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Aus: Ausgabe vom 26.10.2021, Seite 2 / Ausland
China und Vereinte Nationen

Erinnerung an Aufnahme in UNO

China: Rede Xi Jinpings. USA wollen UN-Ausschluss Taiwans umgehen
Von Arnold Schölzel
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Beijing, 25. Oktober: Xi Jinping wendet sich an die Konferenz zum Jahrestag

Mit einer Konferenz in Beijing gedachte die Volksrepublik China am Montag ihrer Aufnahme in die Vereinten Nationen vor 50 Jahren. Am 25. Oktober 1971 hatte die UN-Generalversammlung mit der Resolution 2758 beschlossen, die Volksrepublik als einzig rechtmäßige Vertreterin des chinesischen Volkes anzuerkennen und die Entsandten des rechten Diktators auf Taiwan, Chiang Kai-shek, »von dem Platz zu entfernen, den sie zu Unrecht in den Vereinten Nationen und all ihren Organisationen einnehmen«. Der Beschluss kam mit 76 gegen 35 Stimmen bei 17 Enthaltungen zustande. Gegen ihn stimmten u. a. die USA, Australien, Japan, das südafrikanische Apartheidregime und mehrere Militärdiktaturen Südamerikas.

In einer per Video in den Tagungsort, die Große Halle des Volkes, übertragenen Rede wies Chinas Präsident Xi Jinping darauf hin, dass damals »ein Viertel der Weltbevölkerung zurück auf die UN-Bühne« gelangte. Das sei als Ergebnis von »Bemühungen aller friedliebenden Völker, die für Gerechtigkeit in der Welt« eintreten, zustande gekommen. Er sprach von einem »Sieg für das chinesische Volk und die Völker der Welt«. Xi, der Taiwan nicht erwähnte, nutzte die Gelegenheit, um die Entwicklung Chinas zu umreißen. Aus einem Land mit relativ niedriger Produktivität sei die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt entstanden. Die »Schlacht gegen die Armut« sei gewonnen, die »absolute Armut« beseitigt und eine »Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand« geschaffen worden. In den fünf Jahrzehnten habe China »die Autorität und Unantastbarkeit der Vereinten Nationen« aufrechterhalten und eine Politik des Multilateralismus verfolgt. Es habe 50.000 UN-Soldaten für Friedensmissionen gestellt, sei heute der zweitgrößte Beitragszahler und gehöre zu den ersten Staaten, welche die UN-Millenniumziele erreicht hätten. China sei führend bei der Verwirklichung der UN-Agenda für nachhaltige Entwicklung und habe 70 Prozent zur Reduzierung von Armut in der Welt beigetragen, es handele im Geist der UN-Charta und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Sein Land stehe »fest in Opposition zu allen Formen von Hegemonie und Machtpolitik«. »Internationale Regeln« könnten allein die 193 UN-Mitgliedstaaten aufstellen, aber nicht »einzelne Länder oder Länderblöcke«. Xi tauschte sich im Anschluss an seine Rede per Videoschaltung mit UN-Generalsekretär António Guterres aus. Dieser hatte erst kürzlich die Leistungen Chinas bei der Verwirklichung der UN-Ziele gewürdigt.

Die USA und Taiwan kündigten zum Jahrestag an, die Resolution von 1971 nicht zu respektieren. Einen Tag nach dem Bekenntnis US-Präsident Joseph Bidens zu militärischem Eingreifen für das Regime auf der Insel führten sie am Freitag Gespräche über die Wiederaufnahme Taiwans in die UN-Tätigkeit. Dpa überschrieb den Bericht dazu mit: »Jahrestag der Aufnahme der Volksrepublik China in UN löst Streit aus«. Die Sicht des UN-Generalsekretärs sparte sich die Agentur.

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