3 Monate junge Welt für 62 €
Gegründet 1947 Montag, 2. August 2021, Nr. 176
Die junge Welt wird von 2567 GenossInnen herausgegeben
3 Monate junge Welt für 62 € 3 Monate junge Welt für 62 €
3 Monate junge Welt für 62 €
Aus: Ausgabe vom 08.06.2021, Seite 1 / Titel
Wahlnachlese

Linke verjubelt SED-Erbe

Elf Prozent – das bisher schlechteste Ergebnis der Partei in Sachsen-Anhalt. Hennig-Wellsow: »Keine Sorge« vor Bundestagswahl
Von Michael Merz
Politischer_Aschermi_56297852.jpg
»Wir als Linke habe eine gute Chance«, sagte Spitzenkandidat Dietmar Bartsch am Montag im ARD-»Morgenmagazin« mit Blick auf die Bundestagswahl

Am Montag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt begann bei allen Parteien jenseits von CDU und FDP das Wundenlecken. Die CDU (37,1 Prozent) hatte mit großem Vorsprung 7,3 Prozentpunkte hinzugewonnen, der FDP (6,4) war der Wiedereinzug in den Landtag gelungen. Während die AfD (20,8) und die Grünen (5,9) sich mehr erhofft hatten, aber relativ stabil blieben, rutschte die SPD (8,4) unter die Zehnprozentmarke. Die größte Verliererin der letzten Abstimmung vor der Bundestagswahl im September ist jedoch Die Linke. Sie büßte 5,3 Prozentpunkte im Vergleich zu 2016 ein und kam auf nur noch elf Prozent. Die Partei habe einen »desaströsen Wahlabend« erlebt, heißt es in einer ersten Analyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS). »Das ursprünglich vom Landesvorsitzenden Stefan Gebhardt ausgerufene Wahlziel von 20 Prozent plus x wurde grandios verfehlt«, heißt es weiter. Zudem ist es das schlechteste Ergebnis, das Linkspartei bzw. PDS je in Sachsen-Anhalt eingefahren haben, selbst 1990 waren es zwölf Prozent. Es ist ein für die Partei markerschütterndes Abschneiden, das dem Trend entspricht, der sich schon mit den hohen Verlusten in Brandenburg und Sachsen abgezeichnet hatte.

Das Ausmaß des Desasters kam am Montag bei der Pressekonferenz in Berlin mit der Kovorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, der Spitzenkandidatin Eva von Angern und Gebhardt nicht zur Sprache. Für Hennig-Wellsow war es »kein erfolgreiches Pflaster für die Politik der Linken«, es gebe einfach »eine Mehrheit von extrem rechten und konservativen Kräften« in Sachsen-Anhalt. Kritik an der Kampagne mit simplen Slogans wie »Nehmt den Wessis das Kommando« wollte Gebhardt nicht gelten lassen, alle hätten gesagt, man habe einen »supertollen Wahlkampf« gemacht. Statt dessen führte er die Pandemiesituation an, das Parlament sei »kaltgestellt« gewesen, der direkte Kontakt zum Wähler habe gefehlt. Und es sei ein »Duell suggeriert« worden. Die »Polarisierung zwischen CDU und AfD« habe dazu geführt, »dass wir dazwischen zerrieben wurden«, sagte Hennig-Wellsow.

Für das Ergebnis spielte es durchaus eine Rolle, dass viele Wähler die AfD als stärkste Kraft vermeiden wollten, Die Linke hat laut Infratest/Dimap immerhin 18.000 Stimmen an die CDU verloren. Doch auch 20.000 entschlossen sich, verglichen mit 2016, lieber für gar keine Partei zu votieren als für Die Linke. Weiterhin machte sich Überalterung stark bemerkbar – 21.000 Wähler sind seit der letzten Abstimmung zum Landtag verstorben. Im Vergleich dazu hat die AfD sehr viele Nichtwähler mobilisieren können und Stimmen von unter 30jährigen bekommen.

In der RLS-Analyse heißt es, durch die parteipolitische Konstellation, »für eine Regierungsbildung ohne AfD nicht im Spiel zu sein«, habe Die Linke einen »Bedeutungsverlust« erlitten. Kompetenzen für ostdeutsche Belange würden im gleichen Maße der CDU zugeschrieben. Gleichzeitig stellte von Angern am Montag fest: »Wir sind nicht mehr die Protestpartei, Frontal­opposition haben wir nicht gemacht.« Als Alarmsignal für die Bundestagswahl möchte Hennig-Wellsow das Ergebnis von Sachsen-Anhalt nicht sehen. Sie geht weiterhin von Wechselstimmung und Regierungsbeteiligung aus – ein »Bündnis mit SPD und Grünen ist das soziale Gewissen«. Sie habe »keine Sorge, dass wir die Fünfprozenthürde reißen«. Und der Optimismus des Landesvorsitzenden ist ungebrochen: »Unsere Zeit kommt noch«, sagte er als Schlusswort in Berlin.

