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Aus: Ausgabe vom 10.07.2021, Seite 1 / Ausland

DKP weist Vorwürfe des Bundeswahlleiters zurück

Essen. Nach der Aberkennung des Parteienstatus für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat diese den Vorwurf des Bundeswahlleiters, Rechenschaftsberichte verspätet abgegeben zu haben, zurückgewiesen. Dies sei ein Vorwand, teilte die DKP am Freitag mit: Eine Partei verliere »ihre Rechtsstellung, wenn sie ihrer Pflicht zur Rechenschaftslegung sechs Jahre nicht nachkommt. Die DKP hat den Rechenschaftsbericht 2017 eingereicht, bereitet den 2018er Bericht gerade vor und wird ihn bis Ende des Monats testieren lassen.« Der Vorgang sei »politisch motiviert« und reihe sich »in die Angriffe gegen fortschrittliche Organisationen wie die VVN-BdA und auch die junge Welt ein«. Am Donnerstag hatte der Wahlausschuss mit den Stimmen aller Parteien mit Ausnahme der Grünen für Nichtzulassung der DKP bei den Bundestagswahlen im September gestimmt. (jW)

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