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Aus: Ausgabe vom 26.06.2021, Seite 1 / Inland
Armee im Ausland

Parlament verlängert Bundeswehr-Einsätze

Bundesregierung: Mandate für Kosovo und Libanon gelten ein weiteres Jahr
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Auf dem Weg Richtung Libanon: Das Kriegsschiff »Ludwigshafen am Rhein« der Bundesmarine (Rostock, 17.5.2021)

Der Bundestag hat eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen im Kosovo und vor der libanesischen Küste gebilligt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Donnerstag abend für die Fortsetzung der Bundeswehr-Beteiligung an der internationalen Truppe »Kosovo Force« (Kfor). Danach wurde auch der Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung der UN-Mission UNIFIL vor der Küste des Libanon vom Parlament beschlossen.

Bereits seit 22 Jahren wird als Ziel des Kfor-Einsatzes der Bundeswehr die Entwicklung des Kosovo zu einem »stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen« Land proklamiert. Das Mandat war nach dem westlichen Angriffskrieg gegen Jugoslawien vom Bundestag erstmals im Juni 1999 beschlossen worden. Der Einsatz ist grundsätzlich zeitlich unbegrenzt, doch hatte die Bundesregierung im vergangenen Juni zugesichert, dass sie für die Fortdauer des Mandats alle zwölf Monate den Bundestag damit befassen werde.

Die Beteiligung der Bundeswehr an UNIFIL hatte der Bundestag erstmals im September 2006 gebilligt. Den UN-Einsatz selbst gibt es bereits seit 1978. Hierbei wird die Küste des Libanon überwacht, offiziell soll der Schmuggel von Waffen unterbunden werden. Die Zusatzausgaben für die Fortsetzung der Beteiligung an UNIFIL gibt die Bundesregierung für den Zeitraum Juli 2021 bis Ende Juni 2022 mit voraussichtlich rund 29 Millionen Euro an.

Im Vorfeld der Abstimmung hatte der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), im Bundestag »aus voller Überzeugung« für eine Verlängerung des Kfor-Einsatzes geworben. »Diese geschundene Region ist nach wie vor von nachhaltiger Versöhnung, von Frieden, von Stabilität noch ein Stück entfernt.« Die Linke-Abgeordnete Zaklin Nastic hatte die Regierung aufgefordert, den Einsatz im Libanon umgehend zu beenden: »Wenn Ihnen wirklich etwas an der Stabilität des Libanons liegt, dann unterstützen Sie ihn doch bei der Versorgung von 1,5 Millionen Geflüchteten aus Syrien.« (AFP/dpa/jW)

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