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Aus: Ausgabe vom 11.11.2021, Seite 8 / Ausland
Abstimmungen in Nicaragua

»Da musste ich mir selbst ein Bild machen«

Nicaragua: Regierung ließ mehr als 200 internationale Beobachter ungehindert in Wahllokale. Ein Gespräch mit Maria Miguez Vazquez
Interview: Stefan Natke, Managua
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Als weiterer Wahlnachweis wird der Daumen eingefärbt: Zwei Frauen nach der Abstimmung am Sonntag in Managua

Was hatte Sie dazu bewegt, die Einladung der nicaraguanischen Regierung zur Beobachtung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 7. November anzunehmen?

Ich war höchst beunruhigt über das konstante, aggressive Mediengewitter westlicher Institutionen und Journalisten sowie das aus den USA orchestrierte Nicaragua-Bashing. Hinzu kamen unverschämte Aussagen des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Dieser hatte Nicaragua kürzlich als eine der brutalsten Diktaturen bezeichnet. Da musste ich mir selbst ein Bild von der aktuellen Situation im Land sowie den Wahlen machen.

Was verbindet Sie mit Nicaragua?

Ich befasse mich bereits seit der Sandinistischen Revolution von 1979 mit dem Land und war Anfang der 1980er Jahre länger dort. Ich kenne das Land und war in der schwierigen Zeit dort, als es durch eine von den USA finanzierte und aufgestellte Söldnerarmee, den Contras, mit einem schmutzigen Krieg überzogen wurde. Damals hatte ich dort als Krankenschwester gearbeitet und die Grausamkeiten der Contras hautnah miterlebt. Später war ich dann 1996 wieder als Wahlbeobachterin dort. Mit Krieg und Manipulation hatten die USA es geschafft, 1990 eine »liberale« Regierung in Nicaragua zu installieren.

Was war Ihr erster Eindruck dieses Mal?

Ich war positiv überrascht, weil ich ein völlig anders Land als noch 1996 vorgefunden habe. Keine bettelnden Kinder mehr auf den Straßen. Häuser, Straßen und Parks sind in besserem Zustand, mehr bescheidener Wohlstand. Die Kinderprostitution ist verschwunden. Man kann sich auch während der Nacht sicher in der Stadt bewegen. Die Infrastruktur hat sich enorm verbessert. Das Lebensniveau hat sich sichtlich erhöht, neue Krankenhäuser und Schulen wurden gebaut.

Wie bewerten Sie den Ablauf der jüngsten Wahlen?

Es wurden uns von keiner Seite Bedingungen gestellt oder Einschränkungen auferlegt. Wir konnten alles und jeden fragen, sprechen, mit wem wir wollten. Die Durchführung der Wahlen lief so: Eine wahlberechtigte Person betritt das Wahllokal, wo sie registriert ist. Dort bekommt sie vom Wahlvorstand den Wahlzettel ausgehändigt und erklärt. In der Wahlkabine wird die Stimme abgegeben, der Zettel gefaltet und dann in die Wahlurne gesteckt. Danach bekommen die Leute eine Farbmarkierung am Daumen. Vor dem Verlassen des Wahllokals unterschreibt man auf dem Wahlmelderegister. Und jedes Wahllokal hat nur soviel Wahlzettel, wie es auch eingetragene Wahlberechtigte in seinem Register hat. Während des Vorgangs sind Wahlprüfer der teilnehmenden Parteien anwesend.

Sie wurden nach Estelí eingeteilt. Wie lief das ab?

Die 232 internationalen Wahlbegleiter wurden in zehn Gruppen aufgeteilt, die jeweils verschiedene Städte oder Regionen besuchten. Meine Gruppe fuhr nach Estelí, eine Stadt im Norden. Wir wurden am Vorabend dort untergebracht, und am Wahltag selbst waren wir von Anfang an, ab sieben Uhr, dabei. Wir waren in über 50 Wahllokalen. Den Wahlablauf konnten wir fotografisch festhalten und dokumentieren. Abends beziehungsweise nachts wurden wir wieder nach Managua gebracht, wo wir an der Bekanntgabe der Ergebnisse nach den Auszählungen der ersten 49,25 Prozent der Wahllokale durch die oberste Wahlkommission teilnehmen konnten. Die Bekanntgabe der weiteren Ergebnisse der Auszählungen wurde auf den nächsten Tag um 13 Uhr festgelegt.

Was ist notwendig, um dem Nicaragua-Bashing Paroli zu bieten?

Linke sollten diesen falschen Informationen, die durch die Mainstreammedien in ihren Ländern verbreitet werden, entschieden entgegentreten und Aufklärungsarbeit leisten. Die Solidarität mit der Sandinistischen Revolution müssen wir wieder stärken. Die Menschen in Nicaragua haben es verdient. Sich Kenntnisse über die objektive Lage Nicaraguas aneignen und die Errungenschaften der Revolution sowie die der jetzigen sandinistischen Regierung aufzeigen – das sind unsere schärfsten Waffen.

Maria Miguez Vazquez ist aus dem Baskenland und hat als Wahlbegleiterin auf Einladung der Regierung Nicaraguas den Ablauf der Wahlen in Estelíb beobachtet

Stefan Natke ist Vorsitzender der DKP Berlin und reiste als Wahlbeobachter nach Nicaragua

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