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Aus: Ausgabe vom 01.06.2021, Seite 6 / Ausland
Türkischer Expansionskrieg

Wieder Giftgas gegen Kurden

Nordirak: Heftige Kämpfe im Bergland. Dorfbewohner auf der Flucht vor türkischen Bomben
Von Nick Brauns
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Demonstration gegen die türkische Invasion in Nordirak in Köln (22.5.2021)

Die türkische Armee hat bei ihrer Besatzungsoperation in der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak nach Angaben der kurdischen Guerilla erneut Chemiewaffen eingesetzt. Die Kampfstoffe seien am Sonnabend im Gebiet um den Zap-Fluss im Bergland an der irakisch-türkischen Grenze zum Einsatz gekommen, meldete am Sonntag der Dachverband Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) unter Berufung auf die Volksverteidigungskräfte HPG. Dies ist seit Beginn der türkischen Invasion in der Nacht zum 24. April der 13. von der Guerilla registrierte Einsatz chemischer Kampfstoffe durch die türkische Armee. Nach Angaben des Oberkommandierenden der HPG, Murat Karayilan, setzt die Armee Chemiewaffen punktgenau ein, um so hartnäckigen Widerstand der in Höhlen und Tunneln eingegrabenen Kämpfer zu brechen.

Die Türkei ist Unterzeichnerstaat des internationalen Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen. Doch in den vergangenen Jahrzehnten gab es immer wieder Vorwürfe, dass die türkische Armee solche geächteten Kampfstoffe eingesetzt hat. Vor zehn Jahren hatte der Menschenrechtsverein der Türkei (IHD) einen »Bericht über Chemiewaffeneinsatz« vorgelegt, laut dem im Zeitraum zwischen 1994 und 2011 insgesamt 437 Guerillakämpfer bei 39 bekanntgewordenen Chemiewaffeneinsätzen durch das türkische Militär ihr Leben verloren hatten. Damals hatte auch ein gerichtsmedizinisches Gutachten des Hamburger Universitätsklinikums anhand von Gewebeproben und Fotos von Getöteten bestätigt, dass Guerillakämpfer mit hoher Wahrscheinlichkeit durch »den Einsatz chemischer Substanzen« umgekommen waren. Eine unter anderem vom damaligen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), und der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Claudia Roth geforderte Aufklärung der Vorwürfe durch die Türkei unter Zuziehung internationaler Experten hat es nie gegeben.

Der Vormarsch der türkischen Armee in der Kurdistan-Region sei dank des Widerstands der Guerilla ins Stocken geraten, hatten die HPG in der vergangenen Woche in einer Bilanz über den ersten Monat der Kämpfe gemeldet. Bei den Gefechten seien Dutzende Guerillakämpfer und Hunderte türkische Soldaten gefallen. Die Guerilla setzt verstärkt auf Kleindrohnen. Zum Einsatz kamen solche mit Sprengstoff beladenen Flugkörper vor rund einer Woche auch gegen Militärflughäfen in Diyarbakir und Batman in der Südosttürkei, von wo aus Kampfflugzeuge ihre Angriffe auf den Nordirak starten. Entscheidender als der dabei verursachte Sachschaden dürfte die psychologische Wirkung auf die türkischen Militärs sein. Schließlich stellte die Guerilla unter Beweis, dass sie nicht nur weiterhin zu Aktionen innerhalb der Türkei fähig ist, sondern sogar direkt in das Herz des Feindes zielen kann.

Aufgrund der Gefechte mussten die Bewohner von 20 im Grenzgebiet gelegenen kurdischen und christlich-assyrischen Dörfern nach Angaben der Nachrichtenseite Kurdistan24 ihre Häuser und Felder verlassen und ins Landesinnere fliehen. Die von der konservativen Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) dominierte kurdische Regionalregierung in Erbil gibt indessen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) die Schuld an der Flucht der Dorfbewohner und fordert die Guerilla auf, die Kurdistan-Region zu verlassen. Einsatzkräfte der KDP stoppten am Sonntag nahe der Stadt Koye einen Marsch der KCK-nahen Patriotischen Jugendbewegung Südkurdistans. Die Mitglieder der Gruppe, der sich auch Mütter und Väter der jugendlichen Aktivisten angeschlossen hatten, wollten als »lebende Schutzschilde« in die Grenzdörfer gehen.

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