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30.07.2021, 20:01:09 / Ausland

Nach Wahl in Bulgarien: ITN soll Regierung bilden

Ein Wähler bei der Stimmabgabe in Sofia (11.7.2021)
Ein Wähler bei der Stimmabgabe in Sofia (11.7.2021)

Sofia. In Bulgarien ist die Partei ITN knapp drei Wochen nach ihrem Wahlsieg mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Der ITN-Parlamentarier Plamen Nikolow erhielt als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten am Freitag den Auftrag von Staatschef Rumen Radew. Der 44jährige Manager hat sieben Tage Zeit, um eine Regierung zusammenzustellen. Prioritäten sind nach den Worten von Nikolow der »Wiederaufbauplan« Bulgariens, die Corona-Krise, die Umrechnung der Renten, die Einführung eines Mehrheitswahlrechts und eine »Reform der Justiz«. Bulgarien hatte am 11. Juli zum zweiten Mal innerhalb von gut 100 Tagen ein neues Parlament gewählt. Die Partei ITN (»Es gibt so ein Volk«) gewann die vorgezogene Wahl mit 24,08 Prozent der Stimmen knapp vor der Partei von Ex-Regierungschef Boiko Borissow GERB (23,51 Prozent), die wegen Korruptionsvorwürfen aktuell politisch isoliert ist. ITN-Chef und Entertainer Slawi Trifonow ist kein Parlamentarier und will auch nicht Regierungschef werden. ITN bestehe auf der Unterstützung des Bündnisses Demokratisches Bulgarien DB (34 Mandate) und der Koalition »Richte dich auf BG! Wir kommen!« (13 Mandate), sagte Fraktionschef Toschko Jordanow nach der Mandatserteilung. »Wenn nicht, sind wir bereit, hinzuschmeißen«, sagte er. (dpa/jW)

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