Marx für alle!

Die junge Welt gibt's jetzt im Aktionsabo! Für 62 € erhältst du 3 Monate lang die gedruckte Ausgabe der jW, danach endet das Abo automatisch.

Jetzt selber abonnieren, verschenken oder schenken lassen!

Zur neuen Leserbrieffunktion auf jungewelt.de

  • Leserbrief von Sigrid K. aus Berlin (10. Juni 2021 um 15:53 Uhr)
    Der wichtigste Grund für das schlechte Abschneiden der Linkspartei wird weder im Artikel selbst noch in den Leserbriefen erwähnt – das Schweigen zur Coronapoolitik der Bundesregierung. Dieses Thema ist es, was die Menschen seit über einem Jahr am meisten bewegt. Armin Laschet hat in NRW einen moderaten Kurs gefahren, das wissen die Leute, und die FDP konnte durch ihre Kritik an den Grundrechtseinschränkungen Stimmen gewinnen. Wieso wäre das nicht auch der Linken möglich gewesen ? Die mangelnde Aktivität dann auch noch auf die Pandemie-Situation zu schieben – das Parlament sei kaltgestellt gewesen – ja, wenn man das alles hinnimmt! Die Strategie der Linken bestand im wesentlichen darin, große Teile der Bevölkerung mit ihren Sorgen bez. der Einschränkungen grundlegender Rechte sowie des finanziellen Überlebens alleine zu lassen. Dieser Fehler wird bis heute entweder nicht erkannt oder einfach nur nicht zugegeben. Fortsetzung folgt womöglich – in Kürze wird man erfahren, wer wie über die vorbeugende Verlängerung des epidemischen Notstands abgestimmt hat.
  • Leserbrief von Reimar Pflanz aus Waldsieversdorf ( 8. Juni 2021 um 15:33 Uhr)
    Leider wird das desaströse Wahlergebnis weder personelle noch inhaltliche Konsequenzen haben. Beides aber wäre zwingend notwendig. Mir bleibt es unbegreiflich, dass von Angern noch nicht erklärt hat, ihr Listenplatzmandat nicht annehmen zu wollen. Das ist peinlich. Es bleibt auch völlig unverständlich, wie man nach den Desastern seit zwei Jahren in den Ländern unverdrossen am eingeschlagenen inhaltlichen Kurs festhalten kann. Allein der Slogan »Jetzt! Machen wir das Land gerecht!« ist eine Zumutung für jeden halbwegs politisierten Menschen. Was Hennig-Wellsow angeht, so wäre es gut für die Partei, wenn sie öffentlich möglichst gar nicht oder nur, wenn es unvermeidbar ist, in Erscheinung tritt. Die Schuld am Totalversagen den äußeren Umständen zuzuweisen ist nicht nur instinktlos sondern auch noch sachlich völlig abwegig. Ganz allgemein zeigt sie, dass sie es darauf anlegt, möglichst viele Fettnäpfchen mit maximalem Schaden für die Partei zu treffen. Wenn die Linkspartei halbwegs erfolgreich die Bundestagswahl überstehen möchte, muss sie jetzt konsequent umsteuern und sich annähernd ausschließlich auf die Kernthemen Soziales und Friedenspolitik fokussieren. Alles andere einschließlich Klimapolitik und allerlei identitätspolitische Themen soll und muss unter »ferner liefen« fungieren. Aber das wird sie nicht tun. Offensichtlich ist das Ziel #4Komma9.
    • Anmerkung der jW-Redaktion (25. Juni 2021 um 12:29 Uhr)
      Dazu schrieb Leser Bernhard May aus Solingen:

