilergebnissen zufolge knapp zehn Prozent der Stimmen, nachdem sie im Juli mit 24 Prozent noch stärkste Kraft geworden war. Insgesamt werden voraussichtlich sieben Parteien ins neue Parlament einziehen.

Die beiden Exminister, Unternehmer und Harvard-Absolventen Kiril Petkow und Assen Wassilew hatten die PP im September gegründet. In einer Regierung unter Führung der PP wäre Petkow als Ministerpräsident vorgesehen und Wassilew als Finanzminister. »Bulgarien steuert auf einen neuen Weg zu«, sagte Petkow in einer ersten Stellungnahme am Sonntag. Er sei offen für Dialog und Kompromisse, werde aber bei der angestrebten Justizreform und Korruptionsbekämpfung keine Abstriche machen.

Die Wahlbeteiligung wurde auf lediglich 40 Prozent geschätzt, ein Rekordtief. Neben dem Parlament wurde auch der Präsident gewählt. Amtsinhaber Rumen Radew kam auf 49,2 Prozent. (Reuters/jW)

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