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Aus: Ausgabe vom 05.08.2021, Seite 1 / Inland
Zurück ins Kriegsland

BRD beharrt auf »Rückführungen«

Abgesagte Abschiebung nach Afghanistan soll bald nachgeholt werden. Kabul fordert Aussetzung
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Hauptsache weg? Für die Bundesregierung scheint die Lage im kriegsgebeutelten Zielland letztlich doch zweitrangig zu sein (Leipzig, 30.7.2019)

Nach der kurzfristigen Absage einer Abschiebung Richtung Afghanistan hat die Bundesregierung zum wiederholten Mal Hoffnungen auf einen generellen Stopp dieser »Rückführungen« umgehend enttäuscht. Der ursprünglich für Dienstag abend geplante Flug solle möglichst bald nachgeholt werden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Grund für die Absage seien Explosionen in Kabul gewesen, fügte er hinzu. Es sei nicht möglich gewesen, die Lage in Kabul vor dem Abflug hinreichend aufzuklären, um sicherzustellen, dass keine Gefahr für die Abzuschiebenden, die begleitenden Sicherheitskräfte und die Flugzeugbesatzung bestehe, so der Sprecher.

Ziel des Anschlags am Dienstag, dem am Montag bereits mehrere vorausgegangen waren, war offensichtlich der afghanische Verteidigungsminister Bismillah Mohammadi, vor dessen Haus in Kabul eine Autobombe detonierte. Zu der Attacke bekannten sich die Taliban. »Dass sich die Sicherheitslage in den letzten Wochen verschlechtert hat, nehmen auch wir zur Kenntnis«, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch.

Angeblich keine Rolle bei der Absage soll eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom Montag gespielt haben. Dieser hatte wegen der desaströsen Lage in Afghanistan per einstweiliger Verfügung den Stopp des von der BRD und Österreich für Dienstag abend geplanten Abschiebeflug nach Kabul angeordnet – und damit einem Antrag der österreichischen Deserteurs- und Flüchtlingsberatung stattgegeben (siehe jW vom Mittwoch). Bei dem Gerichtsentscheid gehe es um einen Einzelfall, argumentierte das BMI nun.

Mit ihrem Festhalten an Abschiebungen ignoriert die Bundesregierung offenbar den Willen der afghanischen Regierung. Diese drängt nämlich auf einen zumindest vorläufigen Abschiebestopp. Mehrere andere europäische Regierungen sind dem bereits nachgekommen, nicht jedoch die BRD. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums betonte, die afghanische Seite hätte dem nun abgesagten Abschiebeflug zuvor zugestimmt. (dpa/AFP/jW)

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