      Reimar Pflanz schreibt in seinem Leserbrief: »Alles andere einschließlich Klimapolitik soll und muss unter »ferner liefen« fungieren.« Ganz im Gegenteil! Die Überlebensfrage der Menschheit und durchdachte, schnelle und effektive Strategien zu ihrer Milderung und zum Hinausschieben drohender Kipp-Punkte soll und muss in jedem Wahlprogramm zentral und mit Querschnittsfunktion zu den übrigen Feldern stehen – und dies nicht nur bei uns Linken, sondern bei allen Parteien mit seriösem Anspruch. (Dass selbst noch die Lindner-FDP relativ seriöser ist als die Dieselretter-AfD, zeigt sich sogar an Lindners arroganter Aufforderung, die Ökologie »den Profis zu überlassen«, womit er indirekt wenigstens die Problematik bestätigte – auch wenn er seinerseits gern die gesamte Politik den Profis überlassen könnte statt seinen Mitschaumschlägern.)
      Fridays for Future (FFF) verzichtet darauf, Wahlempfehlungen für bestimmte Parteien auszusprechen, prüft aber sehr detailliert alle Programme auf ihre mittelbare und unmittelbare Bedeutung und ihre quantitative Relevanz für das nun mal aus sachlogischen Gründen weder vermeidbare noch verschiebbare Überlebensthema. Verbände wie der BUND stellen zuweilen »Wahlprüfsteine« auf, und von einem, BUND-Angestellten hörte ich schon vor Jahren Anerkennung für linke Programme, auch wenn er persönlich noch zum »Grün-Wählen« tendierte. Gewerkschaften stellen zuweilen relevante Positionen von Parteien vor; bei FFF-Aktionen 2019 in Köln fiel auf, dass sich daran gerade auch Beschäftigte der Pkw-Branche (Ford Köln) sehr aktiv beteiligten. Gerade in Sachsen-Anhalt gibt es ein hochaktuelles Beispiel für die Verbindung von Ökologie und beschäftigungsaktiver Konversion: Mit Meyer Burger aus Thun (Schweiz) kehrt die Solarbranche nach Bitterfeld-Wolfen zurück! Ebenfalls harren auch in Sachsen-Anhalt mehrere Bahnstrecken ihrer Reaktivierung, andere ihrer Elektrifizierung.
      Übrigens zeigten (nicht nur) die Wahlen zum Stuttgarter Landtag, dass wir in universitären Zentren in unmittelbarer Konkurrenz zu den Grünen stehen. Rechnen wir ein, dass gerade Stimmberechtigte mit hohem Bildungsniveau auch strategisch wählen, so werde ich im September über entsprechende Abwanderungen nicht allzu enttäuscht sein, auch wenn wir uns natürlich zuvor noch alle beherzt in den Wahlkampf stürzen sollten. Da sind natürlich weder Militärverharmlosungen Marke Bartsch/Höhn vorteilhaft noch Zweitstimmenverweigerung Marke Lafontaine. Mag die Lafontaine-Seite an der Saar sonst in allen Punkten recht haben: Saar-Zweitstimmen sind auch Bundeszweitstimmen – sehr viel mehr, als das bei Direktmandaten der Fall wäre, von denen wir im Westen vorab noch nicht träumen können.
      Was mir »unbegreiflich« (Pflanz) ist: wieso gerade Reimar Pflanz Genossin Eva von Angern für zu eingefahren hält, wiewohl sie sich sehr ähnlich wie Pflanz äußerte (was ich in einem Leserbrief kritisierte): Wir würden angeblich nur für soziale und nicht für ökologische Themen gewählt. Ökologiscvhe Fragen sind aber soziale Fragen, es geht um Solidarität mit jüngeren und künftigen Generationen, es geht um Klimagerechtigkeit. Nicht nur unter »ferner liefen«!
  • Leserbrief von René Osselmann aus Magdeburg ( 8. Juni 2021 um 12:05 Uhr)
    Zu jW vom 8.6.: »Linke verjubelt SED-Erbe«
    Elf Prozent zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dürfen kein Anspruch für Die Linke sein und auch nicht als positiv gewertet werden! Ich möchte jetzt auch nicht auf die eine oder andere Strömung in der Linken losgehen und behaupten: »Ihr seid die Schuldigen!« Denn das Thema der andauernden Verluste (in Sachsen-Anhalt) muss analysiert werden und ist mit Sicherheit komplexer. Wann wird die Linke wach? Hier darf es keine Schönfärberei mehr geben unter dem Motto »Aber wir sind ja noch drittstärkste Kraft im Land!«, also lasst uns sachlich diskutieren, bevor es zu spät ist! Ich muss es auch so sagen … Denn Die Linke darf keine Kopie sein von der SPD oder den Grünen, Die Linke muss endlich wieder ihre Themen aufgreifen wie soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik und muss wieder als Partei des »kleinen Mannes«/der »kleinen Frau« auftreten! Es darf nicht mehr so weiter gehen. Wir brauchen definitiv eine Analyse in der Linkspartei und auch ein Blick nach vorne mit Perspektive zum Beispiel zur Bundestagswahl – für Frieden, Abrüstung und mehr soziale Gerechtigkeit, ansonsten wird es wohl ziemlich traurig aussehen.
