3 Monate junge Welt für 62 €
Gegründet 1947 Montag, 2. August 2021, Nr. 176
Die junge Welt wird von 2567 GenossInnen herausgegeben
3 Monate junge Welt für 62 € 3 Monate junge Welt für 62 €
3 Monate junge Welt für 62 €
Aus: Ausgabe vom 05.07.2021, Seite 2 / Ausland
Proteste in Brasilien

Massenprotest gegen Bolsonaro

Brasilien: Staatschef wegen Korruptionsskandal unter Druck
Von Matthias István Köhler
BRAZIL-PROTESTS.JPG
»Bolsonaro – Völkermörder«: Protest am Sonnabend in São Paolo gegen Brasiliens Staatschef

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro gerät in zunehmendem Maß unter Druck: Soziale Bewegungen, Gewerkschaften und Menschenrechtsaktivisten demons­trierten am Sonnabend in mindestens 350 Städten gegen den faschistischen Staatschef wegen seiner Handhabung der Coronapandemie, wie der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur berichtete. Es waren bereits die dritten Massenproteste gegen Bolsonaro seit Ende Mai.

Zehntausende Menschen gingen auf die Straßen. »Bolsonaro Völkermörder« und »Ja zu Impfungen« war unter anderem auf Transparenten in São Paulo zu lesen. Neben Hilfszahlungen für Menschen in besonders prekärer Lage forderten die Demonstranten, das Tempo bei den Impfungen zu beschleunigen. Sie brachten auch ihre Unterstützung für den Antrag auf Amtsenthebung zum Ausdruck, der am vergangenen Mittwoch von Gewerkschaften, sozialen Organisationen und linken Parteien im Unterhaus eingereicht worden war.

Die meisten Opfer der Pandemie hätten vermieden werden können, »wenn die Regierung den Impfstoff früh genug gekauft hätte«, sagte laut Telesur Vagner Freitas, Vizechef des größten gewerkschaftlichen Dachverbandes Brasiliens, CUT. »Jeder weiß, dass Bolsonaro derjenige ist, der an dieser Tragödie und dieser politischen Misswirtschaft schuld ist«, fügte er hinzu.

Anlass für die landesweiten Mobilisierungen ist ein neuer Korruptionsskandal in Zusammenhang mit der Beschaffung von Covaxin-Impfstoffen aus Indien. Der Kauf soll zu überhöhten Preisen abgewickelt worden sein. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens eröffnete diesbezüglich am Freitag Untersuchungen gegen den Staatschef. Laut der Klage von drei Senatoren soll Bolsonaro das »gigantische Korruptionssystem« im Gesundheitsministerium ignoriert haben.

Ein Strafverfahren vor dem Obersten Gerichtshof könnte zwar zur Amtsenthebung Bolsonaros führen, dazu müsste allerdings Generalstaatsanwalt Augusto Aras Anklage erheben. Aras ist aber Verbündeter des Staatschefs. Die nächste Präsidentschaftswahl in Brasilien soll im kommenden Jahr stattfinden. In den Umfragen liegt Bolsonaro weit hinter seinem linken Herausforderer, dem Expräsidenten Luiz Inácio »Lula« da Silva von der Arbeiterpartei.

Marx für alle!

Die junge Welt gibt's jetzt im Aktionsabo! Für 62 € erhältst du 3 Monate lang die gedruckte Ausgabe der jW, danach endet das Abo automatisch.

Jetzt selber abonnieren, verschenken oder schenken lassen!

Mehr aus: Ausland

Marx für alle! 3 Monate Tageszeitung junge Welt lesen für 62 €. Jetzt bestellen!