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Aus: Ausgabe vom 26.06.2021, Seite 7 / Ausland
Linkes Staatenbündnis

Praktische Solidarität

ALBA-TCP-Gipfel in Caracas weist US-Aggressionen gegen Mitgliedstaaten zurück. Kuba liefert Venezuela erste Impfdosen
Von Volker Hermsdorf
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Boliviens Präsident Luis Arce (hinten l.) und sein venezolanischer Amtskollege Nicolás Maduro am Donnerstag in Caracas

Mit einem Bekenntnis zur Einheit und Zusammenarbeit haben die Mitglieder des Staatenbündnisses ALBA-TCP (Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker) am Donnerstag (Ortszeit) in Caracas das 19. Gipfeltreffen der 2004 von Fidel Castro und Hugo Chávez gegründeten Organisation beendet. Die anwesenden Staats- und Regierungschefs beschlossen auf dem Treffen eine Reihe von Maßnahmen, um »den Gefahren einer erneuten imperialistischen Vorherrschaft in der Region entgegenzutreten«.

In einer einstimmig angenommenen Abschlusserklärung verurteilen die Teilnehmer »die aggressiven Angriffe der USA« auf mehrere Mitgliedländer und sprechen sich auch für eine gerechte Verteilung von Impfstoffen und medizinischen Hilfsgütern zur Bekämpfung von Covid-19 aus. Das Dokument würdigt die »Rückkehr Boliviens zur Demokratie« und begrüßt die Bemühungen von Präsident Luis Arce um eine wirtschaftliche Wiederbelebung in dem südamerikanischen Land. Zudem bekräftigen die Bündnismitglieder ihre Solidarität mit den gewählten Regierungen von Venezuela und Nicaragua. Die in Venezuela für den 21. November angesetzten Regional- und Kommunalwahlen seien ein »Ausdruck der soliden partizipatorischen Demokratie«.

Die »wiederholten destabilisierenden Versuche Washingtons, sich in die bevorstehenden Wahlen in Venezuela und Nicaragua einzumischen«, treffen auf Ablehnung. In seinem Beitrag ging Nicaraguas Präsident Daniel Ortega auf die Kritik an der Inhaftierung mehrerer Oppositioneller ein. Die USA und andere westliche Länder »verlangen, dass wir eine Reihe von Bürgern freilassen, gegen die Beweise für Geldwäscheverbrechen vorliegen, die Operationen der US-Regierung und ihrer Geheimdienste begünstigen, um Ressourcen durch verschiedene Agenturen zu filtern und einen Putsch zu fördern«, so Ortega. Zudem bestätigte er, dass 20 »Agenten der Vereinigten Staaten« festgenommen worden seien.

Die ALBA-Länder begrüßen die erneute Verurteilung der von Washington gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die Vereinten Nationen sowie die Ablehnung der von der US-Regierung geförderten Kampagne gegen kubanische medizinische Hilfseinsätze. Havannas Außenminister Bruno Rodríguez bekräftigte die Bereitschaft seines Landes, die Beziehungen innerhalb des Blocks angesichts der US-Sanktionen gegen Mitgliedstaaten und der Coronapandemie zu stärken. Zur Menschenrechtspropaganda Washingtons bemerkte er: »Wenn die US-Regierung auch nur einen Funken Interesse an den Menschenrechten hätte, würde sie die Blockade beenden, die darauf abzielt, Hunger, Elend und Tod zu verursachen, sie könnte die Aggressionen gegen andere Nationen beenden und dem neoliberalen Paradigma abschwören, das sie durchzusetzen versucht.«

Zeitgleich mit dem Abschluss des ALBA-Gipfels traf in Venezuela eine erste Charge des in Kuba entwickelten Coronaimpfstoffs »Abdala« ein. Havanna hatte Caracas für die kommenden Monate die Lieferung von zwölf Millionen Impfdosen zugesagt. Laut Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodríguez soll »Abdala« Teil des Impfprogramms ihres Landes werden, zu dem bisher auch »Sputnik V« aus Russland und »Sinopharm« aus China gehören. Bei der Ankündigung erklärte Rodríguez, Kuba erteile »der Welt heute ethische, moralische, wissenschaftliche und technologische Lektionen«. Keine Blockade könne die Solidarität der Völker brechen.

Der vom kubanischen Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB) entwickelte »Abdala«-Impfstoff ist nach Angaben des kubanischen Gesundheitsministeriums nach drei Injektionen zu 92,28 Prozent wirksam. Havannas Außenminister versicherte, dass Kuba sich den Zielen von ALBA-TCP, zu denen die Bekämpfung von Armut, Ungleichheit, sozialer Ausgrenzung und die Beseitigung von Abhängigkeiten gehören, trotz eigener Pro­bleme verpflichtet fühle. Die Länder der Region und der Welt könnten immer auf Kuba zählen, das sich »in der ersten Reihe des Kampfes für Leben, Würde, Frieden und Gerechtigkeit« befinde, so Rodríguez weiter.

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