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Aus: Ausgabe vom 21.09.2021, Seite 8 / Ansichten

SPD-Moralobjekt des Tages: Killerroboter

Von Arnold Schölzel
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Angeblich moralfreies Töten von Menschen: Protest gegen Killerroboter in Berlin

Die Vereinten Nationen begehen seit 2002 den 21. September als Weltfriedenstag. Vorher hatten sie dafür den dritten Dienstag im September gewählt, an dem in der Regel die Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung beginnt. Der damit verbundene Wunsch: An diesem Tag sollen 24 Stunden lang Gewaltlosigkeit und Waffenruhe herrschen.

Das Landesbüro Sachsen-Anhalt der SPDnahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat sich diesen 21. September ausgesucht, um ein Onlineseminar zum Thema »Autonome Waffensysteme – Was wissen Roboter über Ethik?« zu veranstalten. Das passt zur SPD-Ethik. Zwar wurden neuere Killerroboter, die mit sogenannter künstlicher Intelligenz ausgestattet sind, fürs angeblich moralfreie Töten von Menschen erfunden. Aber warum soll sich das bis an die mittlere Elbe herumsprechen? Fragen, die sich selbst beantworten, lassen sich unendlich oft noch einmal stellen, zumal von einer sozialdemokratischen Stiftung. Zwar hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) am 1. April 2020, wie im ZDF-»Magazin Royale« neulich ausgebuddelt wurde, über die Facebook-Seite des Auswärtigen Amtes per Video mitgeteilt: »Tödliche autonome Waffen, Maschinen über Leben und Tod von Menschen entscheiden zu lassen, das verstößt gegen all unsere ethischen Standards.« Aber das sagte er auf englisch, was vermutlich nicht die Verkehrssprache im FES-Landesbüro ist. Außerdem waren von SPD und Maas keine Einwände z. B. gegen das deutsch-französische Rüstungsvorhaben FCAS zu hören. Das soll ungefähr 2040 Kampfflugzeuge mit autonomen Drohnen und Lenkwaffen hervorbringen, verstößt also gegen »unsere« ethischen Standards. Die Magdeburger haben recht, wenn sie die ebenso wenig ernst nehmen wie Maas und den UN-Friedenstag dafür nutzen, »die Vor- und Nachteile von autonomen Waffensystemen« zu erörtern. Hauptsache, die Bundeswehr bekommt die endlich.

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