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Aus: Ausgabe vom 11.09.2021, Seite 14 / Leserbriefe

Aus Leserbriefen an die Redaktion

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Spalterische Versuche

Zu jW vom 7.9.: »Rot und rosé« und »Ein Putsch in der Partei«

Beiden Artikeln stimme ich ohne Vorbehalt zu. Sie sind direkt und klar formuliert, die linke Gesinnung der Autoren ist sofort erkennbar. Das muss in einer linken Tageszeitung so sein. Die Verfasser des Sofortprogramms möchte ich fragen: Wozu braucht die Partei jetzt ein zehnseitiges Sofortprogramm? Wer von den Mitgliedern liest nach getaner Arbeit zehn Seiten Sofortprogramm? Die mit dem Sofortprogramm erkennbaren spalterischen Versuche einiger führender Genossen sind schon längere Zeit erkennbar, insbesondere zu den Themen Rüstung, Rüstungsexporte und NATO. Wichtig für die Partei sind und bleiben eine klare marxistische Grundlinie, Geschlossenheit und der Kampf gegen jene, denen ein Ministerposten wichtiger ist als die Glaubwürdigkeit der Partei. Möge die junge Welt auch weiterhin ihren unverzichtbaren Beitrag zum Wohle der Partei leisten.

Stephan Müller, Steinberg

Dringende Probleme

Zu jW vom 7.9.: »Rot und rosé«

Ein Putsch in der Partei? Ich habe gerade das Sofortprogramm noch einmal angesehen, nachdem ich Euren Artikel gelesen hatte. Auch beim zweiten Mal kann ich nichts Falsches darin entdecken. Es verdeutlicht meiner Meinung nach, was Die Linke in einer potentiellen Regierungsbeteiligung als erstes angehen würde. Nein, sie würde nicht als erstes die Grundsatzfrage stellen, wie man dieses System überwinden könnte. Sie würde als erstes die dringenden Probleme der Menschen angehen. Wenn das »vorauseilende Koalitionstreue« ist, dann kann ich uns zu einer solchen Koalition nur gratulieren. Ob eine Veröffentlichung solcher Forderungen, die ja nicht neu sind, durch Parteigremien abgesegnet werden muss, kann ich nicht sagen. Dazu kenne ich die innerparteiliche Struktur zu wenig. Aber eine lange Diskussion über ein Papier mit bekannten Positionen vier Wochen vor dem Wahltermin halte ich auch nicht für zielführend. Bringen wir diese Forderung unter die Leute!

Johann Marin, Mannheim

Schlag ins Gesicht

Zu jW vom 7.9.: »Rot und rosé«

Das »Sofortprogramm« und das Verhalten der »Spitzen« der Partei Die Linke machen sprach- und fassungslos. Selbstherrlich werden von den Parteioberen die mit dem Parteiprogramm von den Mitgliedern beschlossenen politischen Ziele nicht nur aufgeweicht, sondern aufgegeben. Dem Ganzen wird noch die Krone dadurch aufgesetzt, dass quasi im Alleingang durch die Spitzenkandidaten und am Parteivorstand vorbei die Mitglieder und Sympathisanten der Linken über die bürgerliche Presse von diesem Handstreich erfahren. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich seit Jahren aufopferungsvoll für die Programmatik der Partei Die Linke einsetzen und einen aktiven Wahlkampf führen. Es schmerzt, nichts mehr im vorliegenden Papier über die fundamentale Erkenntnis zu lesen, dass wirkliche Veränderungen für die Sicherung von Frieden, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität nur mit und durch eine andere Gesellschaft möglich ist. Ungeheuerlich, dass zur NATO und deren friedens- und sicherheitsgefährdenden Grundsätzen sowie aktuellen Handlungen nichts darin steht. Wir lehnen dieses inhaltsentleerte und der Basis übergestülpte, den unermüdlichen Kampf der Friedensinitiativen konterkarierende Papier ab. Unser Vertrauen in die Parteispitze ist erschüttert, und deren unsägliches Streben nach Machtbeteiligung findet nicht unsere Zustimmung.

Raimon Brete und Matthias Schwander, Chemnitz

Druck von links

Zu jW vom 7.9.: »Rot und rosé«

Die Behandlung des Themas Krieg und Frieden, insbesondere die Haltung zu Bundeswehr und NATO, war bislang ein Alleinstellungsmerkmal der Partei Die Linke. Mit dem Sofortprogramm fällt sie aber der Friedensbewegung in den Rücken, ähnlich wie damals die Grünen beim Jugoslawien-Krieg. Für mich persönlich ist hier der Dollpunkt. Wer in dieser Frage rumzickt, bekommt meine Stimme nicht. So wichtig eine Regierung links von der CDU ist, geht das aber doch nur mit einer konsequent linken Politik. Und nicht mit einer Anpassung an rechte SPD-Kreise oder durchaus kriegswillige Grüne. Die Partei Die Linke braucht Druck von links, damit sie nicht endgültig zum bedeutungslosen Anhängsel der SPD wird. So wie ich das sehe, werde ich also die DKP wählen. Eine Stimme für eine andere Partei wäre eine verlorene Stimme.

Dirk Weber, Bornheim

Nicht realistisch

Zu jW vom 6.9.: »Bellizisten gegen Basis«

Seltsamerweise scheinen einige aber genau das von der Linkspartei zu erwarten, dass sie ihr komplettes Wahlprogramm umsetzt. Das ist bei einstelligen Zustimmungswerten aber nicht realistisch. Die NATO wird sich nicht auflösen, nur weil sich die Linkspartei das ganz doll wünscht. Nur mit einer realistischen Einschätzung der Kräfteverhältnisse kann man langfristige Ziele von momentan erreichbaren unterscheiden und so sinnvoll politisch agieren.

Hagen Radtke, Rostock

Ausbeutung und Unterdrückung

Zu jW vom 25.8.: »Schlacht am Blair ­Mountain«

In der Geschichte der Industrialisierung des 19./20. Jahrhunderts gab es nirgendwo sonst eine solch massive und brutale Arbeiterausbeutung, -unterdrückung, -verfolgung und -bekämpfung wie in den USA, worüber aber weder etwas in deutschen Geschichtsbüchern zu finden ist noch jemals an BRD-Schulen unterrichtet worden wäre. Passt dies doch nun mal alles so gar nicht in das sakrosankte Narrativ von Freedom and Democracy in God’s own Country. (…)

Reinhard Hopp, Berlin

Mit dem Sofortprogramm fällt Die Linke der Friedensbewegung in den Rücken, ähnlich wie damals die Grünen beim Jugoslawien-Krieg.

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