Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Sa. / So., 16. / 17. Oktober 2021, Nr. 241
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Aus: Ausgabe vom 03.09.2021, Seite 4 / Inland
Gegen Kampfdrohnen

Nein zu Kampfdrohnen

Die Linke kann punkten bei Antikriegstag in Berlin-Neukölln
Von Jakob Reimann
IMG_6763.JPG
Mitglieder von Die Linke Neukölln versammelten sich am Bat-Yam-Platz, um sich gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen auszusprechen (Berlin, 1.9.2021)

Eine ältere Dame kommt interessiert zum Stand und liest das Plakat mit dem Schriftzug »Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!« Mit großem Nachdruck stimmt sie zu: »Die Dinger brauchen wir doch überhaupt nicht!« Ihnen sei immer gesagt worden, »wir seien wegen der Menschenrechte der afghanischen Frauen im Land – alles Lüge!«, erklärte Mohammed Jouni von der »Aktionsgruppe Afghanistan« in seinem Redebeitrag auf einer Protestveranstaltung von Die Linke in Berlin-Neukölln. Anlass war der Antikriegstag am Mittwoch. Bei der kleinen Veranstaltung ging es in drei Beiträgen um Afghanistan und die Lage von Geflüchteten. »Heiko Maas soll sofort zurücktreten«, forderte Jouni angesichts der Rolle, die der SPD-Außenminister im Afghanistan-Debakel der vergangenen Wochen gespielt hat. Der solle CSU-Innenminister Horst Seehofer »gleich mitnehmen«.

Abrüstung war das zweite zentrale Thema auf dem Bat-Yam-Platz. Hier befindet sich das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu. Der »ist ein echter Sozialdemokrat«, erläuterte die Linke-Kandidatin Lucia Schnell im Gespräch mit jW: »Vor der Wahl verspricht er Aufstieg durch Bildung, nach der Wahl kümmert er sich um Aufrüstung und Krieg.« Nach der Bundestagswahl 2017 sei der Bundeswehr-Hauptmann zum »Drohnenlobbyisten« mutiert, resümierte Schnell, und setze sich wie kaum ein anderer für Kampfdrohnen bei der Bundeswehr ein. »Er repräsentiert uns Neuköllner überhaupt nicht«, urteilte sie.

Als die SPD im Dezember 2020 wohl erkannt hatte, dass sie mit einem geheuchelten Antimilitarismus eventuell Profil zeigen könnte, entschied sie sich vorerst gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen. Davon schwer enttäuscht, dass die meisten seiner »Genossen« nicht ganz so überzeugte Falken sind wie er, trat Felgentreu als verteidigungspolitischer Fraktionssprecher zurück und wird im September auch nicht erneut kandidieren.

Teste die beste linke, überregionale Tageszeitung. Jetzt an deinem Kiosk!

Die Tageszeitung junge Welt beschreibt in ihrer Berichterstattung die Ausbeutungs- und Machtverhältnisse klar und deutlich. Für alle, die sie verstehen wollen, lohnt sich der Gang zum Kiosk und ein Blick in die  junge Welt!

Mehr aus: Inland

Die Buchlesewoche der Tageszeitung junge Welt vom 20. bis 23. Oktober. Alle Infos hier!