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Aus: Ausgabe vom 01.06.2021, Seite 1 / Ausland
Regierungsbildung in Israel

Rechte wollen Regierung ohne Netanjahu

Israel: Bennett strebt mit Allianz Premierposten an. Notwendige Stimmen fehlen noch
Von Knut Mellenthin
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Naftali Bennett (l.) – Benjamin Netanjahus einstige rechte Hand – will nun selbst Regierungschef werden (Jerusalem, 6.5.2015)

Schon diesen Dienstag könnte sich der Vorsitzende der Partei Jamina (Die Rechte), Naftali Bennett, bei Präsident Reuven Rivlin mit dem Wunsch melden, Premierminister der nächsten israelischen Regierung zu werden. Dass es wirklich dazu kommt, erschien jedoch am Montag bei jW-Redaktionsschluss nicht mehr so sicher wie noch am Freitag, als Bennett überraschend zu den Koalitionsverhandlungen mit dem Chef der stärksten Oppositionspartei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft), Jair Lapid, zurückgekehrt war. Von »Hindernissen« und »Klüften« zwischen dem Sammelsurium aus Parteien, die die neue Regierung stützen sollen, sprach Lapid am Montag. Konkret kursierten Gerüchte, in denen es unter anderem um Postengerangel zwischen der Zentrumspartei Blau-Weiß und den Ultrarechten von Jisrael Beteinu (Unsere Heimat Israel) ging.

Sachlich begründete Hoffnungen auf einen Neuanfang strahlt Bennetts Traumregierung, die zuerst eine Mehrheit im Parlament, der Knesset, erreichen müsste, nicht aus. Lapid hat ihm versprochen, dass er in den ersten zwei Jahren Premierminister sein darf, bevor dann die Plätze gewechselt werden. Dabei sitzt Jesch Atid mit 17 Abgeordneten in der Knesset, Jamina jedoch nur mit sieben, von denen voraussichtlich einer Bennett nicht folgen wird.

Die angestrebte Koalition zur Ablösung Benjamin Netanjahus schließt drei Parteien mit zusammen 20 Abgeordneten ein, die gegenüber den Palästinensern und in der Außenpolitik mindestens so extrem sind wie Netanjahus Likud: Jamina und Tikwa Chadascha (Neue Hoffnung) sind Abspaltungen vom Likud. Jisrael Beteinu hat einen gescheiterten Verschmelzungsprozess mit dem Likud zwischen Oktober 2012 und Juli 2014 hinter sich. Bennetts Biographie weist ihn als langjährige Führungspersönlichkeit der »Siedlerbewegung« in den besetzten Palästinensergebieten aus.

Um Premierminister zu werden, benötigt Bennett 61 Stimmen. Davon hat er bestenfalls 57 zusammen. Mehrere der insgesamt zehn arabischen Abgeordneten müssten ihn unterstützen. Aber warum sollten sie das tun?

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