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Aus: Ausgabe vom 07.08.2021, Seite 4 / Inland

Polizeigewalt: UN will Stellungnahme

Genf/Berlin. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, beabsichtigt, die Bundesregierung um eine Stellungnahme bezüglich Polizeigewalt bei »Querdenker«-Protesten am vergangenen Wochenende zu bitten. Das sagte der Schweizer Rechtsprofessor am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Es seien besorgniserregende Videos verbreitet worden, so Melzer. Hinweise, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, seien »stark genug«. Die BRD sei sonst »kein großer Kunde« bei ihm, so Melzer, der laut dpa in der Regel mit Polizeigewalt »etwa in Hongkong oder Belarus« zu tun habe. Polizeikräfte würden zunehmend militarisiert, vermehrte Polizeigewalt sei ein weltweiter Trend. (dpa/jW)