    • Leserbrief von Reimar Pflanz aus Waldsieversdorf ( 8. Juni 2021 um 15:46 Uhr)
      Lasset alle Hoffnung fahren, denn in der Linkspartei wird es auch nach tollen Analysen keine Konsequenzen für Inhalt, Auftreten und Personal geben. Die letzten Jahre wurde der Weg der Linken von oben gesteuert. Mahnungen und Warnungen von unten hat man in den Blasen in Berlin, Erfurt und Dresden in den Wind geschlagen. Entscheidend sind nicht neue Analysen, denn die sind vielfach vorhanden. Entscheidend ist, dass die Partei sich ihrer gesamten Basis wieder öffnet und die Basis mal auf die Parteidisziplin pfeift und ihrem Herzen folgt. Noch entscheidender aber ist, dass Die Linke sich vorbehaltlos den Menschen öffnet und endlich wieder zuhört. Und zwar allen Menschen. Sorgen, Ängste und Nöte wollen ernstgenommen werden und nicht belehrend abgetan. Einer Partei, die ganz erheblich von jenen geprägt wird, die von dieser Partei mittelbar oder unmittelbar leben, wird das nicht gelingen.
  • Leserbrief von Klaus P. Jaworek aus Büchenbach ( 8. Juni 2021 um 11:49 Uhr)
    Der alte Hase(loff) bleibt weiterhin der Küchenchef. Wer da sonst noch mitköcheln darf, das bleibt vorerst ein großes Küchengeheimnis! So ganz alleine möchte die siegreiche CDU ihre Suppe auch nicht auslöffeln, doch AfD und die Linke haben weiterhin ein striktes Küchenverbot! »Minoritäten« wie die SPD, die FDP und die Grünen dürfen noch weiterhin hoffen, denn für ein, zwei dieser »Mitesser« wären noch einige Brosamen da!
  • Leserbrief von Hans-Herbert Remhen ( 8. Juni 2021 um 11:48 Uhr)
    Was lernen wir aus dem »Wahlkampf«? Antwort: Die gewaltige Angstmache der CDU-Propaganda, mit der »Kopf-an-Kopf«-Losung das kleinere Übel zu initiieren, vergessen die Wähler so schnell nicht mehr. Vor allem nicht, dass die CDU übereilt diesen »Sieg« sich ganz allein an die Brust heftet. Alle Achtung – tolle Idee!
  • Leserbrief von Joachim Becker ( 8. Juni 2021 um 11:46 Uhr)
    Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sind gelaufen. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat den politischen Interessenvertretern des Kapitals wieder ihre Stimme gegeben und sich für ein »weiter so« entschieden . Wann begreift das Volk, dass die bürgerlichen Parteien nur die Interessen des Kapitals vertreten? Aber egal, wer nun in Sachsen-Anhalt regiert, es bleibt alles beim alten.
  • Leserbrief von Rasmus Ph. Helt aus Hamburg ( 8. Juni 2021 um 11:43 Uhr)
    Die Kritik am selbstgefälligen statt selbstreflexiven Umgang der Linkspartei mit dem Debakel in Sachsen-Anhalt hat leider ihre Berechtigung. Zum einen hätte man wissen müssen, dass gerade in einer tiefen Krise simple Slogans nicht ziehen, da es in einer solchen Situation vor allem darauf ankommt, ernsthaft aufzutreten und den Menschen ein möglichst konkretes Angebot anhand eines starken Programms zu machen. Zum anderen ist bei der Linken mit Ausnahme von Sahra Wagenknecht überhaupt gar kein Angriffsmodus gegenüber der AfD zu erkennen, obwohl deren Vertreter am Sonntag noch einmal im TV direkt nach der Wahl demonstrativ betont haben, insbesondere um die Arbeiterschaft und damit genau dieselbe Zielgruppe zu buhlen. Deshalb bedarf es im Karl-Liebknecht-Haus dringend eines Kurswechsels mit einem wesentlich prägnanteren Erscheinungsbild, zumal der Partei, was ebenfalls für eine gewisse »Schläfrigkeit« ausgerechnet im Jahr einer Bundestagswahl spricht, immer noch eine echte Social-Media-Strategie fehlt!
