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Aus: Ausgabe vom 02.11.2021, Seite 8 / Ansichten

Führungskraftreserve des Tages: FDP

Von Nico Popp
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Selbstverständlich aufstiegsorientiert: FDP-Fähnchen schmücken das Wiehenstadion in Rödinghausen bei einem Auftritt von Christian Lindner (30.8.2021)

Bürgerliche Politik ist mindestens zur Hälfte Distinktion, Status und persönliches Avancement. Wenn man sich vor Wahlen zusammensetzt, um die halbwegs sicheren Fahrkarten (»Listenplätze«) für Mandate und Posten aller Art auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene zu verteilen, führt das oft zu unschönen Szenen. Die FDP ist das politische Konzentrat der eingerichteten Zustände und produziert die deshalb fortlaufend.

Hoch her geht es derzeit im Thüringer Landesverband. Erst im Juni hatten mehrere Mitglieder aus dem Kreisverband Erfurt kurz vor dem Parteitag, der die Liste für die Bundestagswahl absegnen sollte, unter Berufung auf »Unregelmäßigkeiten« bei der Vorbereitung eine einstweilige Verfügung beim Amtsgericht beantragt und das Parteischiedsgericht eingeschaltet. Das führte zu nichts, aber es gab am Ende ein wirklich arges Hauen und Stechen um die paar aussichtsreichen Plätze, ohne dass erkennbar gewesen wäre, dass die konkurrierenden Kandidaten für inhaltliche Nuancen stehen.

Jetzt hat der nämliche Kreisverband ein Parteiausschlussverfahren gegen die Erfurter Stadträtin Anke Frings eingeleitet. Frings war in dem Kommunalparlament für Thomas Kemmerich nachgerückt, nachdem ein Gericht festgestellt hatte, dass der Multimandatsträger, Kurzzeitministerpräsident, Landes- und Kreisvorsitzende bei der Kommunalwahl 2019 gar nicht hätte antreten dürfen, weil er seinen Hauptwohnsitz nicht in Erfurt, sondern in Weimar hat.

Frings griff ohne Verzug nach den Sternen: Die Partei wirft der Ärztin vor, sie habe ihren Beitritt zu der dreiköpfigen Stadtratsfraktion davon abhängig gemacht, dass sie dort Vorsitzende wird. Das wurde sie nicht; prompt musste die FDP-Fraktion zum 31. Oktober mangels Masse aufgelöst werden. Frings sprach laut MDR im September von »unüberbrückbaren Differenzen«. Das wird schon so gewesen sein: Nur eine/r kann vorne stehen.

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