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UN-Sicherheitsrat: Fünf neue Mitglieder gewählt

Foto: XinHua/dpa
Fünf neue Mitglieder für die Zweiklassengesellschaft des UN-Sicherheitsrats

New York. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat fünf neue Mitglieder für den 15köpfigen UN-Sicherheitsrat gewählt. Von Januar 2022 bis Ende 2023 werden Brasilien, Albanien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Gabun und Ghana im mächtigsten UN-Gremium sitzen. Das Ergebnis der Abstimmung am Freitag ist nicht überraschend, denn die neuen Ratsmitglieder traten ohne Konkurrenz an. Die Demokratische Republik Kongo hatte ihre Bewerbung zurückgezogen. Im Austausch mit den neuen Mitgliedern werden Estland, Niger, Tunesien, Vietnam sowie St. Vincent und die Grenadinen Ende Dezember aus dem Rat ausscheiden.

Der Sicherheitsrat ist das mächtigste UN-Gremium und hat die Möglichkeit, mit völkerrechtlich verbindlichen Resolutionen zum Beispiel Waffenembargos oder Sanktionen zu verabschieden. Im Gremium gibt es jedoch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien haben die Macht des Vetos. Damit lässt sich jede Entscheidung blockieren, was häufig zu Stillstand im Rat führt. Die auf jeweils zwei Jahre gewählten zehn temporären Mitglieder haben weit weniger Einfluss. (dpa/jW)

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Erschienen am 12.06.2021, Ausland

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