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Christel H. aus Aschersleben ( 8. Juni 2021 um 09:54 Uhr)
    Wenn die Linke sich Sand in die Augen streut und noch nicht einmal einsieht, dass sie selbst die Schuld für das miese Wahlergebnis trägt, sehe ich schwarz für die Zukunft.
  • Leserbrief von Axel Georges aus Erde ( 7. Juni 2021 um 22:12 Uhr)
    Undemokratische Zustände: Wieso gelten eigentlich Wahlen, bei denen nicht einmal zwei Drittel der Berechtigten gewählt haben? In jedem Verein wird zuerst die Beschlussfähigkeit geprüft – bei Wahlen reicht eine abgegebene Stimme.
  • Leserbrief von Joán Ujházy ( 7. Juni 2021 um 20:36 Uhr)
    Hennig-Wellsow: »Keine Sorge!« Sie braucht sich wirklich nicht sorgen, denn Die Linke wird im September weiter abstürzen, in die Nähe der fünf Prozent kommen. Als sie vor vielen Jahren (2002) als PDS aus dem Bundestag herausfiel, hätte man meinen können, sie habe daraus gelernt. Nein, hat sie nicht. Der kurze Höhenflug auf knapp zwölf Prozent in der Bundestagswahl 2009 war nur eine Schwalbe, die sich nach Deutschland verirrt hatte. Vorerst kehrt nicht einmal mehr diese Schwalbe zurück. Ein trauriges Kapitel, was sich diese Partei seit vielen Jahren leistet, verkommen zu einem Selbstbedienungsladen.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Stephan J. aus Berlin ( 7. Juni 2021 um 20:27 Uhr)
    Funktion der AfD: »Wir mussten die Arbeiter von der Linken wieder zurückholen« . So kurz und präzise gab der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt die Funktion der AfD für das Kapital wieder. In der Tat liegt der Anteil der AfD-Wähler unter Arbeitern mittlerweile bei 29 Prozent, während der Anteil der Linke-Wähler auf zehn Prozent gesunken ist. Die Herrschenden wissen eben ganz genau, wo ihre Achillesferse bei den sich in der Krise verschärfenden Klassenkämpfen liegt.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Eberhard W. ( 7. Juni 2021 um 19:47 Uhr)
    Was soll man da noch sagen. Die Linke stürzt seit Jahren ab. Und trotzdem reduziert man offenbar das ganze Parteileben auf irgendeine Wahl. Und dann auch noch gewinnen wollen und regieren. Was macht Die Linke eigentlich, wenn sie im Parlament, aber nicht in der Regierung ist? Die Wahlprogramme lesen sich seit Jahren unisono als Wunschzettel für den Weihnachtsmann. Aber die Wähler wissen um die Schwäche der Partei. Und glauben den Absichtserklärungen nicht mehr. Mein Vorschlag: Statt sich für eine Regierung in die Brust zu werfen, sollte Die Linke herausarbeiten, was sie wie tun will, wenn sie in der Opposition im Parlament ist. Aber dazu müsste man eben langfristig die Gemeinheiten des Kapitalismus sichtbar machen. Und nicht nur über ihn jammern. Schon Brecht erkannte, dass es bei dem Sagen der Wahrheit durchaus auf den Ton ankommt. Und dass es Leute gäbe, die ihre Klagen vortrügen als ob sie keiner Fliege etwas zuleide tun könnten. Wer diese Leute höre und im Elend sei, würde elender. Auch deshalb hören die Leute weg, wenn die Linke redet.
    • Leserbrief von Reimar Pflanz aus Waldsieversdorf ( 8. Juni 2021 um 15:48 Uhr)
      Genau so!

Ähnliche:

  • Eva von Angern, Spitzenkandidatin für Die Linke in Sachsen-Anhal...
    02.06.2021

    Rückendeckung aus Berlin

    Sachsen-Anhalt: Vor Urnengang unterstützt Linke-Prominenz Spitzenkandidatin
  • Linken-Spitzenkandidatin Eva von Angern bei der Präsentation der...
    26.05.2021

    Die Wirtschaft im Blick

    Sachsen-Anhalt: Kurz vor Landtagswahl legt Die Linke ein »Zehn-Punkte-Programm« vor
  • Hat die Reißleine gezogen: Reiner Haseloff (CDU) (Berlin, 6.3.20...
    09.12.2020

    Staatsvertrag versenkt

    Sachsen-Anhalt: CDU-Ministerpräsident zieht Zustimmung zu höherem Rundfunkbeitrag zurück, vermeidet gemeinsame Abstimmung mit AfD

Marx für alle! 3 Monate Tageszeitung junge Welt lesen für 62 €. Jetzt bestellen!