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Aus: Ausgabe vom 02.10.2021, Seite 8 / Ansichten

So was kommt von so was

Von Reinhard Lauterbach
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Verlegung der Turk-Stream-Pipeline in Bulgarien (Letnitsa, 1.6.2020)

Die geopolitische Grundüberlegung in der Ukraine lautet seit der Unabhängigkeit des Landes vor 30 Jahren: Man könne sich gegenüber Russland erlauben, was man wolle, schließlich seien die »Moskowiter« abhängig davon, ihr Gas über noch zu Sowjetzeiten unter völlig anderen Rahmenbedingungen durch die damalige Ukrainische SSR verlegte Leitungen nach Mittel- und Westeuropa pumpen zu können. Auf dieser Grundlage leistete sich Kiew Zahlungsrückstände und Unterschlagungen, ließ das Leitungsnetz verkommen und richtet das Land seit 2014 als antirussisches Bollwerk her. Nur beim Gastransit ist es inkonsequent: Während in der Ukraine kein russischer Popsong gespielt, öffentlich nicht mehr russisch gesprochen werden darf und das Land seine Bürger lieber ungeimpft lässt, als den russischen Coronaimpfstoff zuzulassen, besteht Kiew darauf, weiter Transitland für russisches Gas zu bleiben. Aus durchsichtigen Gründen. Erstens bringt es Geld; je nach Berechnung zwei bis drei Milliarden US-Dollar pro Jahr, die nimmt man auch von »Putin«. Zweitens eröffnet der physische Transit russischen Gases durchs eigene Land die Möglichkeit, die Hand auf den Rohstoff zu legen, den man ansonsten bezahlen müsste. Praktisch für ein Land, für das jeder Winter eine Zitterpartie ist, ob der Brennstoff reicht.

Wenn Kiew sich jetzt darüber beschwert, dass Russland sein Gas für die Balkanländer künftig über eine neue Pipeline durch das Schwarze Meer und die europäische Türkei liefere statt durch die Ukraine, kann es sich das selbst zuschreiben. Und wenn die Leitung Turkish Stream auch länger sein mag als die alte, so hat sie doch einen wesentlichen Vorteil: Sie ist potentiell störungsfrei zu nutzen. Ähnliches gilt für die beiden Nord-Stream-Doppelröhren. Es gibt für Russland keinerlei Verpflichtung, sein Gas über eine bestimmte Route zu exportieren und dabei ein Transitland zu alimentieren, das sich einen Nationalstolz daraus macht, Moskau in die Suppe zu spucken.

Ukrainische Klagen über »Verrat« der ungarischen Seite sind genauso abwegig. Wenn sich Kiew jetzt bei der EU-Kommission über Viktor Orbans Deal mit Gasprom beschweren will, stärkt das erstens nur den nationalistischen Reflex in Budapest. Und zweitens hätte Kiew vielleicht beizeiten bedenken dürfen, dass man nicht ungestraft eine ungarische Minderheit in der Karpatenukraine sprachlich diskriminiert. Wenn die EU weiter versucht, Russland zur Beibehaltung des ukrainischen Gastransits zu zwingen, zeugt das von doppelten Standards. Aber das ist ja nun wirklich nichts Neues.

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