EU gegen Freigabe von Impfpatenten

Brüssel. Kurz vor den G7-Beratungen über den weiteren Kampf gegen die Coronapandemie hat sich die EU-Spitze klar gegen eine umfassende Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ausgesprochen. »Eine Aussetzung von Patenten mag gut klingen, aber sie ist keine Wunderwaffe«, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag in einer Pressekonferenz im englischen Cornwall. Michel sagte, das Trips-Abkommen über den internationalen Schutz von geistigem Eigentum biete bereits Flexibilität, und man wolle sich auf Vorschläge wie die Förderung einer freiwilliger Lizenzvergabe, Wissenstransfer und die Bündelung von Patenten zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen konzentrieren. (dpa/jW)