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Aus: Ausgabe vom 04.06.2021, Seite 8 / Ansichten

Salutschüsse fürs Kapital

Von Simon Zeise
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Duo infernale: Wo die Minister Scholz und Altmaier auftreten, breiten sich Armut und Elend aus

Vor einem Jahr legte die Bundesregierung ihr erstes Konjunkturprogramm auf. Die verantwortlichen Minister Olaf Scholz (Finanzen) und Peter Altmaier (Wirtschaft) treten als Krisenmanager so patent auf wie Pat und Patachon.

Mit einem »Wumms« von 130 Milliarden Euro sollte es aus der Krise gehen, hatte Scholz vor einem Jahr versprochen. Mit seiner Geld-»Bazooka«, wie er es nannte, schoss er aber nur Salutschüsse für Großkonzerne. Der Staat stieg bei der Lufthansa ein. Die Airline dankte es mit Entlassungen und Lohnkürzungen. Dax-Konzerne kassierten Kurzarbeitergeld und leiteten die Subventionen in Form von Dividenden an ihre Aktionäre weiter. In der größten Krise nach dem Zweiten Weltkrieg schossen die Preise für Wertpapiere auf Allzeithochs. Um eine Spezies haben sich Altmaier und Scholz besonders aufopferungsvoll gekümmert: Die Vermögen deutscher Milliardäre sind im Coronajahr 2020 um mehr als 100 Milliarden Euro angewachsen – das entspricht etwa drei Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands.

Nicht schlecht, wenn man bedenkt, dass die Gesamtwirtschaft in derselben Zeit um 170 Milliarden Euro oder 4,9 Prozent geschrumpft ist. Wer arm ist, ist selber schuld, lautet die Devise von Pat und Patachon. Direkte Hilfen gab es nicht. Beschäftigte mussten Lohneinbußen durchs Kurzarbeitergeld hinnehmen. Wer seine Arbeit verlor, durfte schneller – ohne Vermögensprüfung – in Hartz IV. Erwerbslose sollten sehen, wo sie bleiben. Die Mehrbelastung durch die Pandemie mussten sie selber tragen: Schulessen fielen weg, die sogenannten Tafeln schlossen, Lebenshaltungskosten stiegen, für Masken und Desinfektionsmittel musste der letzte Cent zweimal umgedreht werden. Auf Laptops für das Homeschooling warten Kinder noch heute. Mit Händen und Füßen sträubte sich die Regierung gegen Hilfen für ­ALG-II-Bezieher. Erst nach langen Protesten von Sozialverbänden – und weil der Wahlkampf bereits eingeläutet wurde – bequemten sich Merkels Minister zu einer kargen Einmalzahlung von 150 Euro.

Amortisiert hat sich die Krise fürs Kapital schon längst. Der Außenhandel boomt, nicht zuletzt, weil das Lohnniveau im Inland real um 1,1 Prozent gesenkt wurde. Die Autoindustrie steigerte ihre Profite dank der staatlichen Prämie für »Umwelt«-SUV. Im Einzelhandel wurden Rekorderlöse erzielt, weil die Branche eine tariffreie Zone ist. Die Beschäftigten standen in der Pandemie an vorderster Front. Gedankt wird es ihnen mit Niedriglöhnen, die in die Altersarmut führen. Dem Wirtschaftsminister ist es wurscht. »Wir sind eine soziale Marktwirtschaft, und die Betonung liegt auf Markt«, sagte Altmaier am Donnerstag.

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